München (dapd). Apple und Samsung streiten sich ab kommenden Donnerstag erneut vor Gericht. Das Oberlandesgericht München verhandelt über eine Klage des amerikanischen Konzerns gegen den koreanischen Konkurrenten, wie das Gericht am Freitag mitteilte. Der iPhone-Hersteller wirft Samsung vor, beim Mobiltelefon Galaxy Nexus sowie den Tablet-Computern Galaxy Tab 10.1N und Galaxy Tab 10.1N WiFi ein Patent von Apple verletzt zu haben. Dabei geht es um verschiedene Funktionen des jeweiligen Touchscreens wie Skalierung und Drehung von Dokumenten. Das Landgericht München hatte einen Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung abgewiesen. Die beiden Konzerne versuchen in mehreren Ländern gegenseitig Verkaufsverbote durchzusetzen. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
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Apple will auch Verkaufsverbot für Galaxy Tab 10.1N erzwingen
Düsseldorf (dapd). Der Computerkonzern Apple will nach dem Verkaufsstopp für den iPad-Rivalen Samsung „Galaxy Tab 10.1“ auch ein Vertriebsverbot für dessen Nachfolgegerät „Galaxy Tab 10.1N“ durchsetzen. Vor dem Oberlandesgericht Düsseldorf machte das kalifornische Unternehmen am Dienstag geltend, dass auch durch das Design des neuen Geräts Geschmacksmusterrechte von Apple verletzt würden. Es stelle eine unerlaubte Nachahmung des iPad dar. Das Oberlandesgericht hatte den Vertrieb des Vorläufergeräts „Galaxy Tab 10.1“ in Deutschland untersagt. Samsung hatte daraufhin das Design des Geräts verändert. Das Düsseldorfer Landgericht hatte danach in einem Eilverfahren in erster Instanz entschieden, dass es nach den Design-Änderungen keinen Grund mehr für ein Verkaufsverbot gebe. Doch will Apple diese Entscheidung nicht hinnehmen. Außerdem wird über ein europaweites Verkaufsverbot des „Galaxy Tab 7.7“ verhandelt. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Authors: dapd News