Dortmund (dapd). Aus Sicht der AOK wird in deutschen Krankenhäusern zu häufig operiert. „Patienten können nicht mehr sicher sein, dass ein Eingriff ausschließlich aus medizinischen Gründen durchgeführt wird“, sagte der Chef des AOK-Bundesverbandes, Jürgen Graalmann, der „Frankfurter Rundschau“. Grund dafür sei, dass es in Deutschland zu viele Krankenhausbetten gebe. Um diese Betten voll zu besetzen und wirtschaftlich arbeiten zu können, werde mehr operiert als nötig. Die AOK beruft sich auf eine aktuelle Studie der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD), nach der in kaum einem anderen Land so oft operiert wie in Deutschland. Graalmann forderte, das Vergütungssystem der Kliniken zu reformieren: „Die Bezahlung muss so verändert werden, dass es sich nicht mehr lohnt, die Zahl der Operationen unnötig zu erhöhen.“ dapd (Politik/Politik)
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Acht Millionen Deutsche regelmäßig im Fitnessstudio
Köln (dapd). Die Bundesbürger sind Fitness-Fans: Derzeit trainieren rund acht Millionen regelmäßig in einem Fitnessstudio. Das sind doppelt so viele wie im Jahr 1999, wie Branchenvertreter am Dienstag in Köln zum bevorstehenden Start der Fitness-Messe Fibo berichteten. Insgesamt geben die Hobbysportler den Angaben zufolge in den bundesweit 7.500 Fitnessstudios pro Jahr mehr als vier Milliarden Euro aus. Das Durchschnittsalter der Besucher liegt bei 41,2 Jahren. Auf der Fibo zeigen von Donnerstag bis Sonntag gut 150 internationale Aussteller Produkte und Dienstleistungen rund um körperliche Ertüchtigung. Erwartet werden mehr als 75.000 Besucher. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Bischof kritisiert Hinrichtung öffentlicher Personen im Internet
München (dapd). Der bayerische evangelische Landesbischof Heinrich Bedford-Strohm hält die verbreitete Skandalisierung im Internet auf Kosten einzelner Personen für unverantwortlich. Ihn überkomme das „kalte Grausen“ über die Häme, die im Internet über öffentliche Personen ausgegossen werde, die Fehler gemacht hätten, sagte er am Samstag im „Bayerischen Rundfunk“. „Manchmal werden Menschen aus dem Hinterhalt der Anonymität des Internets regelrecht hingerichtet“, kritisierte er. Mit „zwiespältigen Gefühlen“ betrachte er auch die Unerbittlichkeit, mit der Zeitungs- und Fernsehjournalisten Menschen anprangerten. Gründliche Recherche und öffentliche Kritik seien zwar unerlässlich. Doch stelle sich die Frage, ob die fortgesetzte Skandalisierung nicht eher das Ziel habe, im gnadenlosen Wettbewerb um Einschaltquoten Klicks und Auflagen die Nase vorn zu haben. Traurige Konsequenz daraus sei, dass Politiker aus Furcht, sofort abgestraft zu werden, immer seltener etwas „Kantiges, Unkonventionelles“ sagten und stattdessen nach allen Seiten abgesicherte Reden hielten, sagte Bedford-Strohm. Er wünsche sich daher von den Politikern mehr öffentlich sichtbare Nachdenklichkeit und mehr Mut zum Risiko bei öffentlichen Diskussionen. Von den Zuhörern wünsche er sich weniger Entrüstung über andere und mehr Blick für die eigenen Fehler. dapd (Politik/Politik)
Ärztegewerkschaft fordert mehr Geld für Krankenhäuser
Berlin (dapd). Die Ärztegewerkschaft Marburger Bund schlägt Alarm wegen der Krankenhausfinanzierung. „Alle Kliniken müssen akut mehr Geld bekommen“, forderte der Vorsitzende des Marburger Bundes, Rudolf Henke, in der „Passauer Neuen Presse“. Hohe Kosten für die Behandlung Schwerstkranker trieben die Häuser in Defizite. Der Kassenspitzenverband GKV widersprach am Mittwoch und forderte, aus spektakulären Einzelfällen dürfe kein Systemfehler konstruiert werden. Henke sagte, das Fallpauschalensystem der Krankenhausfinanzierung sei zwar immer ausgeklügelter geworden. Doch träfen die Pauschalen einen Teil der Leistungen nicht genau. „Die Kosten teurer Schwerstkrankenfälle werden bei der typisierenden Betrachtung nicht genügend berücksichtigt“, monierte der Vorsitzende. Das Problem betreffe nicht nur Universitätskrankenhäuser, sondern auch große kommunale und einige private und konfessionelle Kliniken. Andere Hospitäler gäben