Zeitung: Regierung prüft Private Investor Test für Berliner Flughafen

Zeitung: Regierung prüft Private Investor Test für Berliner Flughafen Berlin (dapd-bln). Die Bundesregierung lässt offenbar einen „Private Investor Test“ für den Bau des Berliner Großflughafens prüfen. Damit würde nach Informationen der „Berliner Morgenpost“ der Gang des Bundesverkehrsministeriums zur EU-Kommission überflüssig, um dort einen Antrag auf staatliche Beihilfe für die angeschlagene Flughafen Berlin Brandenburg GmbH zu stellen. Das Verfahren in Brüssel gilt als langwierig, dort kann eine Entscheidung bis zu sechs Monate dauern. Bei einem „Private Investor Test“ geht es darum, ob ein staatlich beherrschtes Unternehmen wie ein marktwirtschaftlich handelnder privater Geldgeber entscheidet. Die Regierung könnte sich dabei auf eine Leitlinie der EU zur Finanzierung von Flughäfen und die Gewährung staatlicher Anlaufbeihilfen für Luftfahrtunternehmen auf Regionalflughäfen vom 9. Dezember 2005 berufen. Darin heißt es wörtlich: „Handeln die Mitgliedsstaaten oder Behörden wie ein marktwirtschaftlich orientierter privater Wirtschaftsteilnehmer…, so stellen diese Vorteile keine Beihilfe dar.“ Problem ist Regierungskreisen zufolge allerdings, dass Schönefeld ein Luft-Drehkreuz und kein Regionalflughafen werden soll. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)

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Peer-Michael Preß

Peer-Michael Preß – Engagement für die Unternehmerinnen und Unternehmer in der Region seit fast 20 Jahren. Als geschäftsführender Gesellschafter des Unternehmens Press Medien GmbH & Co. KG in Detmold ist er in den Geschäftsfeldern Magazin- und Fachbuchverlag, Druckdienstleistungen und Projektagentur tätig. Seine persönlichen Themenschwerpunkte sind B2B-Marketing, Medien und Kommunikationsstrategien. Sie erreichen Peer-Michael Preß unter: m.press@press-medien.de www.press-medien.de

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