Fritzlar (dapd). Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) will Rüstungsverträge seiner Amtsvorgänger im Rahmen der Strukturreform der Bundeswehr umgestalten. „Wir müssen es in Verhandlungen mit den Firmen erreichen, dass wir neue Beweglichkeit bekommen“, sagte de Maizière am Donnerstag am Ende seiner Sommerreise bei einem Besuch der Luftbeweglichen Brigade im nordhessischen Fritzlar. Es sei schlecht, dass bis zu 80 Prozent der jährlich im Etat für Rüstungsgüter eingeplanten fünf Milliarden Euro für die Finanzierung alter Projekte gebunden seien. Erste Gespräche würden bereits geführt, um die Verträge seiner Amtsvorgänger umzugestalten. Allerdings verliefen beispielsweise die Verhandlungen mit der Firma Eurocopter, die für die Bundeswehr den Kampfhubschrauber „Tiger“ produziert, schwierig, merkte der Verteidigungsminister an. Die Auslieferung der neuer „Tiger“-Helikopter habe sich lange hingezogen, kritisierte der Minister. Vier davon würden derzeit in Fritzlar für den Einsatz in Afghanistan aufgerüstet und sollten ab Dezember den Abzug der Bundeswehrsoldaten sichern. Entgegen der in den vergangenen Wochen von Offizieren geäußerten Skepsis, dass die Maschinen für diese Art Einsatz ungeeignet sein könnten, zeigte sich de Maizière zuversichtlich. Flugeigenschaften und Bewaffnung seien hinreichend getestet. Sogar die Amerikaner seien bei einem gemeinsamen Manöver beeindruckt gewesen. dapd (Politik/Politik)
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Schweiz fürchtet um Steuerabkommen mit Berlin
Bern/Freiburg (dapd). In der Schweiz wächst die Sorge um das Inkraftreten des Steuerabkommens mit Deutschland. Grund sind wiederholte Berichte, dass die nordrhein-westfälische Landesregierung CDs mit Daten von Steuerhinterziehern kauft, die ihr Geld in der Schweiz vor dem deutschen Fiskus verstecken. Solche Daten werden möglicherweise von Mitarbeitern Schweizer Banken weitergegeben. Befürchtet wird, dass die Befürworter einer Volksabstimmung über das Abkommen zwischen Berlin und Bern durch solche Berichte Auftrieb bekommen. Noch sind die erforderlichen Unterschriften für die Abstimmung im November auch wegen der Ferienzeit nicht zusammen. Aber die Stimmung in der Schweiz kippt, wie den zahllosen Stellungnahmen in den Netzwerken zu entnehmen ist. Tenor: Wenn sich die Deutschen nicht an Vereinbarungen halten, brauchen die Schweizer auch keine Zugeständnisse mehr zu machen. Das im vergangenen September unterzeichnete Steuerabkommen soll ab 2013 sicherstellen, dass in der Schweiz angelegtes Schwarzgeld – geschätzt werden bis zu 300 Milliarden Euro – pauschal mit 19 bis zu 41 Prozent belegt und an den deutschen Fiskus abgeführt wird. Namen von Kontobesitzern würden aber nicht veröffentlicht. Die SPD-regierten Bundesländer haben dagegen Widerstand angekündigt. „Mit dem Abkommen könnten wir ein langjähriges Problem lösen“, sagt der Sprecher des zuständigen Staatssekretariats für international Finanzfragen (SIF), Mario Tuor, der Nachrichtenagentur dapd. „Wir erwarten, dass unsere Argumente eine Mehrheit überzeugen werden“, fügte er mit Blick auf die geplante Volksabstimmung hinzu. Auch Roland Meier, Sprecher der Schweizer Finanzministerin Eveline Widmer-Schlumpf, sieht die Abstimmung gelassen. „Gegner und Befürworter werden sich neutralisieren“, ist er überzeugt. „Die Abstimmung wird zugunsten des Abkommens ausgehen.