Scholz rechnet mit Regierungswechsel in Niedersachsen

Scholz rechnet mit Regierungswechsel in Niedersachsen Hamburg (dapd-nrd). Hamburgs Bürgermeister Olaf Scholz (SPD) rechnet damit, dass mit der Landtagswahl in Niedersachsen auch die letzte noch verbliebene Amtszeit eines norddeutschen CDU-Regierungschefs endet. „Stephan Weil wird Ministerpräsident. Ich bin sicher, dass es in Niedersachsen einen Regierungswechsel geben wird“, sagte Scholz im Interview der Nachrichtenagentur dapd in Hamburg. Eine Regierung aus SPD und Grünen in Hannover wäre gut für Niedersachsen. „Dieses Wahlergebnis wäre aber auch Folge der Tatsache, dass die CDU keinen Koalitionspartner mehr hat“, sagte der stellvertretende SPD-Bundesvorsitzende weiter. Das sei auch mit Blick auf die Bundestagswahl wichtig. Derzeit regiert in Niedersachsen eine schwarz-gelbe Koalition unter Ministerpräsident David McAllister (CDU). Bei den programmatischen Schwerpunkten setzt die SPD im Bundestagswahlkampf laut Scholz auf „Gerechtigkeit auf dem Arbeitsmarkt“. „Es geht darum, die außer Rand und Band geratenen Finanzmärkte neu zu ordnen“, sagte der frühere Bundesarbeitsminister. Scholz fügte hinzu: „Wir müssen uns darum kümmern, dass es mit der Energiewende klappt. Ich denke insbesondere an Offshore-Windparks und den dringend notwendigen Ausbau der Stromnetze.“ Auch wollen die Sozialdemokraten dafür sorgen, dass die Bürger „nicht den größten Teil ihres Einkommens für die Miete aufwenden müssen“. Das sei ein Thema, das in den großen Städten ganz oben auf der Tagesordnung stehe, sagte Scholz. Weil ganz Deutschland derzeit über Wohnungsmangel und hohe Mieten diskutiere, will der Bürgermeister für seine Stadt „viel Kraft aufwenden, um mehr Wohnungen zu bauen“. dapd (Politik/Politik)

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Peer-Michael Preß

Die Themenschwerpunkte des Autors sind B2B-Marketing, Medien und Kommunikationsstrategien und deren Umsetzung in der Praxis.

Seitb 20 Jahren ist er geschäftsführender Gesellschafter des Unternehmens Press Medien GmbH & Co. KG mit den Tätigkeitsbereichen Buch- und Zeitschriftenverlag, Druckerei und Medienagentur.

Er absolvierte die Ausbildung zum Verlagskaufmann in der Gundlach Gruppe, Bielefeld, und schloss erfolgreich ein Studium zum Betriebswirt mit Abschlussarbeit im Bereich Marketing zum Thema „E-Commerce in der graphischen Industrie“ ab.

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