De Maizière verteidigt geplante Panzerlieferung nach Saudi-Arabien

De Maizière verteidigt geplante Panzerlieferung nach Saudi-Arabien Berlin (dapd). Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) hält die im Bundessicherheitsrat geführte Debatte um die Lieferung von deutschen Panzern nach Saudi-Arabien für absolut legitim. Im Rat werde diskutiert, „ob und in welcher Weise“ Waffenexporte die Stabilität in der Region positiv beeinflussen könnten, sagte de Maizière am Donnerstag in der ZDF-Sendung „Maybrit Illner“. Saudi-Arabien sei keine Demokratie, aber ein Land, das für die Stabilität im Nahen Osten eine große Rolle spiele. Es werde vor allem durch den Iran bedroht. Die Stärkung der Stabilität Saudi-Arabiens „mit geeigneten Mitteln“ wäre daher „eine denkbare, vernünftige Entscheidung“, die am Ende eines schwierigen Abwägungsprozesses stehen könnte. Deutschland bleibe bei seiner restriktiven Waffenexportpolitik. „Aber einfach zu sagen, Menschenrechte sind hier das alleinige Kriterium, reicht nicht aus“, sagte de Maizière. dapd (Politik/Politik)