“ In Bern nimmt niemand offiziell zu den neuen Berichten über den Ankauf von Steuerdaten-CDs Stellung. Tuor verweist allerdings auf eine einseitige Verzichtserklärung des Hauses von Finanzminister Wolfgang Schäuble bei der Unterzeichnung des Abkommens : „Die Regierung der Bundesrepublik Deutschland erklärt…, dass sich die deutschen Finanzbehörden nicht aktiv um den Erwerb von bei Banken in der Schweiz entwendeten Kundendaten bemühen werden.“ Diese Erklärung behält für Bern weiter Gültigkeit. „Ein Kauf ist eine aktive Bemühung“, sagt der Sprecher, aber für den gebe es ja bisher keine Beweise. Auch Meier hält fest: „Wir erwarten weiterhin, dass das Abkommen mit Deutschland in Kraft treten wird.“ Doch das ist das offizielle Bern. Beim Nachhaken will etwa niemand mehr von „Zuversicht“ sprechen. Zu viele Unwägbarkeiten stünden im Raum, vielleicht habe man in Berlin auch den Widerstand aus den Ländern unterschätzt. Das die Medienberichte über die Datenkäufe regelmäßig auftauchten, könnte auch daran liegen, das die deutschen Behörden ein Interesse an Selbstanzeigen hätten, wird spekuliert. In Schweizer Bankenkreisen ist man noch zurückhaltender. Hier ist man wegen des Drucks aus der Öffentlichkeit seit langem um Schadensbegrenzung bemüht. Schon längst gebe es etwa bei den Großbanken Anweisungen, dass alles, was auch nur im Ansatz als Beihilfe zur Steuerhinterziehung ausgelegt werden könnte, derzeit auf dem Index stehe, meint ein Insider in Zürich. Allerdings wird auch darauf verwiesen, dass vor dem Hintergrund der Eurokrise der Zufluss von Geldern vor allem aus Deutschland in die Schweiz wieder zugenommen habe. „Das ist aber nicht zwangsläufig unversteuertes Geld“, meint der Bankenexperte. Den Schweizer Banken ist an einer Eskalation des Streits mit Deutschland nicht gelegen. Dazu gehört auch, dass die Schweizer Bundesanwaltschaft Ende März Haftbefehle gegen drei deutsche Steuerfahnder erließ. Sie sollten 2010 den Ankauf einer Steuersünder-CD durch Nordrhein-Westfalen mit ausgehandelt haben. Zwar hat Bundesanwalt Michael Lauber Vorwürfe zurückgewiesen, die Ausstellung der Haftbefehle sei politisch motiviert gewesen. Doch will das offizielle Bern an dieser Front lieber Ruhe. Hoffnungen, dass sich am Steuerabkommen noch etwas ändern könnte, setzen die Schweizer ohnehin eine harte Haltung entgegen. „Es wird keine Neu- oder Nachverhandlungen geben“, hat Widmer-Schlumpf sich bereits festgelegt. dapd (Politik/Politik)
Schlecker-Frauen machen Drogeriefilialen zu Dorfläden
Stuttgart (dapd). Dorfladen statt Drogerie: Etwa 35 ehemalige Schlecker-Mitarbeiterinnen wollen einige Läden in einem Genossenschaftsmodell weiterführen. „Wir haben in Baden-Württemberg eine ganze Reihe von Standorten identifiziert, die für eine Fortführung infrage kommen“, sagte der ver.di-Landesfachbereichsleiter Handel, Bernhard Franke, am Donnerstag der Nachrichtenagentur dapd. Schon in den nächsten Wochen soll es mit den ersten fünf Läden losgehen. „Es muss relativ schnell gehen, weil sich die Kundenströme ändern können, wenn die Filialen über viele Monate leer stehen“, sagte Franke. Zudem sollten die Frauen so schnell wie möglich wieder in Lohn und Brot kommen. Infrage kämen zum einen Filialen, die noch unter dem Namen Schlecker einen hohen Umsatz hatten. „Alleine in Baden-Württemberg gibt es über 100 Standorte, die einen Jahresumsatz von über 500.000 Euro gemacht haben“, sagte Franke. Die zweite Möglichkeit seien kleinere Standorte, die Dorfladencharakter haben und eine Stellung als Alleinversorger im ländlichen Raum einnehmen sollen. Am genauen Konzept werde noch gearbeitet. Es gehe aber vom klassischen Drogeriemarktkonzept weg und eher Richtung Mini-Supermärkte. Unterstützung haben sich ver.di und die Frauen dabei von Unternehmensberater Wolfgang Gröll geholt, der auf Dorfläden spezialisiert ist. Den „Stuttgarter Nachrichten“ sagte Gröll über seine Vorstellungen vom Angebot, man müsse sich das wie ein menschliches Skelett vorstellen. „Alle Menschen tragen zwar das gleiche Knochengerüst in sich und trotzdem sieht jeder Mensch anders aus.