Rösler lehnt längere Auszahlung des Kurzarbeitergeldes ab

Rösler lehnt längere Auszahlung des Kurzarbeitergeldes ab Essen (dapd). Bundeswirtschaftsminister Philipp Rösler (FDP) hält derzeit nichts von einer längeren Bezugszeit des Kurzarbeitergeldes. Den Zeitungen der Essener WAZ-Gruppe (Freitagausgaben) sagte er, dafür gebe es derzeit keinen Anlass. „2008 und 2009 waren wir mit einem massiven Einbruch der Weltwirtschaft konfrontiert. Trotz der schwächeren wirtschaftlichen Entwicklung kann derzeit von einer solchen Krise nicht die Rede sein“, fügte Rösler hinzu. Die Bundesagentur für Arbeit sei „gut aufgestellt, um in der gegenwärtigen Situation mit dem bestehenden Kurzarbeitinstrument gegensteuern zu können“, sagte der FDP-Vorsitzende. Derzeit kann das Kurzarbeitergeld für die Dauer von bis zu sechs Monaten bezogen werden. Die SPD fordert, diesen Zeitraum wieder auf 24 Monate zu verlängern. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)

Studie: Förderung von Forschung und Entwicklung zu ineffektiv

Studie: Förderung von Forschung und Entwicklung zu ineffektiv Mannheim (dapd). Die staatliche Förderung von Forschung und Entwicklung sollte einer aktuellen Studie zufolge ausgeweitet, den Unternehmen aber zugleich mehr Druck gemacht werden. Derzeit würden die Mittel der Europäischen Union und ihrer Mitgliedsstaaten zu ineffektiv eingesetzt. „Die Zuschussvergabe erfolgt derzeit in der Regel eher unflexibel“, kritisierte das Mannheimer Zentrum für Europäische Wirtschaftsforschung (ZEW) am Mittwoch. Es hatte die Studie gemeinsam mit der Warwick Business School erstellt. Demnach sollte in der Europäischen Union eine erheblich größere Anzahl an Forschungs- und Entwicklungsprojekten gefördert werden. Ein strenges Bewerbungs- und Auswahlverfahren sorge derzeit dafür, dass lediglich eine recht kleine Anzahl von Vorhaben gefördert werde. Gleichzeitig sollten für die Unternehmen aber Etappenziele formuliert und regelmäßig evaluiert werden, „um zu prüfen, ob sie die weitere staatliche Unterstützung verdienen“. Dies wäre ein klarer Bruch mit der derzeit gängigen Förderpraxis, wonach einmal bewilligtes Geld auch ausbezahlt wird. Als weitere Maßnahme regen die Institute die stufenweise Freigabe der Fördergelder anstelle einer Einmalzahlung an. Somit könnten bei Einstellung von nicht erfolgreichen Projekten die Mittel auf die anderen Vorhaben verteilt werden. Bei gleich bleibendem Fördervolumen hätten die Vorschläge somit zwar zunächst eine geringere finanzielle Ausstattung der Einzelprojekte zur Folge. „Nach Abbruch erfolgloser Projekte könnte die Mittelausstattung der verbleibenden Projekte aber deutlich erhöht werden“, hieß es. Die Vorschläge beruhen den Angaben nach auf Daten aus mehr als 1.400 Unternehmen, die im Zeitraum von 2007 bis 2009 Produktinnovationen hervorgebracht haben. Sie setzten die flexible Projektförderung schon lange ein und sollten nach Auffassung des ZEW auch als Vorbild für die staatliche Förderung dienen. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)

Führerscheinentzug statt Gefängnis?

Führerscheinentzug statt Gefängnis? Essen (dapd-nrw). Der nordrhein-westfälische Justizminister Thomas Kutschaty (SPD) will Straftäter möglicherweise mit Führerscheinentzug und der Einziehung des Vermögens bestrafen. „Wir prüfen derzeit intensiv, ob das Sanktionsrecht noch ausreichend ist. Wir brauchen ein Strafrecht, mit dem wir den einzelnen Straftätern effektiv bestrafen können“, sagte der Politiker der „Neuen Ruhr/Neuen Rhein Zeitung“. Die Vermögensstrafe, Fahrverbote oder gemeinnützige Arbeit seien dabei nur ein Teil der in Betracht kommenden Strafen. Dem Bericht zufolge steht hinter den Plänen unter anderem die Überlegung, dass ein reicher Steuerhinterzieher von einer hohen Geldstrafe kaum beeindruckt ist, dafür aber von einem langjährigen Entzug des Führerscheins. Wie es weiter hieß, ist eine dafür notwendige Bundesratsinitiative derzeit nicht konkret geplant. dapd (Politik/Politik)

Post will Asiengeschäft deutlich ausbauen

Post will Asiengeschäft deutlich ausbauen Frankfurt/Main (dapd). Die Deutsche Post will in den nächsten Jahren in Asien stürmisch wachsen. Der Anteil Asiens am Konzernumsatz soll bis 2017 „von derzeit 20 Prozent auf rund ein Drittel steigen“, wie Konzernchef Frank Appel in einem Interview mit der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ (Montagausgabe) ankündigte. Appel betonte, die Wachstumsregionen hätten für die Post Priorität: „Von unseren Gesamtinvestitionen fließt der größere Teil in die Entwicklung der schnell wachsenden Schwellenländer. Das Unternehmen rechnet deshalb in Asien mit zweistelligen Wachstumsraten im Jahr. Vom Abschwung der Weltkonjunktur bekommt der Konzern Appel zufolge bislang nur wenig zu spüren. „Wir fühlen uns derzeit noch ganz wohl und sehen weltweit auch in diesem Jahr ein robustes Wachstum“, sagte der Manager. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)