Deutschland gewinnt Fluglärmstreit gegen die Schweiz

Deutschland gewinnt Fluglärmstreit gegen die Schweiz Luxemburg (dapd). Im jahrzehntelangen Fluglärmstreit mit der Schweiz hat Deutschland einen Sieg errungen: Der Europäische Gerichtshof (EuGH) urteilte am Donnerstag, dass die von der Bundesregierung erlassenen Überflugbegrenzungen für Verbindungen zum Flughafen Zürich rechtens sind. Die Schweiz hatte sich erst bei der EU-Kommission und schließlich beim EU-Gericht in Luxemburg dagegen gewehrt. „Mit seinem heutigen Urteil weist der Gerichtshof das Rechtsmittel der Schweiz zurück“, teilte der EuGH nun mit. Seit 2003 darf das deutsche Hoheitsgebiet nahe der schweizerischen Grenze an Wochentagen nicht zwischen 21 Uhr und 7 Uhr, und an Wochenenden und Feiertagen nicht zwischen 20 Uhr und 9 Uhr in geringer Höhe überflogen werden. Dabei handele es sich nicht um ein generelles Durchflugverbot, sondern eine bloße Änderung der Flugwege, begründeten die Richter. Es liege auch keine Verletzung der Dienstleistungsfreiheit in der EU vor, weil diese nicht für die Schweiz gelte. dapd (Politik/Politik)

Flugbegleiter bestreiken erneut Flughafen Frankfurt

Flugbegleiter bestreiken erneut Flughafen Frankfurt Berlin (dapd). Flugbegleiter der Lufthansa haben am Dienstagmorgen zum zweiten Mal innerhalb weniger Tage den Flughafen Frankfurt bestreikt. Um 6.00 Uhr legten sie für acht Stunden die Arbeit nieder. Die Lufthansa hat am größten deutschen Airport bis Mittag rund 190 Flüge gestrichen, die meisten betreffen Kurz- und Mittelstrecken. Bei einem ersten Warnstreik am vergangenen Freitag mussten insgesamt 190 Flugverbindung gestrichen werden. Bereits um 5.00 Uhr hatte die Flugbegleitergewerkschaft UFO einen Warnstreik in Berlin-Tegel begonnen. In Frankfurt eröffnete die Lufthansa um 6.00 Uhr zehn Umbuchungsschalter für ihre Fluggäste. Viele Passagiere hatten sich offenbar auf den Ausstand vorbereitet und rechtzeitig umgebucht. Ein Lufthansa-Sprecher sagte der Nachrichtenagentur dapd, man bedauere, dass die Fluggäste in einen Konflikt hineingezogen würden, der am Verhandlungstisch gelöst werden könne. Der UFO-Vorsitzende Nicoley Baublies rechnet für den Dienstag mit rund 400 Flugausfällen an beiden Flughäfen. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)

Folgen des Lufthansa-Streiks auf Stuttgarter Flughafen gering

Folgen des Lufthansa-Streiks auf Stuttgarter Flughafen gering Stuttgart (dapd-bwb). Der Flugbegleiter-Streik der Lufthansa am Frankfurter Flughafen hat nur geringe Auswirkungen auf den Flugbetrieb in Stuttgart. Die Zahl der Flugausfälle sei sehr überschaubar, sagte eine Sprecherin des Stuttgarter Flughafens am Freitagmorgen. Bislang seien zwei Flüge von Frankfurt und die gleiche Zahl nach Frankfurt ausgefallen. Auf dieser Strecke bestehe mit der Bahn aber eine Alternative. Auch sollte es am Nachmittag voraussichtlich wieder Flüge geben, so dass Passagiere umbuchen könnten. Die Gewerkschaft der Flugbegleiter UFO hat das Kabinenpersonal am Freitag für die Zeit von 5.00 Uhr bis 13.00 Uhr zu Arbeitsniederlegungen aufgerufen. Weitere Streiks auch am Wochenende schloss die Gewerkschaft nicht aus. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)

