Tausende protestieren gegen Beleidigung des Propheten

Tausende protestieren gegen Beleidigung des Propheten Berlin (dapd). Mehr als 2.000 Menschen haben am Wochenende in Deutschland gegen den islamfeindlichen Film „Die Unschuld der Muslime“ protestiert. Die größte Demonstration gab es am Samstag in Dortmund mit etwa 1.500 Teilnehmern. In Hannover und Karlsruhe gingen jeweils mehrere Hundert Kritiker des Films auf die Straße. Alle Proteste verliefen friedlich. Das Bundeskriminalamt (BKA) hält aber Ausschreitungen weiter für möglich. Pläne mehrerer Splitterparteien, den Film öffentlich zu zeigen, bereiten auch der Bundesregierung Sorgen. Der in den USA produzierte Film, der in Ausschnitten im Internet veröffentlicht wurde, verunglimpft den Propheten Mohammed. Der Streifen löste in zahlreichen muslimischen Ländern zum Teil gewalttätige antiwestliche Massenproteste aus. Teilnehmer der Demonstration in Dortmund forderten, das Video aus dem Internet zu entfernen. Außerdem verlangten sie die Verabschiedung eines Gesetzes, welches das Verspotten und Schmähen von heiligen und religiösen Symbolen strengstens untersagt. In Karlsruhe kamen statt der erwarteten 1.000 Teilnehmer nur rund 300. Die Demonstranten skandierten lautstark die Worte „Stoppt den Film!“ sowie „Film verbieten – Wahrheit bieten“. Außerdem trugen sie Plakate mit der Aufschrift „Wir schützen den Prophet mit Worten und Gebet“ oder „Muslime und Christen Hand in Hand, bilden eine starke Wand“. Auffällig war die strikte Trennung von Männern und Frauen: Beim Marsch durch die belebte Haupteinkaufsstraße liefen alle Männer am Anfang des Zuges und sämtliche Frauen dahinter. Am Sonntag versammelten sich etwa 400 Gegner des Films in Hannover. Zudem kamen in Bergisch Gladbach bei Köln knapp 100 Teilnehmer zu einer Demonstration. Bereits am Freitag hatte es erste Kundgebungen gegeben, unter anderem in Freiburg. BKA spricht von „erheblichem Gefahrenpotenzial“ Die Bundesregierung spricht sich dafür aus, öffentliche Vorführungen des Films in Deutschland zu unterbinden, falls Gefahr für die öffentliche Ordnung droht. „Natürlich müssen wir im Rahmen der gesetzlichen Möglichkeiten dagegen vorgehen, dass provoziert wird, sodass es zu Unruhen kommt“, sagte Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) im Deutschlandfunk. Wenn es konkrete Hinweise gebe, dass wegen einer Filmvorführung Unruhen und gewalttätige Auseinandersetzungen drohten, „dann könnte man so etwas untersagen“. Entwicklungsminister Dirk Niebel (FDP) sagte der „Stuttgarter Zeitung“ (Montagausgabe), er halte es für falsch, den Film aufzuführen. „Wenn die Sicherheit und Ordnung nicht gewährleistet ist, bietet unser Versammlungsrecht genug Möglichkeiten, dafür zu sorgen, dass dieser Film nicht öffentlich präsentiert wird.“ Ähnlich äußerte sich die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung, Maria Böhmer (CDU). „Denjenigen, die das vorhaben, geht es ja nicht um die Kunst- oder die Meinungsfreiheit. Sie wollen die öffentliche Ordnung stören“, sagte sie der „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung“. Der Staatsrechtler Joachim Wieland hält ein Verbot öffentlicher Vorführungen des Anti-Islam-Films für möglich, wenn konkrete Gefahren für Leben und Gesundheit Unbeteiligter drohen. „Die Gefährdung deutscher Botschaften, wo es ja um Leib und Leben von Beamten des Auswärtigen Dienstes geht, können eine Einschränkung der Grundrechte rechtfertigen“, sagte der Professor für Öffentliches Recht an der Universität Speyer der Nachrichtenagentur dapd. Das BKA geht im Zusammenhang mit dem Film von einem „erheblichen Gefahrenpotenzial im Inland sowie für deutsche Einrichtungen und Interessen im Ausland“ aus. Das berichtete der „Focus“ unter Berufung auf eine geheime Risikoanalyse der Behörde. Islamkritische Aktionen könnten „zum Initialzünder für weitere schwere Ausschreitungen“ werden, heißt es in dem Papier demnach weiter. Innenminister Friedrich betonte allerdings im Deutschlandfunk, es gebe trotz der weltweiten Proteste gegen den Film „keine konkreten Hinweise auf Sicherheitsprobleme in Deutschland“. dapd (Politik/Politik)

Veröffentlicht von

Peer-Michael Preß

Die Themenschwerpunkte des Autors sind B2B-Marketing, Medien und Kommunikationsstrategien und deren Umsetzung in der Praxis.

Seitb 20 Jahren ist er geschäftsführender Gesellschafter des Unternehmens Press Medien GmbH & Co. KG mit den Tätigkeitsbereichen Buch- und Zeitschriftenverlag, Druckerei und Medienagentur.

Er absolvierte die Ausbildung zum Verlagskaufmann in der Gundlach Gruppe, Bielefeld, und schloss erfolgreich ein Studium zum Betriebswirt mit Abschlussarbeit im Bereich Marketing zum Thema „E-Commerce in der graphischen Industrie“ ab.

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