“ Das heiße, dass jeder Dorfladen Produkte anbieten werde, die vor Ort gebraucht werden und zum Teil aus der Region kommen. Ver.di, die evangelische Betriebsseelsorge und die Linke unterstützen die Frauen finanziell und übernehmen die Kosten für die Standortanalysen, die alleine jeweils 3.000 Euro kosteten. Ein durchschnittlicher Laden brauche zudem Ware im Wert von 50.000 Euro, sagte Franke. Unterstützung erhofft er sich auch vom Land. „Wir wollen auf das Wirtschaftsministerium zugehen und um Unterstützung bitten“, kündigte er an. Auch einzelne Gemeinden haben schon Hilfe angeboten. „Ich wäre bereit, die Schlecker-Verkäuferinnen für zwei bis drei Jahre bei der Stadt anzustellen“, sagte der Bürgermeister von Eppelheim bei Heidelberg, Dieter Mörlein, den „Stuttgarter Nachrichten“. Notfalls könne er sich sogar vorstellen, vorerst die Ladenmiete für die ehemalige Schlecker-Filiale im Zentrum von Eppelheim zu übernehmen. Die Drogeriemarktkette mit einstmals über 8.000 Filialen meldete im Januar Insolvenz an. Ein Investor ließ sich nicht finden. In der Folge verloren deutschlandweit über 27.000 Beschäftigte, überwiegend Frauen, ihren Job. Bei der Bundesagentur für Arbeit haben sich nach Auskunft eines Sprechers bislang knapp 16.000 ehemalige Beschäftigte arbeitslos gemeldet. 4.600 von ihnen seien in einen neuen Job vermittelt worden. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Rösler erhebt Einwände gegen von der Leyens Rentenpläne
Berlin (dapd). Wirtschaftsminister Philipp Rösler (FDP) will die Rentenpläne von Bundesarbeitsministerium Ursula von der Leyen (CDU) bremsen. Ein Sprecher des Bundeswirtschaftsministeriums bestätigte am Donnerstag auf dapd-Anfrage einen Bericht der Tageszeitung „Die Welt“ (Freitagausgabe), wonach das Ministerium am Donnerstag Einspruch gegen von der Leyens Rentenpaket eingelegt habe. Als Grund nannte er zum einen die knappe Beratungszeit sowie die geplante Verknüpfung von Beitragssenkung und Zuschussrente in dem Gesetzespaket. Von der Leyen wollte den Gesetzentwurf, der sich derzeit in der Ressortabstimmung befindet, eigentlich am 29. August vom Kabinett beschließen lassen. Das Wirtschaftsministerium begründete seinen Einspruch allerdings damit, dass das Thema zu bedeutend sei, um es in wenigen Tagen zu beraten. Es solle in der schwarz-gelben Koalition ausführlich erörtert werden. Zudem könne die Rentenbeitragssenkung auch isoliert erfolgen, ohne die vom Arbeitsministerium vorgesehene Zuschussrente. dapd (Politik/Politik)
Russland-Beauftragter der Regierung kritisiert Petersburger Dialog