Lufthansa will nicht gegen Nachtflugverbot in Frankfurt klagen

Lufthansa will nicht gegen Nachtflugverbot in Frankfurt klagen Frankfurt/Main (dapd). Die Lufthansa will gegen das Nachtflugverbot am Frankfurter Flughafen nicht juristisch vorgehen. Gegen die „Planklarstellung“ werde die Fluggesellschaft keine Rechtsmittel einlegen, sagte ein Sprecher in Frankfurt am Mittwoch auf Anfrage. Nach der Prüfung der schriftlichen Urteilsbegründung des Bundesverwaltungsgerichts „sehen wir die Gründe klarer“. Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hatte im April das Nachtflugverbot am Frankfurter Flughafen zwischen 23.00 Uhr und 5.00 Uhr bestätigt. Die hessische Landesregierung hatte daraufhin im Juni das Verbot per „Planklarstellung“ umgesetzt. Hessens Wirtschaftsminister Florian Rentsch (FDP) begrüßte die Entscheidung „außerordentlich“. Damit sei ein weiterer bedeutsamer Schritt bei der Wahrung des Rechtsfriedens erreicht worden, ergänzte der flughafenpolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Stefan Müller. SPD und Grüne hießen die Entscheidung der Lufthansa ebenfalls gut. Aber „wir werden genau darauf achten, ob die realen Abflüge und Landungen dann wirklich die Ruhe während dieser Nachtstunden respektieren oder ob es doch wieder zu vielen Ausnahmen kommt“, sagte Grünen-Fraktionschef Tarek Al-Wazir. „Die Entscheidung der Lufthansa bringt etwas Ruhe in die aufgeheizte Diskussion – und um Ruhe geht es beim Thema Nachtflugverbot sehr vielen Menschen in der Region, betonte der hessische SPD-Chef Thorsten Schäfer-Gümbel. Letzter Start im Winterflugplan um 22.15 Uhr Um Planungssicherheit zu haben, müssten die von den Richtern gebilligten 133 Flüge in den Nachtrandstunden von 22.00 bis 23.00 und 5.00 bis 6.00 Uhr aber auch von den Flughafenausbaugegnern akzeptiert werden, sagte der Lufthansa-Sprecher weiter. Außerdem sei eine verlässliche Regelung für Ausnahmegenehmigungen nach 23.00 Uhr notwendig. „Wir wollen die Grenze nicht aushebeln“, aber wenn die Lufthansa nicht für die Verspätung verantwortlich sei, beispielsweise bei Gewitter, müssten Starts auch noch um 23.01 Uhr möglich sein. Die Lufthansa unternehme alles, um pünktlich zu starten, betonte der Sprecher. Im Winterflugplan sei der letzte Abflug um 22.15 Uhr vorgesehen, 20 Minuten früher als im Sommerflugplan. Schäfer-Gümbel sagte, das sei ein „wichtiger Mosaikstein“. dapd (Politik/Politik)

Tag der offenen Tür der Bundesregierung hat begonnen

Tag der offenen Tür der Bundesregierung hat begonnen Berlin (dapd). In Berlin hat der 14. „Tag der Offenen Tür“ der Bundesregierung begonnen. Seit 10 Uhr können Berliner und Besucher der Stadt einen Blick hinter die Kulissen der Regierungsarbeit werfen. Sowohl am Samstag als auch am Sonntag sind das Bundeskanzleramt, die Ministerien und das Bundespresseamt für Schaulustige geöffnet. Thema in allen Häusern ist die Demografiestrategie der Bundesregierung. Unter dem Motto „Jedes Alter zählt“ werden Attraktionen für Jung und Alt angeboten. So wird vor den Türen des Kanzleramts ein Staatsbesuch mit rotem Teppich und Musikkorps simuliert. Kanzlerin Angela Merkel will am Sonntagnachmittag rund zwei Stunden in der Regierungszentrale präsent sein und einen Rundgang machen. An den beiden Tagen werden auch vier Minister den Bürgern persönlich gegenübertreten: Familienministerin Kristina Schröder (CDU) zeigt Kindern am Samstag ihr Büro (14.00 Uhr). Justizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) beteiligt sich an einer Diskussionsrunde „Gemeinsam gegen Rechtsextremismus“ (14.00 Uhr). Ebenfalls am Samstag wird Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) unter anderem eine gemeinsame Gesprächsrunde mit der griechischen Sängerin Nana Mouskouri bestreiten (16.00 Uhr). Am Sonntag nimmt Außenminister Guido Westerwelle (FDP) (14.00 Uhr) an einem Bürgerforum zum Thema „Europa“ teil. Im vergangenen Jahr wurden dem Presseamt zufolge allein im Kanzleramt mehr als 29.000 Besuche gezählt. In allen Häusern waren es 160.000 Besuche. dapd (Politik/Politik)

