Rühe kritisiert Bundeswehrreform

Rühe kritisiert Bundeswehrreform Berlin (dapd). Ex-Verteidigungsminister Volker Rühe (CDU) sieht bei der Bundeswehrreform eine grundsätzlich falsche Weichenstellung. Angesichts der finanziellen Probleme könne man nicht am Grundsatz festhalten, dass jeder alle militärischen Fähigkeiten habe, sagte Rühe am Donnerstag auf einem Sicherheitsforum der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ in Berlin. Er betonte: „Die jetzige Lage geht so nicht weiter: dass jeder Staat alles macht.“ Verteidigungsminister Thomas de Maizère (CDU) hatte die 2012 eingeleitete Bundeswehrreform unter das Motto „Breite vor Tiefe“ gestellt und sich dabei gegen die Abschaffung bestimmter Fähigkeiten der deutschen Streitkräfte entschieden. Rühe zeigte sich jedoch skeptisch, ob Deutschlands Entscheidung zur Reduzierung auf nur vier Panzerbataillonen statt wie früher bis zu 80 aktiven Bataillonen wirklich sinnvoll sei. Überlegt werden könne beispielsweise, dass Deutschland Führungsnation einer Panzerwaffe in Europa werde und dafür andere Staaten – wie jetzt schon die Niederlande – auf diese Waffen verzichten könnten. Auch die NATO wird nach Auffassung von Rühe umdenken müssen, um als Bündnis im 21. Jahrhundert unverzichtbar zu bleiben. Dazu gehöre auch ein neues, engeres Verhältnis zu Russland. Moskau werde unabhängig vom tagespolitischen Geschehen „Teil des Westens sein“, sagte Rühe. dapd (Politik/Politik)