Wachsames Auge auf jüdische Einrichtungen

Wachsames Auge auf jüdische Einrichtungen Berlin (dapd). Nach dem Anschlag auf israelische Touristen in Bulgarien haben die deutschen Sicherheitsbehörden ein wachsames Auge auf jüdische Einrichtungen. Die Polizisten seien nochmals sensibilisiert worden, erklärten die Innenministerien in einer dapd-Umfrage. Die ohnehin hohen Sicherheitsvorkehrungen würden aber nicht verstärkt. Bei dem Attentat am Mittwoch waren fünf Israelis sowie der bulgarische Fahrer und der mutmaßliche Selbstmordattentäter ums Leben gekommen. Die Bundesregierung hofft auf eine schnelle Aufklärung. Regierungssprecher Steffen Seibert sagte in Berlin, die Regierung verurteile die Tat aufs Schärfste und spreche den Angehörigen der Opfer ihr Beileid aus. „Unsere Hoffnung und unsere Erwartung ist es, dass diejenigen, die für diese fürchterliche Tat verantwortlich sind, bald gefunden und juristisch zur Rechenschaft gezogen werden“, sagte Seibert. Der Präsident des Zentralrats der Juden in Deutschland, Dieter Graumann, nannte es am Freitag in Frankfurt am Main „unerträglich, dass Israelis sich weder im eigenen Land noch im Ausland sicher fühlen können“. Der Anschlag mache deutlich, wie bedroht Israel sei. „Davor dürfen wir auch in Deutschland nicht die Augen verschließen.“ Die Paten und Hintermänner des Terrors müssten gefunden und rasch zur Verantwortung gezogen werden, forderte Graumann. „Unsere Solidarität mit Israel ist jedenfalls mehr denn je gefragt.“ Forderungen nach erhöhten Sicherheitsmaßnahmen für jüdische Einrichtungen erhob Graumann aber nicht. Im Jahr 2010 gab es in Deutschland nach Angaben des Statistischen Bundesamtes 96 Synagogen, 34 Betsäle und 92 Gemeindebibliotheken. Die 108 jüdischen Gemeinden zählten insgesamt rund 104.000 Mitglieder. „An der Gefährdungslage für Deutschland, die unverändert auf hohem Niveau ist, ändert sich nichts“, sagte ein Sprecher des Bundesinnenministeriums in Berlin. Bislang seien auch keine Bezüge nach Deutschland bekannt. Für den Schutz jüdischer Einrichtungen ändere sich ebenfalls nichts: „Da die Gefährdung jüdischer Einrichtungen ohnehin besonders hoch ist, sind auch die Schutzmaßnahmen der Länder entsprechend hoch.“ Auch eine Sprecherin der Berliner Senatsinnenverwaltung betonte, die Sicherheitsstandards für jüdische Einrichtung in der Hauptstadt seien bereits sehr hoch und würden nicht verstärkt. Bei der Bundespolizei sind die Beamten noch mal sensibilisiert worden, wie ein Sprecher der Behörde sagte. Das Personal an Flughäfen und Bahnhöfen wurde aber nicht aufgestockt. Wegen der verschobenen Eröffnung des Hauptstadtflughafens und der damit verbundenen höheren Fluggastzahlen an den Flughäfen Tegel und Schönefeld sind den Angaben zufolge ohnehin mehr Bundespolizisten als sonst im Einsatz. Auch in Nordrhein-Westfalen wurden die Polizeibeamten noch mal sensibilisiert, wie ein Sprecher des Innenministeriums in Düsseldorf sagte. Die Maßnahmen in NRW besonders für jüdische und israelische Einrichtungen seien aber bereits sehr hoch. Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) wies ebenfalls darauf hin, dass der Schutz jüdischer Einrichtungen im Freistaat eine „hohe Priorität“ habe. Herrmann sagte der Nachrichtenagentur dapd in München: „Wir haben die Polizeipräsidien aktuell angewiesen, die bestehenden Schutzmaßnahmen konsequent fortzuführen und die eingesetzten Kräfte für die aktuelle Entwicklung zu sensibilisieren.“ Das gelte „auch für alle Flughafenbereiche“. dapd (Politik/Politik)

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Peer-Michael Preß

Peer-Michael Preß – Engagement für die Unternehmerinnen und Unternehmer in der Region seit fast 20 Jahren. Als geschäftsführender Gesellschafter des Unternehmens Press Medien GmbH & Co. KG in Detmold ist er in den Geschäftsfeldern Magazin- und Fachbuchverlag, Druckdienstleistungen und Projektagentur tätig. Seine persönlichen Themenschwerpunkte sind B2B-Marketing, Medien und Kommunikationsstrategien. Sie erreichen Peer-Michael Preß unter: m.press@press-medien.de www.press-medien.de

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