Fußball statt Arbeit

Fußball statt Arbeit Berlin (dapd). Die Beschäftigten im Opel-Werk Rüsselsheim können für das Viertelfinale der deutschen Nationalmannschaft am Freitag ihre Spätschicht zwei Stunden früher beenden als üblich. Die Spätschicht ende schon um 19.00 Uhr statt wie regulär 21.00 Uhr, berichtet die „Bild“-Zeitung unter Berufung auf Firmenangaben. Beim Autobauer Daimler entscheiden die Werke individuell, ob die Mitarbeiter zum Spiel nach Hause gehen können. Bei BMW wird erst am Montag in den einzelnen Werken entschieden, ob es nach dem Einzug ins Halbfinale „fußballfrei“ gibt. Beim Viertelfinale werden die Bänder noch nicht angehalten, weil die Auftragsbücher voll und die Nachfrage nach Fahrzeugen derzeit sehr hoch sei.? dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)

Sicherheitspersonal an Flughäfen legt die Arbeit nieder

Sicherheitspersonal an Flughäfen legt die Arbeit nieder Bremen (dapd). Rund 250 Beschäftigte der privaten Sicherheitsdienste an mehreren deutschen Flughäfen haben am Dienstagmorgen die Arbeit niedergelegt. Der zweistündige Warnstreik in Düsseldorf, Hamburg, Bremen und Hannover begann planmäßig um 5.00 Uhr, wie ein Sprecher der Gewerkschaft ver.di auf dapd-Anfrage sagte. Die Beschäftigten in Frankfurt am Main wollten ab 6.30 Uhr zwei Stunden lang gegen die Ausdehnung befristeter Arbeitsverhältnisse sowie gegen erzwungene Teilzeitarbeit demonstrieren. Passagiere müssten mit Behinderungen im Flugverkehr rechnen, da die Kontrollen zu den Fluggates bestreikt würden, teilte ver.di mit. Nach Angaben der Gewerkschaft läuft derzeit die zehnte Tarifrunde für die Beschäftigten der Sicherheitsdienstleister. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)

Deutsche Bahn fährt von Berlin mit Eurocity nach Danzig

Deutsche Bahn fährt von Berlin mit Eurocity nach Danzig Berlin (dapd). Rechtzeitig zur Fußball-Europameisterschaft fährt die Deutsche Bahn ab (dem heutigen) Mittwoch täglich nach Danzig und weiter über das Ostseebad Zoppot nach Gdingen. Die neue Eurocity-Verbindung wird in Kooperation mit der polnischen Bahn PKP Intercity durchgeführt und verbindet die Bundeshauptstadt mit den Tourismusgebieten an der Ostsee in Polen. Täglich fährt pro Richtung ein Zug mit Restaurantwagen. Am Berliner Hauptbahnhof fährt der Eurocity um 15.40 Uhr ab und erreicht Danzig um 22.04 Uhr. Der Zug hält in Frankfurt (Oder), Posen und Bromberg. In Gegenrichtung verlässt der Zug Danzig um 6.40 Uhr und kommt in Berlin um 13.12 Uhr an. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)

Authors: dapd News