Berlin (dapd). Der Vorsitzende der Türkischen Gemeinde in Deutschland, Kenan Kolat, fordert vor der Reise von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU)
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Steuerzahlerbund kritisiert reisefreudige Abgeordnete
Berlin (dapd). Der Bund der Steuerzahler hat die erneute Reise des Bundestagshaushaltsausschusses nach Kuba kritisiert. „Es ist völlig unklar, welche Erkenntnisse die Abgeordneten auf Kuba gewinnen wollen“, sagte Verbandspräsident Reiner Holznagel der „Bild“-Zeitung (Freitagausgabe). Die Reise sei ein kostspieliges Ärgernis für die Steuerzahler. Auch das Bundestagspräsidium müsse sich die Frage stellen, warum es die Reise genehmigt hat. Derzeit besuchen fünf Bundestagsabgeordnete die Karibikinsel, um sich dort unter anderem über die Entwicklungen der kubanischen Landwirtschaft zu informieren. Bereits zu Beginn des Jahres 2012 hatte eine Reise des Haushaltsausschusses nach Kuba für Kritik gesorgt. dapd (Politik/Politik)
Rösler reist nach Vietnam und Thailand
Berlin (dapd). Bundeswirtschaftsminister Philipp Rösler (FDP) reist in der kommenden Woche nach Vietnam und Thailand. Begleitet wird er auf der fünftägigen Reise von einer rund 50-köpfigen Wirtschaftsdelegation, wie das Ministerium am Freitag mitteilte. Ziel der Reise sei der Ausbau der wirtschaftlichen Beziehungen zwischen Deutschland und den beiden „aufstrebenden Ländern der Wirtschaftsregion ASEAN“. Erste Station der Reise ist die vietnamesische Hauptstadt Hanoi. Dort wird Rösler Premierminister Nguyen Tan Dung sowie weitere hochrangige Vertreter der vietnamesischen Regierung treffen. Mit Planungsminister Bui Quang Vinh will er ein bilaterales Dialogforum eröffnen. In Ho-Chi-Minh-Stadt trifft Rösler Handelsminister Vu Hu Hoang. Auf dem Programm dort stehen die Eröffnung der ersten deutsch-vietnamesischen Schule und die Gründung einer Technologieakademie. In der thailändischen Hauptstadt Bangkok will Rösler Gespräche mit Premierministerin Yingluck Shinawatra und Vizepremierminister Kittirat Na-Ranong führen. Auch hier wird ein gemeinsamer Wirtschaftsausschuss ins Leben gerufen. dapd (Wirtschaft/Politik)