SPD will Spaniens Banken helfen

SPD will Spaniens Banken helfen Hamburg (dapd). Die SPD-Fraktion ist grundsätzlich bereit, der Hilfe für Spaniens Banken im Bundestag zuzustimmen. Der parlamentarische Geschäftsführer Thomas Oppermann betonte allerdings am Donnerstag, die Regierung in Madrid müsse den Bankensektor reformieren. Auch FDP-Fraktionschef Rainer Brüderle erklärte, Spanien müsse die vereinbarten Auflagen erfüllen. Die Abgeordneten hatten zuvor erste Unterlagen über die Details des geplanten Hilfspakets erhalten. Der Bundestag soll am Donnerstag (19. Juli) über die Bankenrettung abstimmen. Dazu unterbrechen die Parlamentarier die Sommerpause. Bereits einen Tag zuvor, am Mittwochnachmittag, soll sich der Haushaltsausschuss mit dem Hilfspaket befassen. Den Abgeordneten liegt eine vorläufige Fassung der Übereinkunft zwischen Madrid und der EU-Kommission vor, die Details der Hilfskredite und Auflagen regelt, wie die Nachrichtenagentur dapd aus Parlamentskreisen erfuhr. Weitere Unterlagen würden für Freitag oder Montag erwartet, hieß es. Der Bundestag muss über die Hilfen abstimmen, bevor Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble am 20. Juli zu einem außerplanmäßigen Treffen der Eurogruppe fährt. Dort soll die Entscheidung über das 100 Milliarden Euro schwere Hilfspaket fallen. Ohne grünes Licht des deutschen Parlaments dürfte der CDU-Politiker in der Runde der Finanzminister der Euro-Gruppe nicht mit Ja stimmen oder sich enthalten, sondern müsste die Bankenhilfe ablehnen. Oppermann lobt „harte Bedingungen“ Sozialdemokrat Oppermann sagte „Spiegel Online“, bei der Sondersitzung des Bundestags müsse unabhängig vom Verhalten der Opposition die Kanzlermehrheit stehen. Wenn Regierungschefin Angela Merkel diese verpasse, „bedeutet das eine weitere Erosion ihrer Kanzlerschaft.“ Seiner Fraktion gefalle, dass die bisherigen Verhandlungen „harte Bedingungen“ für Spanien und die angeschlagenen Banken ergeben hätten, sagt Oppermann weiter. „Spanien muss sich klar verpflichten, für eine neue, gesunde Bankenstruktur zu sorgen“, betonte er. Die SPD werde bis zur Abstimmung im Bundestag die Konditionen weiter „sorgfältig prüfen“. FDP-Fraktionschef Brüderle unterstützte die Forderung nach klaren Zusagen. Spanien bekomme Hilfe für seine Banken, „wenn es die Auflagen akzeptiert und dann auch erfüllt“, sagte er „Focus Online“. dapd (Politik/Politik)

Veröffentlicht von

Peer-Michael Preß

Die Themenschwerpunkte des Autors sind B2B-Marketing, Medien und Kommunikationsstrategien und deren Umsetzung in der Praxis.

Seitb 20 Jahren ist er geschäftsführender Gesellschafter des Unternehmens Press Medien GmbH & Co. KG mit den Tätigkeitsbereichen Buch- und Zeitschriftenverlag, Druckerei und Medienagentur.

Er absolvierte die Ausbildung zum Verlagskaufmann in der Gundlach Gruppe, Bielefeld, und schloss erfolgreich ein Studium zum Betriebswirt mit Abschlussarbeit im Bereich Marketing zum Thema „E-Commerce in der graphischen Industrie“ ab.

Sie erreichen Peer-Michael Preß unter:

m.press@press-medien.de
www.press-medien.de

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.