Berlin (dapd). Dem traditionsreichen Petersburger Dialog zwischen Berlin und Moskau droht möglicherweise das Aus. Unionsfraktionsvize Andreas Schockenhoff (CDU) sagte dem „Tagesspiegel“ vom Donnerstag, nach dem nächsten Treffen im November werde die deutsche Seite „eine kritische Bilanz ziehen“, ob eine öffentliche Diskussion über politische Fehlentwicklungen in Russland noch möglich sei. Wenn dies nicht mehr gegeben sei, „muss man den Petersburger Dialog einstellen“, sagte der Russland-Koordinator der Bundesregierung. Schockenhoff kündigte an, er selbst werde als neuer Leiter der Arbeitsgruppe Zivilgesellschaft im Petersburger Dialog gegenüber Russland darauf dringen, „dass wir auch offen diskutieren und zu Absprachen kommen“. Ungewöhnlich deutlich kritisierte Schockenhoff den russischen Präsidenten Wladimir Putin. „Putin setzt auf Repression und Konfrontation“, sagte er. Er sehe die eigene Bevölkerung nicht als Partner, sondern als Bedrohung des Staates. Der Petersburger Dialog geht auf eine Initiative Putins und des ehemaligen Bundeskanzlers Gerhard Schröder (SPD) zurück. Seinen Namen erhielt das Dialogforum nach dem Ort des ersten Treffens im April 2001 in St. Petersburg. Ziel der Treffen ist ein dauerhafter, offener Meinungsaustausch zwischen Vertretern der Politik, Wirtschaft und Kultur sowie eine verbesserte Zusammenarbeit in allen gesellschaftlichen Bereichen. Der Veranstaltungsort wechselt in der Regel jährlich zwischen Russland und Deutschland. Der 11. Petersburger Dialog fand im vergangenen Jahr in Wolfsburg statt. Koordiniert wird der Petersburger Dialog von je einen Lenkungsausschuss auf deutscher und russischer Seite. Leiter dieser Gremien sind der letzte DDR-Ministerpräsident Lothar de Maizière und der ehemalige russische Vizepremier Viktor Subkow. Beide hatten beim vergangenen Treffen in Wolfsburg ebenfalls Kritik angemeldet. De Maizière regte eine Erneuerung des Petersburger Dialogs an. Es müsse diskutiert werden, ob die Veranstaltung nach zehn Jahren ihres Bestehens „eine neue Form, eine neue Variante“ brauche. Subkow erklärte, die gegenwärtige Aufgabe sei es, „darüber nachzudenken, was uns in den nächsten zehn Jahren erwartet“. ( http://www.petersburger-dialog.de/ ) dapd (Politik/Politik)
Bei wichtigster TUI-Tochter fällt der Gewinn
London/Hannover (dapd-nrd). Die wichtigste TUI-Tochter hat wegen des frühen Ostertermins und des schwachen Eurokurses einen Gewinnrückgang von 16 Prozent auf 74 Millionen britische Pfund (94 Millionen Euro) eingefahren. Im dritten Quartal des Geschäftsjahres fiel der Umsatz außerdem um 2 Prozent auf 3,7 Milliarden Pfund, wie TUI Travel am Donnerstag in London mitteilte. Der Reiseveranstalter bleibt aber positiv gestimmt für das Gesamtjahr, weil im laufenden Sommergeschäft die Nachfrage trotz Wirtschaftskrise stark sei. Probleme hat TUI Travel weiter in Frankreich. Als Ursache für den Rückgang von Umsatz und Gewinn nannte TUI Travel unter anderem den frühen Ostertermin, der das Osterreisegeschäft bereits in das vorige Quartal fallen ließ. Außerdem belastet der gefallene Eurokurs die Zahlen. Für die ersten neun Monate des Geschäftsjahres meldet TUI Travel ein Umsatzwachstum von 2 Prozent auf 9,1 Milliarden Pfund. Der operative Verlust stieg um 20 Millionen Pfund auf 240 Millionen Pfund. Der Verlust ist nicht unüblich, weil im Tourismusgeschäft die Gewinne im Sommer gemacht werden, während im Winter und Frühjahr Verluste wegen Vorleistungen für das Sommergeschäft anfallen. TUI Travel gehört zu 55 Prozent der TUI-Muttergesellschaft, den Rest halten Fonds und andere Investoren. In dem britischen Unternehmen sind alle Reiseveranstalter des TUI-Konzerns zusammengefasst. Für den laufenden Sommer meldete TUI Travel in den meisten Regionen bessere Buchungen als im Vorjahr: Im wichtigsten Markt Deutschland wurde bisher 5 Prozent mehr Umsatz erzielt, in England 4 Prozent mehr und in Skandinavien 8 Prozent mehr. Grund sind