Kundus (dapd). Verteidigungsminister Thomas de Maizière hat die Abzugsplanung der Bundeswehr aus Afghanistan bis Ende 2014 bekräftigt. Die Sicherheitslage im Norden des Landes habe sich in den vergangenen Monaten „deutlich verbessert“, sagte der CDU-Politiker am Dienstag bei seinem Truppenbesuch in Kundus. Diese Region galt in den vergangenen Jahren noch als Hochburg der Taliban in Nordafghanistan. De Maizière wies darauf hin, dass die sicherheitsrelevanten Zwischenfälle im vergangenen Jahr um fast 40 Prozent im Vergleich zu 2010 zurückgegangen seien. Auch in den ersten sechs Monaten dieses Jahres halte dieser Trend an. Daher sei er zuversichtlich, dass die Bundeswehr in ihrem Verantwortungsbereich bis 2014 ein „angemessenes Sicherheitsniveau“ schaffen und die Verantwortung komplett an die Afghanen unumkehrbar übergeben könne, sagte der Minister. De Maizière wird bei seinem Truppenbesuch von Sachsens Ministerpräsident Stanislaw Tillich (CDU) begleitet. Hintergrund ist, dass mehr als 1.000 Soldaten aus sächsischen Standorten in diesem Jahr in Afghanistan im Einsatz sind. dapd (Politik/Politik)
Jugendstiftung unterstützt Schwedenfahrt
Georgsmarienhütte. Die Kuratoriumsvorsitzende der Jugendstiftung des Landkreises Osnabrück, Jutta Olbricht, verabschiedete eine motivierte Gruppe junger Auszubildender und ihre Ausbilder von der Bildungswerkstatt Georgsmarienhütte in ein WorkCamp nach Schweden. Zur Unterstützung überreichte sie der Gruppe einen Scheck über 1.700 Euro.
Finanzdienstleister AWD soll offenbar neuen Namen erhalten
Hamburg (dapd). Der Finanzdienstleister AWD soll einem Medienbericht zufolge einen neuen Namen erhalten. Angesichts geschrumpfter Umsätze und Ergebnisse erwäge der Mutterkonzern Swiss Life eine Umbenennung des in Hannover ansässigen Firma, berichtet die „Financial Times Deutschland“ (Dienstagsausgabe) unter Berufung auf Branchenkreise. Die Entscheidung über den Namen solle bis November fallen. Der einst als Strukturvertrieb von Carsten Maschmeyer gegründete AWD litt zuletzt unter Berichten über Anlegerklagen und angebliche Skandale. Der Schweizer Versicherungskonzern Swiss Life hatte AWD Anfang 2008 mehrheitlich übernommen und dabei auch den Großteil der Aktien der Familie Maschmeyer erworben. Der Jahresumsatz des Unternehmens schrumpfte von 2007 bis 2011 um rund ein Viertel. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Neue Angebote und mehr Qualität gefragt
Bielefeld. Urlauber werden immer anspruchsvoller. Hohe Qualitätsstandards sind darum unverzichtbar, wenn man auf dem hart umkämpften Reisemarkt erfolgreich sein will. Wie man die Qualität der Urlaubsangebote im Teutoburger Wald verbessern und erfolgreiche neue Angebote für gesunden und aktiven Urlaub entwickeln kann, beleuchtete der 7. Teutoburger Wald Tourismustag der OstWestfalenLippe GmbH. Rund 140 Fachleute aus ganz OstWestfalenLippe waren dazu ins Marta Herford gekommen.
Friedrich will Arbeitsweise des Verfassungsschutzes überprüfen
Berlin (dapd). Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich hat eine Überprüfung der Strukturen des Verfassungsschutzes angekündigt. Es müsse grundsätzlich geprüft werden, ob die Arbeitsweise der Behörde zeitgemäß sei, sagte der CSU-Politiker am Dienstag im Deutschlandfunk. Unter anderem müsse die Informationsgewinnung, der Umgang mit den gewonnenen Erkenntnissen und die Zusammenarbeit mit der Polizei auf den Prüfstand gestellt werden. Er erwarte einen ausführlichen Bericht der Behörde in der Sitzung des Untersuchungsausschusses am (heutigen) Dienstag. Besonders die Vernichtung von Akten habe das Vertrauen der Abgeordneten und der Öffentlichkeit erschüttert, sagte Friedrich. dapd (Politik/Politik)
SPD-Obfrau Högl hofft auf Aufklärung der Aktenvernichtung
Berlin (dapd). SPD-Obfrau Eva Högl hofft auf eine Aufklärung der Aktenvernichtung im Bundesamt für Verfassungsschutz. Es gebe sogenannte Löschungsprotokolle, außerdem werde der Untersuchungsausschuss am Donnerstag voraussichtlich den für die Aktenvernichtung verantwortlichen Referatsleiter als Zeugen hören, sagte die Sprecherin der SPD im NSU-Untersuchungsausschuss des Bundestages am Dienstag im Deutschlandradio Kultur. Allerdings sei die Gefahr groß, dass die Löschungsprotokolle manipuliert würden. „Ich hoffe nicht, dass mit der Vernichtung der Akten etwas vertuscht werden sollte“, sagte Högl. Am Mittwoch war bekannt geworden, dass der Verfassungsschutz nach Auffliegen der Terrorzelle Akten zum NSU-Komplex geschreddert haben soll. dapd (Politik/Politik)
Initiative für Beschäftigung veranstaltet Fachkräftesymposium
Bielefeld. Am Donnerstag, 21.06.2012, fand in der Hechelei das 1. Fachkräfte-Symposium der Initiative für Beschäftigung OWL e. V. statt. Mitglieder und aktive Kooperationspartner des arbeitsmarktpolitischen Netzwerkes für OWL kamen zusammen, um sich über die Zukunft des Beschäftigungsstandortes auszutauschen. Mehr als 100 Teilnehmende aus dem Kreis der Mitglieder der Initiative für Beschäftigung e. V. und ihrer aktiven Kooperationspartner trafen sich zum ersten IfB-Fachkräfte-Symposium.
