Direkte Demokratie auf dem Vormarsch

Direkte Demokratie auf dem Vormarsch Berlin (dapd). Direkte Demokratie auf kommunaler Ebene wird immer selbstverständlicher. Dies geht aus einem Bericht hervor, den der Verein „Mehr Demokratie“ am Mittwoch in Berlin vorgestellt hat. Gemeinsam mit wissenschaftlichen Instituten wurde untersucht, wie sich Bürgerbegehren seit 1956 entwickelt haben. Laut Bericht gab es in den letzten 56 Jahren knapp 6.000 Verfahren auf kommunaler Ebene. Zuletzt habe sich die Zahl bei etwa 300 neuen Bürgerbegehren pro Jahr eingependelt. Dabei schneiden nicht alle Bundesländer gleich gut ab. Klares Schlusslicht ist das Saarland, das im Ländervergleich die höchsten Hürden für Bürgerbegehren aufstellt. Hier wurden bisher 15 direktdemokratische Verfahren eingebracht. Spitzenreiter ist Bayern mit durchschnittlich 141 Verfahren pro Jahr. dapd (Politik/Politik)