höhere Preise und ein höherer Anteil an Luxusreisen, während die reinen Gästezahlen deutlich schwächer stiegen. In Frankreich kommt TUI Travel dagegen nur schwer aus der Krise: Der Absatz für den Sommer fiel um 4 Prozent, die Gästezahl sogar um 6 Prozent. Frankreich steckt in einer Wirtschaftskrise, außerdem haben sich die beliebten Zielgebiete der Franzosen in Nordafrika noch immer nicht vom Einbruch nach den Revolutionen Anfang 2011 erholt. Eine Belastung ist die Beteiligung der TUI an der defizitären Fluggesellschaft Air Berlin: TUI Travel schrieb 10 Millionen Pfund auf die Beteiligung ab. Der Konzern ist mit 4,4 Prozent Anteilen der viertgrößte Aktionär bei Air Berlin. Die Muttergesellschaft TUI meldet ihre Ergebnisse für das Quartal nächste Woche. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Verband: Käufer achten bei Kleidungskauf zunehmend auf Herkunft
Stuttgart (dapd-bwb). Beim Kauf eines Kleidungsstücks achten Verbraucher dem Gesamtverband der deutschen Maschenindustrie zufolge verstärkt auf Produktionsbedingungen. „Es gibt in Deutschland eine wachsende Verbraucherschicht, die wissen will, wo und wie ein Kleidungsstück entstanden ist“, sagte die stellvertretende Geschäftsführerin des Verbands, Silvia Jungbauer, im Interview mit der Nachrichtenagentur dapd in Stuttgart. „Die Verbraucher setzen zunehmend auf Nachhaltigkeit – das ist mehr als nur ein Modetrend und ein Wandel im Wertebewusstsein.“ Einer bedeutenden Anzahl von Käufern sei es wichtig, Produktionsketten nachvollziehen zu können. Vor allem bei Maschenwaren sei dies wichtig, betonte Jungbauer. „Weil wir Produkte herstellen, die eng auf der Haut getragen werden. Da ist sehr viel Emotion drin“, sagte sie. Transparenz sei notwendig, um beim Kunden ein „Wohlgefühl“ zu erzeugen. Teil des Nachhaltigkeitstrends sei der Wunsch, Kleidung von regional ansässigen Firmen zu kaufen. Um sich gegen die starke Importkonkurrenz aus dem Ausland durchzusetzen, stellten deutsche Maschenhersteller – die verstärkt im Südwesten ansässig seien – zunehmend Nischenprodukte her. So habe sich etwa in den vergangenen Jahren der Trend zu Retro-Mode entwickelt. Dabei unterstreiche der traditionelle Look den Wunsch nach Wertigkeit und Solidität. „Es gibt heute bessere Chancen für Newcomer, die Produkte im mittleren bis gehobenen Preissegment anbieten, als noch vor einigen Jahren“, sagte Jungbauer. Die Automobilindustrie und die Medizintechnik sind dem Verband zufolge ebenfalls Wachstumsmärkte für hiesige Hersteller von Maschenwaren. „Das hat große Zukunft in Deutschland“, sagte Jungbauer. Nach der seit Jahrzehnten andauernden Verlagerung von Produktionsstandorten von Textilherstellern ins Ausland hätten sich viele Firmen mittlerweile einen Nischenplatz abseits der Produktion von Massenkonfektionsware erkämpft, betonte Jungbauer. „Das gibt uns Auftrieb“, sagte sie. Strick- und Wirkware würde dabei unter anderem für die Autoinnenausstattung, Kompressionsstrümpfe, Bandagen oder sogar als Bestandteil von künstlichen Organen verwendet. Auch klassische Produkte wie Wäsche oder Strümpfe würden zu modernen Funktionstextilien entwickelt. Der Gesamtverband der deutschen Maschenindustrie vertritt nach eigenen Angaben die Interessen der deutschen Hersteller von Maschenbekleidung, Dessous und Maschenstoffen. Ihm gehören 181 Unternehmen mit rund 20.500 Beschäftigten in Deutschland an. dapd (Vermischtes/Wirtschaft)
Unionspolitiker stellen Ehegattensplitting in Frage