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Esso will keine Schuld an hohen Spritpreisen haben
Berlin (dapd). Der Leiter des deutschen Tankstellengeschäfts des Mineralölkonzerns Esso, Henning Feller, weist die Verantwortung für hohe Spritpreise zurück. „Autos fahren nicht mit Rohöl, sondern mit Benzin“, sagte Feller der „Bild“-Zeitung (Dienstagausgabe). Deshalb seien die Beschaffungskosten für Kraftstoffe auf dem Weltmarkt ausschlaggebend für die Tankstellenpreise in Deutschland. Erst die Steuern von etwa 90 Cent pro Liter machten Benzin und Diesel teuer. Feller sagte, bei Preissenkungen schaue Esso natürlich auf die Wettbewerber. „Ich kann es mir gar nicht erlauben zu zögern oder gegen den Markt zu schwimmen. Sonst würde ich meine Kunden, die clever und preisbewusst sind, im Handumdrehen verlieren“, sagte er. Zum Vorwurf, dass die Mineralölkonzerne immer einen Grund für Preiserhöhungen fänden, sagte Feller: „Das sind keine Ausreden, sondern volkswirtschaftliche Gesetzmäßigkeiten.“ Tägliche Preisänderungen erzwinge der hohe Wettbewerbsdruck. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
DIW: Finanzsteuer träfe Riester-Sparer kaum
Frankfurt/Main (dapd). Riester-Sparer müssen eine Finanztransaktionssteuer nicht fürchten. Einer Studie des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW) für die SPD-Bundestagsfraktion zufolge mache die Steuerbelastung nur einen Bruchteil der Gebühren aus, die Anleger an Banken, Versicherungen oder Investmentfonds zahlen, berichtete die „Frankfurter Rundschau“ (Dienstagausgabe) vorab. Banksparverträge sowie Wohn-Riesterverträge seien von der Finanztransaktionssteuer gar nicht betroffen. Auch bei den Versicherungsverträgen, die auf einen Marktanteil von zwei Dritteln kommen, seien die Folgen gering, berichtete die Zeitung. Am ehesten verteuern könnten sich Investmentfondsverträge. Die FDP hat ihre Zustimmung zu der Abgabe an die Bedingung geknüpft, dass die private Altersvorsorge verschont wird. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
De Maizière zu Blitzbesuch in Afghanistan eingetroffen
Kundus (dapd). Verteidigungsminister Thomas de Maizière ist am Dienstagmorgen zu einem Blitzbesuch in Afghanistan eingetroffen. Der CDU-Politiker will sich bei seinem Truppenbesuch über die aktuelle Lage in der von der Bundeswehr verantworteten Nordregion informieren. Dabei soll es auch um die Vorbereitungen zum Abzug der deutschen Soldaten gehen. Nach dem Willen der Bundesregierung sollen alle Kampftruppen bis Ende 2014 das Land verlassen haben. De Maizère kündigte an, dass bis Herbst die Planungen zum Abzug abgeschlossen sein sollen. Bis dahin werde geprüft, ob die Rückverlegung von Personal und Material ein eigenes Mandat erfordert. Zunächst müsse aber geklärt werden, was konkret nach Deutschland zurückgeholt werden solle beziehungsweise in Afghanistan verbleiben könne. „Es macht keinen Sinn, alles nach Deutschland zu holen und dann einiges für die Zeit ab 2015 wieder zurückzubringen“, sagte der Minister. Die Bundeswehr steht mit dem Afghanistan-Abzug vor der größten logistischen Herausforderung ihrer Geschichte. Neben den knapp 5.000 Soldaten müssen auch rund 1.700 Fahrzeuge – vom Jeep bis zum Schützenpanzer – sowie etwa 6.000 Seecontainer nach Deutschland zurück gebracht werden. Hauptdrehscheibe dürfte dafür das Bundeswehrlager Masar-i-Scharif sein, wo der eintägige Besuch enden wird. dapd (Politik/Politik)