Teppich-Affäre: Niebel weist plötzlich Schuld von sich

Teppich-Affäre: Niebel weist plötzlich Schuld von sich Berlin (dapd). In der Teppich-Affäre sieht sich Entwicklungsminister Dirk Niebel nun überraschenderweise doch nicht schuldig. Der FDP-Politiker verwies am Donnerstag darauf, dass der Teppich, den er vor drei Monaten in Kabul gekauft hatte, „überhaupt nicht zollpflichtig“ sei. Afghanistan unterliege als eines der „am wenigsten entwickelten Länder“ einer Sonderregelung der EU, wonach auch Privatpersonen Gegenstände wie Teppiche zollfrei nach Deutschland einführen dürften, sagte er dem Deutschlandradio Kultur. Ein vertrauliches Papier des Bundesnachrichtendienstes (BND) könnte den Minister dennoch in Schwierigkeiten bringen. Niebel hatte den Teppich in einem Flugzeug des BND von Kabul nach Berlin transportieren lassen. Das Souvenir wurde dann, am Zoll vorbei, in die Privatwohnung des Ministers gebracht. Später stellte Niebel einen Antrag auf Nachverzollung. Dass der Teppich zollfrei war, habe er erst am Donnerstag von seinem Anwalt erfahren, sagte Niebel weiter. Mit Blick auf den Bundestag, der sich am Mittwoch mit der Teppich-Affäre beschäftigt hatte, fügte der Minister hinzu: „Es wäre schön gewesen, wenn ich es gestern gewusst hätte.“ Das ändere aber nichts daran, dass er die Verantwortung dafür trage, sich nicht selbst darum gekümmert zu haben. Im Bundestag hatte sich der Minister für seinen „Fehler“ entschuldigt. Nach Informationen von „Spiegel Online“ soll BND-Chef Gerhard Schindler jedoch den Darstellungen Niebels widersprochen haben. Es habe eine klare Absprache zwischen dem BND und dem Entwicklungsministerium gegeben, dass Niebels Behörde für alle Formalitäten des Teppich-Transports zuständig sei. Dazu habe auch die Verzollung des Teppichs gezählt, berichtete das Onlineportal unter Berufung auf ein vertrauliches Papier des BND. Daraus gehe hervor, dass Schindler schon vor seiner Abreise aus Afghanistan skeptisch gewesen sei. Aus diesem Grund habe sich ein BND-Mitarbeiter mit dem Ministerium des FDP-Politikers in Verbindung gesetzt. Doch nunmehr steht Aussage gegen Aussage. Denn Niebel bestritt prompt die Darstellung des BND: Es habe „rund um den Transport des Teppichs“ keine besonderen Absprachen gegeben, erklärte Niebel. „Insbesondere gab es auf Arbeitsebene auch keine Festlegung über die reine Abholung (Ort und Zeit) hinaus oder über eventuell notwendige Formalitäten, wie jetzt vonseiten des BND behauptet wird“, bekräftigte der Minister. Jener Ministeriumsmitarbeiter, der das Telefonat über die Abholung des Teppichs mit einem BND-Mitarbeiter geführt hatte, habe inzwischen eine dienstliche Erklärung abgegeben und dargelegt, dass über die Abholung hinaus „nichts weiter verabredet worden ist“. dapd (Politik/Politik)

Veröffentlicht von

Peer-Michael Preß

Die Themenschwerpunkte des Autors sind B2B-Marketing, Medien und Kommunikationsstrategien und deren Umsetzung in der Praxis.

Seitb 20 Jahren ist er geschäftsführender Gesellschafter des Unternehmens Press Medien GmbH & Co. KG mit den Tätigkeitsbereichen Buch- und Zeitschriftenverlag, Druckerei und Medienagentur.

Er absolvierte die Ausbildung zum Verlagskaufmann in der Gundlach Gruppe, Bielefeld, und schloss erfolgreich ein Studium zum Betriebswirt mit Abschlussarbeit im Bereich Marketing zum Thema „E-Commerce in der graphischen Industrie“ ab.

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