Berlin (dapd). Die Lesben und Schwulen in der Union (LSU) und die Senioren-Union stellen das Ehegattensplitting zur Disposition. Die Union müsse sich „einen Ruck geben und im 21. Jahrhundert ankommen“, sagte Thomas Steins, der stellvertretende Bundesvorsitzende der LSU, am Mittwoch der Nachrichtenagentur dapd. Zumindest was das Steuerrecht betreffe, hätten die Konservativen in der Union keine inhaltlichen Argumente gegen die Gleichstellung, schließlich seien „die Mehrausgaben für das Homo-Splitting“ lediglich „Peanuts“. Unabhängig von der Gleichstellungsdebatte stellte Steins das Konzept des Ehegattensplittings allgemein in Frage. Es spreche einiges dafür, dieses durch das sogenannte Familiensplitting zu ersetzen. Die Argumentation, dass die Ehe die Grundlage für Familien sei, treffe empirisch nicht zu, sodass eine Fokussierung auf eine gezielte Familienförderung eine „sinnvolle Sache“ sei. Auch die Senioren-Union in Nordrhein-Westfalen rückte vom Ehegattensplitting ab. „Wir sollten darüber nachdenken, das Ehegattensplitting ganz abzuschaffen und die Steuermehreinnahmen in Höhe von rund 15 Milliarden Euro jährlich auf die Familienförderung zu konzentrieren“, sagte der Landesvorsitzende der Senioren-Union in Nordrhein-Westfalen, Leonhard Kuckart, der „Bild“-Zeitung (Onlineausgabe). dapd (Politik/Politik)
CDU-Politiker fordert Ratifizierung der Anti-Korruptionskonvention
Hamburg (dapd). Der CDU-Außenpolitiker Ruprecht Polenz fordert die Ratifizierung des Anti-Korruptionsabkommens der Vereinten Nationen noch vor der Bundestagswahl 2013. „International versteht niemand, warum Deutschland die Anti-Korruptionskonvention noch nicht ratifiziert hat, nachdem sie bereits 2003 von der damaligen Bundesregierung unterzeichnet worden ist“, sagte Polenz der „Financial Times Deutschland“. „Wir sollten den Appell der deutschen Wirtschaft ernst nehmen und in jedem Fall noch in dieser Legislaturperiode diese Konvention ratifizieren“, sagte Polenz. Am Mittwoch hatten die Chefs mehrerer DAX-Konzerne in einem Schreiben an den Bundestag appelliert, das UN-Abkommen gegen Korruption so schnell wie möglich in Kraft zu setzen. dapd (Politik/Politik)
Dresdner Revolutionsweg soll an 1989 erinnern
Dresden (dapd-lsc). Die erste Gedenktafel des künftigen Dresdner Revolutionsweges in Erinnerung an den Herbst 1989 ist zu sehen. Sie wurde am Mittwoch am Südostportal der katholischen Kathedrale enthüllt und soll an die damaligen Bürgerversammlungen in dem Gotteshaus erinnern. Mehrere Dutzend Menschen verfolgten die Zeremonie. Verwaltungsbürgermeister Winfried Lehmann (CDU) sagte, der Revolutionsweg solle die Zeit vom Zusammenbruch des SED-Regimes bis zur deutschen Wiedervereinigung dokumentieren. Noch in diesem Jahr kommen weitere sechs Tafeln an markanten Orten der friedlichen Revolution hinzu, darunter an Kirchen, am Schauspielhaus und der ehemaligen Stasi-Untersuchungshaftanstalt. Die Tafel an der Kathedrale zeigt ein Foto des voll besetzten Gotteshauses während einer Bürgerversammlung 1989. Auf dem Bild ist zudem der Spruch „Wir sind das Volk“ zu sehen. Dresden gehörte neben Leipzig und Plauen im Vogtland zu den wichtigsten Zentren des Protestes gegen die SED-Diktatur. Der Dresdner Revolutionsweg geht auf einen Stadtratsbeschluss zurück. Die Tafeln sollen sowohl der Erinnerung als auch der Vermittlung demokratischer Werte dienen. Ob nach der Enthüllung der in diesem Jahr geplanten Tafeln weitere hinzukommen, steht nach Angaben einer Stadtsprecherin noch nicht fest. dapd (Politik/Politik)