teure Schwerstkrankenfälle an diese hoch spezialisierten Häuser ab. „Dieser Druck, Patienten abzugeben, wächst umso mehr, je mehr alle Krankenhäuser unter einer zu geringen Finanzausstattung leiden“, sagte Henke. Der Sprecher des GKV-Spitzenverbands, Florian Lanz, sagte, es sei kaum zwei Wochen her, dass die Regierungskoalition eine milliardenschwere Zusatzzahlung an die Kliniken angekündigt habe. „Dafür, dass jetzt mit fadenscheinigen Argumenten neue Forderungen aufgemacht werden, fehlt mir jedes Verständnis“, fügte Lanz hinzu. „Aus spektakulären Einzelfällen einen Systemfehler zu konstruieren, geht an der Wirklichkeit vorbei und hilft niemandem.“ Auch Henke räumte ein, eine bessere Finanzausstattung der Krankenhäuser sei mit dem 880 Millionen Euro schweren Krankenhausfinanzierungspaket der schwarz-gelben Koalition eingeleitet worden. „Wenn wir mehr Geld bekommen könnten, sollte dies zusätzlich an die unterfinanzierten Maximalversorgungskliniken gehen“, sagte der Vorsitzende. „Einfacher ist es, wenn die Kassen dafür örtliche Sicherstellungszuschläge zahlen. Das ist jetzt bereits möglich.“ dapd (Politik/Politik)
Ärztegewerkschaft will mehr Geld für Krankenhäuser
Passau (dapd). Die Ärztegewerkschaft Marburger Bund schlägt Alarm wegen der Krankenhausfinanzierung. „Alle Kliniken müssen akut mehr Geld bekommen“, forderte der Vorsitzende des Marburger Bundes, Rudolf Henke, in der „Passauer Neuen Presse“ (Mittwochausgabe) laut Vorabbericht. Das Fallpauschalensystem bei der Krankenhausfinanzierung sei zwar immer ausgeklügelter geworden, doch träfen sie einen Teil der Leistungen nicht genau. „Die Kosten teurer Schwerstkrankenfälle werden bei der typisierenden Betrachtung nicht genügend berücksichtigt“, monierte Henke. Das Problem betreffe nicht nur Universitätskrankenhäuser, sondern auch große kommunale und einige private und konfessionelle Kliniken. Andere Hospitäler gäben teure Schwerstkrankenfälle an diese hochspezialisierte Häuser ab. „Dieser Druck Patienten abzugeben wächst umso mehr, je mehr alle Krankenhäuser unter einer zu geringen Finanzausstattung leiden“, sagte Henke. dapd (Politik/Politik)
Umweltschützer fordern wegen Überkapazitäten AKW-Abschaltung
Hamburg (dapd). Unter Verweis auf große Überkapazitäten in der Stromproduktion fordern Umweltschützer eine deutliche Beschleunigung beim Atomausstieg. Im vergangenen Jahr habe Deutschland nach Angaben des Statistischen Bundesamtes einen „rekordverdächtigen Exportüberschuss“ von 22,8 Terawattstunden im grenzüberschreitenden Stromhandel erwirtschaftet, sagte Jochen Stay von der Anti-Atom-Organisation „ausgestrahlt“ am Dienstag in Hamburg. Die neun noch laufenden Atomkraftwerke würden für die Stromversorgung nicht mehr benötigt. Statt diese Reaktoren abzuschalten, gingen immer mehr Gaskraftwerke vom Netz. Die Bundesregierung müsse hier „dringend umsteuern“, erklärte Stay. dapd (Politik/Politik)
Polenz: Nordkorea auf dem Weg zur Atommacht nicht zu stoppen
Berlin/Heide (dapd). Nordkorea ist nach Ansicht des CDU-Außenexperten Ruprecht Polenz kaum mehr vom Kurs hin zur Atommacht abzubringen. Die Wirtschaftskraft des Landes reiche nicht mehr aus, „die umfangreichen konventionellen Streitkräfte so aufrecht zu erhalten wie bisher“, sagte Polenz am Dienstag im ZDF. Immerhin seien eine Million Mann unter Waffen. „Ich fürchte, von diesem Weg, Nuklearmacht zu sein, wird sich Nordkorea kaum mehr abbringen lassen“, sagte Polenz. „Die Frage ist dann, ob durch Abschreckungs- und Eindämmungspolitik Nordkorea im Schach gehalten werden kann.“ Wenn die USA tatsächlich angegriffen würden, wie es Nordkoreas Diktator Kim Jong Un gedroht hatte, gäbe es einen Krieg auf der koreanischen Halbinsel mit unabsehbaren Folgen, sagte der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses im Bundestag. Polenz geht aber nicht davon aus, dass diese Gefahr besteht. „Es gibt keine Mobilmachung – es ist im Augenblick vor allen Dingen Rhetorik“, sagte er. dapd (Politik/Politik)
Ab 1. April kann der Schilderwald gelichtet werden
