Weißkittel sehen rot: Ärzte drohen mit Streikwelle

Weißkittel sehen rot: Ärzte drohen mit Streikwelle Berlin (dapd). Erstmals in der Geschichte der Bundesrepublik wollen die Ärzte ihre Honorarforderungen auch mit großflächigen Praxisschließungen durchsetzen. Das kündigten gut ein Dutzend Ärzteverbände am Samstag nach einer Sonder-Vertreterversammlung der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV) in Berlin an. Zugleich forderten sie Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr (FDP) auf, den Schlichterspruch zu revidieren, der nach Ärzteangaben Einkommensverluste seit 2008 von zehn Prozent bedeutet. „Wenn dieser Beschluss nicht revidiert wird, wird es zu Protestaktionen bisher nicht bekannten Ausmaßes in der Bundesrepublik kommen“, warnte Dirk Heinrich, der Vorsitzende des Verbandes der niedergelassenen Ärzte NAV Virchow Bund. Bereits ab Dienstag könnten erste Aktionen starten. Patienten mit Durchfallerkrankungen, Fieber oder Krupphusten könnten den Angaben zufolge dann direkt in die Kliniken weitergeleitet werden. Auch Patienten mit Hörsturz oder Schwindelsymptomen, die normalerweise bei HNO-Ärzten behandelt werden, könnten dann eine direkte Überweisung bekommen. Zudem wird Frauen bereits geraten, statt der gynäkologischen Praxis gleich die Klinik aufzusuchen. „Wut und Frustration“ Die Ärzte begründeten den harten Kurs damit, dass mit dem jüngsten Honorarkompromiss die ambulante vertragsärztliche Versorgung in Gefahr gebracht werde. Nach dem Schlichterspruch sollen die Ärzte nächstes Jahr 270 Millionen Euro mehr bekommen, gefordert hatten sie aber 3,5 Milliarden Euro mehr. „Es steigt Frustration und Wut“, sagte KBV-Chef Andreas Köhler. Denn mit dem „Spardiktat“ der Kassen werde nicht der Arzt getroffen, sondern die Patienten. Neben einem anhaltenden Investitionsstau werde es zu Personalentlassungen kommen und sich dadurch die Versorgung der Menschen verschlechtern. Zugleich verwahrte sich Köhler gegen eine „Diffamierungskampagne“ seitens der Krankenkassen. Sie befänden sich „offenbar auf einer Art Kreuzzug“. „Sie verunsichern sie nur noch, indem sie ständig neue Hetzkampagnen fahren, deren einziges Ziel zu sein scheint, Ärzte als Pfuscher, Betrüger und geldgierige Abzocker darzustellen“, sagte Köhler auf der Sonderversammlung vor rund 700 Ärzten. Nicht die Ärzte seien Schuld an dem Dilemma, sondern die gesetzlichen Kassen, die ihrer Verantwortung nicht mehr nachkämen, fügte Köhler hinzu. Zudem sollte nicht vergessen werden, dass die Ärzte in Zeiten von Notlagen bei den Kassen Zurückhaltung geübt hätten. Jetzt aber blickten die Kassen auf einen Überschuss von 20 Milliarden Euro. Das müsse zum Wohl der Patienten umgesetzt werden. Montag ist Tag der Wahrheit Vor diesem Hintergrund kündigte die KBV Lage vor dem Landessozialgericht Berlin-Brandenburg an, die am Montag eingereicht werde. Zugleich soll der sogenannte Bewerterausschuss noch einmal zusammenkommen, um über eine Umsetzung des Kompromisses zu beraten, der nach Köhlers Ansicht vom Tisch muss. „Wir hoffen, dass wir somit Protestmaßnahmen bundesweit verhindern können.“ Vertreter anderer Ärzteverbände machten derweil deutlich: „Jetzt ist Zeit zum Handeln.“ Der Präsident der Bundesärztekammer, Frank Ulrich Montgomery, sprach von einem „verantwortungslosen Machtkartell“, das „monopolartig versucht, uns unter seine Knute zu zwingen“. Zahlreiche Ärzteverbände hätten den Krankenkassen ein Ultimatum bis Montag gestellt, den Beschluss nachzubessern. Kämen die Kassen dem nicht nach, drohten die Ärzte mit Praxisschließungen. Mit größeren Praxisschließungen ist nach Angaben der Verbände erst in einigen Wochen zu rechnen. Doch bereits in den kommenden Tagen könnte der Protest der Ärzte losgehen, wobei allein durch einen geänderten Abrechnungsmodus angeschlagene Krankenkassen in eine noch stärkere Schieflage geraten könnten. In einer weiteren Stufe sollen Praxisschließungen folgen, die regional oder fachbezogen erfolgen sollen. Zugleich versicherten die Ärzteverbände, dass eine Notversorgung in jedem Fall aufrechterhalten bleibt. dapd (Politik/Politik)

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Peer-Michael Preß

Peer-Michael Preß – Engagement für die Unternehmerinnen und Unternehmer in der Region seit fast 20 Jahren. Als geschäftsführender Gesellschafter des Unternehmens Press Medien GmbH & Co. KG in Detmold ist er in den Geschäftsfeldern Magazin- und Fachbuchverlag, Druckdienstleistungen und Projektagentur tätig. Seine persönlichen Themenschwerpunkte sind B2B-Marketing, Medien und Kommunikationsstrategien.

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