SPD und Grüne starten Koalitionsverhandlungen in NRW

Düsseldorf (dapd-nrw). Gut eine Woche nach der NRW-Wahl sind die Spitzen von SPD und Grünen am Dienstag zur Auftaktrunde der Koalitionsverhandlungen in Düsseldorf zusammengekommen. Zunächst sollen organisatorische Fragen wie die Struktur der Arbeitsgruppen und ein zeitlicher Fahrplan besprochen werden.

Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD) und ihre bisherige Stellvertreterin Sylvia Löhrmann (Grüne) führen die Parteidelegationen mit jeweils 19 Mitgliedern an. In drei Wochen sollen die Gespräche zu Ende sein und ein Koalitionsvertrag für das rot-grüne Bündnis stehen.

Beide Seiten zeigten sich vor Beginn der Verhandlungen optimistisch. „Wir gehen mit einer guten Haltung in die Verhandlungen“, sagte Löhrmann. Die Gespräche sollten ergebnisorientiert geführt werden. Kraft kündigte sachliche Verhandlungen an.

Im Wahlkampf haben beide Parteien offensiv für Rot-Grün geworben. Dennoch zeichnen sich zum Beginn der Koalitionsverhandlungen einige Meinungsverschiedenheiten ab. In der Energiepolitik muss unter anderem der künftige Umgang mit Kohlekraftwerken geklärt werden. Während die Grünen Neubaupläne ablehnen, betont die SPD deren Funktion als Brückentechnologie bei der Energiewende. Diskutiert werden muss auch, wo die Koalition im Haushalt Einsparpotenziale sieht. Die Grünen wollen vor allem an der Verwaltungsstruktur des Landes den Rotstift ansetzen.

Offen ist auch noch, ob es personelle Veränderungen im Kabinett der bisherigen rot-grünen Landesregierung gibt oder es zu einem Neuzuschnitt der Ministerien kommt. Während die Grünen im Vergleich zur Wahl vor zwei Jahren geringe Verluste hinnehmen mussten, konnte die SPD ihr Ergebnis um fast fünf Prozentpunkte steigern.

Den ausgehandelten Vertrag wollen SPD und Grüne Mitte Juni auf Parteitagen absegnen lassen. Am 20. Juni soll Ministerpräsidentin Kraft im Landtag wiedergewählt werden. Mit 128 von insgesamt 237 Sitzen verfügen SPD und Grüne über eine satte Mehrheit im Parlament.

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Peer-Michael Preß

Die Themenschwerpunkte des Autors sind B2B-Marketing, Medien und Kommunikationsstrategien und deren Umsetzung in der Praxis. Seid dem Jahr 2000 ist er geschäftsführender Gesellschafter des Unternehmens Press Medien GmbH & Co. KG mit den Tätigkeitsbereichen Buch- und Zeitschriftenverlag, Druckerei und Medienagentur. Er absolvierte die Ausbildung zum Verlagskaufmann in der Gundlach Gruppe, Bielefeld, und schloss erfolgreich ein Studium zum Betriebswirt mit Abschlussarbeit im Bereich Marketing zum Thema „E-Commerce in der graphischen Industrie“ ab.

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