Berlin (dapd). Am 1. April tritt eine neue Straßenverkehrsordnung in Kraft, die weniger Verkehrsschilder und mehr Sicherheit für Radfahrer bringen soll. Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) sagte am Donnerstag in Berlin, ein Abbau von „Überbeschilderung“ könne zu mehr Sicherheit beitragen. „Der Grundsatz lautet: So viele Verkehrszeichen wie nötig, so wenige wie möglich“, erklärte Ramsauer. „Die allgemeinen Regeln reichen oftmals aus.“ Konkret gilt auf Fahrradschutzstreifen generell ein Parkverbot. Deshalb müssen dort künftig nicht auch noch Parkverbotszeichen aufgestellt werden. Das neue generelle Überholverbot an beschrankten und unbeschrankten Bahnübergängen hat zur Folge, dass dort keinen Überholverbotszeichen mehr gebraucht werden. Selten in der Praxis benötigte Zeichen dürfen nur noch in absoluten Ausnahmefällen aufgestellt werden, einige Verkehrszeichen werden ganz aus dem Katalog gestrichen. Dazu gehört beispielsweise das Schild mit dem Hinweis „Ufer“. Für Radler bringt der 1. April nicht nur höhere Bußgelder bei Verkehrsverstößen. Mit der neuen Straßenverkehrsordnung soll es auch mehr Sicherheit im Radverkehr geben. Deshalb gilt künftig auf allen Radwegen Parkverbot. Auch darf in Fahrradstraßen nicht mehr schneller als 30 Kilometer pro Stunde gefahren werden. Zudem kann mit einem entsprechenden Verkehrszeichen in Zukunft darauf hingewiesen werden, dass eine Sackgasse für Fußgänger und Radfahrer durchlässig ist. Linke Radwege können künftig durch das alleinstehende Zusatzzeichen „Radverkehr frei“ freigegeben werden. Auch die Beförderung in Fahrradanhängern wird erstmals klar geregelt: Nur Personen, die mindestens 16 Jahre alt sind, dürfen maximal zwei Kinder mitnehmen, die jünger als sieben Jahre sein müssen. Zeitgleich mit der neuen Straßenverkehrsordnung bringt der neue Bußgeldkatalog schärfere Strafen für Rüpel-Radler: Auf Wunsch der Länder werden die Verwarnungsgelder um 5 bis 10 Euro angehoben. dapd (Politik/Politik)
SPD-Haushaltsexperte Schneider: Zypern muss erst einmal sich selbst helfen
Berlin (dapd). Der SPD-Haushaltsexperte Carsten Schneider fordert mehr Initiative des angeschlagenen Inselstaates Zypern zur Rettung seiner maroden Banken. Zwar habe Zypern wie alle anderen europäischen Länder Anspruch auf Hilfe, sagte Schneider am Freitag im ARD-„Morgenmagazin“. „Aber Hilfe ist keine Einbahnstraße. Sie müssen sich erst einmal selbst helfen.“ Die EU will zum Abschluss ihres aktuellen Gipfels ein Hilfsprogramm für Zypern auf den Weg bringen. Die Europäische Zentralbank sei über die Notfallliquiditätshilfe mehr oder weniger der Hauptgläubiger der zypriotischen Banken, sagte der haushaltspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion. „Und wenn dort das Geld ausgeht, bleibt es bei der EZB hängen.“ Dann habe die Zentralbank ein Problem und letztlich auch die Steuerzahler. Schneider forderte von Zypern, das nach Milliarden aus dem europäischen Rettungsschirm ruft, mehr Maßnahmen zur Bekämpfung der Geldwäsche. Auch müsse es die Finanztransaktionssteuer einführen. „Insgesamt darf es bei den Steuersätzen nicht mehr so sein, dass wir uns als europäische Länder gegenseitig die Luft zum Atmen nehmen, indem wir alle Dumpingsteuersätze machen“, sagte der SPD-Politiker. „Und Zypern ist einfach die Offshore-Region schlechthin.“ dapd (Politik/Politik)
Ver.di will sechs Prozent mehr Lohn für Post-Beschäftigte
Berlin (dapd). Mit einer Forderung von sechs Prozent mehr Lohn geht die Gewerkschaft ver.di in die anstehende Verhandlungsrunde für die rund 132.000 Tarifbeschäftigten bei der Deutschen Post. Mindestens sollten es aber 140 Euro mehr im Monat werden, wie die Gewerkschaft am Freitag in Berlin mitteilte. „Die Beschäftigten erwarten spürbar mehr Geld in der Tasche“, sagte die ver.di-Verhandlungsführerin Andrea Kocsis. Der laufende Tarifvertrag wurde zum 1. April gekündigt. Die neuen Verhandlungen beginnen nach Angaben von ver.di am 22. März. Die Gewerkschaft strebt wieder eine Laufzeit von einem Jahr an. Für 2012 hatten sich beide Seiten damals auf ein Lohnplus von vier Prozent geeinigt. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)