Dortmund (dapd-nrw). Zahlreiche Menschen haben am Wochenende in Dortmund gegen Rechtsextremismus protestiert. Bis zu 1.500 Menschen versammelten sich am Samstag zu den Kundgebungen und einem Friedensfest, wie die Polizei am Sonntag mitteilte. Dortmund gilt als eine Neonazi-Hochburg in Nordrhein-Westfalen. In den vergangenen …
Berlin (dapd). Die Europäische Kommission macht Ernst in Sachen Frauenquote. Justizkommissarin Viviane Reding plant für den Herbst eine Richtlinie, die die 27 EU-Staaten zur Einführung einer gesetzlichen Regelung verpflichtet. Dann wird als bindendes Ziel ausgegeben, dass „40 Prozent aller Aufsichtsräte dem unterrepräsentierten …
Hamburg (dapd). Die Überschüsse in der gesetzlichen Krankenversicherung sind laut einem Bericht des Magazins „Der Spiegel“ auch im zweiten Quartal 2012 weiter angewachsen. Der jüngsten internen Finanzschätzung der Kassen zufolge lagen die Einnahmen in dieser Zeit um 2,7 Milliarden Euro über den …
Berlin (dapd). Vor der am Mittwoch beginnenden Klausurtagung der FDP-Bundestagsfraktion hat der Parteivorsitzende Philipp Rösler vor einer erneuten Personaldebatte gewarnt. Der Aufschwung der FDP werde nur weitergehen, „wenn wir uns durch Sacharbeit für die Bürger hervortun, nicht durch innere Bespiegelungen“, sagte Rösler …
Berlin (dapd). Das Armutsrisiko künftiger Rentnergenerationen ist nach neuesten Berechnungen des Bundesarbeitsministeriums erheblich höher als bekannt. Nach Informationen von „Bild am Sonntag“ kommt das Ministerium zu dem Ergebnis, dass ab 2030 selbst Arbeitnehmern, die 2.500 Euro brutto im Monat verdienen und 35 …
Hamburg (dapd-nrd). Das Bundesinnenministerium hat die Sammlung von Beweismitteln für ein neues NPD-Verbotsverfahren abgeschlossen und intern ein knapp 1.200 Seiten umfassendes Dossier vorgelegt. Das Material belaste die NPD als eine Partei, die durch nationalsozialistisches Gedankengut geprägt sei, berichtete das Nachrichtenmagazin „Der Spiegel“ …
Berlin (dapd). Unmittelbar vor ihrem kleinen Parteitag, bei dem die Grünen am (heutigen) Sonntag über eine mögliche Urwahl der Spitzenkandidaten für die Bundestagswahl abstimmen wollen, verliert die Öko-Partei an Zustimmung. Im aktuellen Sonntagstrend, den das Meinungsforschungsinstitut Emnid wöchentlich im Auftrag von „Bild …
Berlin (dapd). Tausende Syrer flüchten wegen des Bürgerkriegs in ihrer Heimat nach Deutschland. Nach Informationen der „Bild am Sonntag“ beantragten in der ersten Jahreshälfte 2.246 Syrer Asyl, seit Beginn der Unruhen 2011 insgesamt 4.659. Obwohl bisher nur rund 100 Syrer als politische …
Berlin (dapd). SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier ist dagegen, den Kanzlerkandidaten seiner Partei per Urwahl zu küren. „Ich denke, wir schaffen das ohne Urwahl“, sagte Steinmeier der „Welt am Sonntag“. Sigmar Gabriel habe als Parteivorsitzender das Recht, einen Vorschlag zu machen. Er sei sicher, …
Berlin (dapd). Die gesetzlichen Krankenkassen rufen die Ärzteschaft zur Mäßigung im Honorarstreit auf. Die Forderung der Ärzte nach 3,5 Milliarden Euro mehr an Honoraren hätte ein Plus von 20.000 Euro pro Arzt und Jahr bedeutet, sagte der Sprecher des Spitzenverbandes der Gesetzlichen …