Erfurt (dapd-lth). Mit vereinten Kräften haben die Abgeordneten des Thüringer Landtags für einen pünktlichen Beginn der parlamentarischen Sommerpause gesorgt. Letztes noch zu behandeltes Thema war am Freitag Thüringens Positionierung zum umstrittenen Meldegesetz. Da laut Übereinkunft nach 18.00 Uhr keine neuen Tagesordnungspunkte mehr …
Frankfurt/Main (dapd-hes). Dem kapitalismuskritischen Occupy-Camp in Frankfurt am Main droht in den kommenden zwei Wochen die Räumung. Eine Duldung des Zeltlagers werde es nach dem 31. Juli nicht mehr geben, sagte Ordnungsdezernent Markus Frank (CDU) am Freitag nach einem Treffen mit den …
Düsseldorf (dapd-nrw). Aktivisten einer Menschenrechtsgruppe sind in Düsseldorf in ein Konsulat und die Zentrale der Grünen eingedrungen. Elf Demonstranten gelangten am Freitag in das französische Generalkonsulat, wie die Polizei mitteilte. Zudem drangen weitere Aktivisten in die Landesgeschäftsstelle der Grünen ein. Die Demonstranten …
Stuttgart (dapd). Der Präsident des Arbeitgeberverbandes Gesamtmetall, Martin Kannegiesser, wird nicht erneut für das Amt kandidieren. Der 70-jährige Unternehmer will der Mitgliederversammlung im September Rainer Dulger, den Präsidenten von Südwestmetall, als seinen Nachfolger vorschlagen, wie der Regionalverband am Freitag mitteilte. „Mit unserem …
Berlin (dapd). Die von den Sicherheitsbehörden veranlasste Vernichtung von Akten über den Rechtsextremismus sorgt weiter für heftigen politischen Streit. Die Opposition sieht sich von der Bundesregierung falsch oder unzureichend informiert und fordert von Innenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) mehr Transparenz und eine lückenlose …
Frankfurt/Main (dapd). In der Debatte um die Zukunft des angeschlagenen Autoherstellers Opel hat sich der DGB-Vorsitzende Michael Sommer mit scharfer Kritik am Mutterkonzern General Motors (GM) zu Wort gemeldet. Der deutsche Autobauer leide unter seiner „Rabenmutter“ GM, sagte Sommer am Freitag dem …
Bonn (dapd). Die Deutsche Post könnte die Auswirkungen der Neckermann-Insolvenz in ihrer Jahresbilanz zu spüren bekommen. „Wir beobachten die Entwicklung aufmerksam und prüfen entsprechende Folgen für uns im Detail“, sagte Post-Finanzvorstand Larry Rosen am Freitag auf Anfrage der Nachrichtenagentur dapd. Den Geschäftsverlauf …
Schkopau (dapd). Bundesumweltminister Peter Altmaier (CDU) sieht für die kriselnde deutsche Photovoltaikindustrie gute Chancen. Er mahnte jedoch faire Wettbewerbsbedingungen für die Branche an. Der scharfe internationale Wettbewerb habe zu Verdrängungen auf dem Markt und zu einem sinkenden Anteil deutscher Solarzellen geführt, sagte …
Berlin (dapd). Unmittelbar nach dem Votum des Bundestages für die Erlaubnis der rituellen Beschneidung von Jungen hagelt es Protest von Experten. Kinderschützer und Kriminalbeamte forderten am Freitag die Aussetzung einer gesetzlichen Regelung für zwei Jahre und einen Runden Tisch. Der Deutsche Richterbund …
Berlin (dapd). Ein Vorstoß aus Thüringen zur Einführung eines Mindestlohns ist im Bund mit Zurückhaltung aufgenommen worden. Der sozialpolitische Sprecher der Unionsfraktion im Bundestag, Karl Schiewerling, verwies auf den bestehenden Vorschlag seiner Fraktion und bezeichnete diesen als „nicht ergänzungsbedürftig“. „Dieses Modell bedarf …