Röslers Schicksal als FDP-Chef soll schnell geklärt werden

Röslers Schicksal als FDP-Chef soll schnell geklärt werden Berlin (dapd). Kurz vor ihrem Dreikönigstreffen fachen FDP-Politiker die Debatte über das Schicksal von Parteichef Philipp Rösler immer wieder an. Die jüngste Forderung lautet, bereits Ende Januar entweder in der Parteispitze oder auf einem vorgezogenen Parteitag Klarheit über den Vorsitz zu schaffen. FDP-Generalsekretär Patrick Döring mahnte die Freidemokraten indes, zumindest bis zur Landtagswahl in Niedersachsen am 20. Januar eine Streitpause einzulegen. Der hessische FDP-Landeschef Jörg-Uwe Hahn sagte „Handelsblatt Online“, er erwarte vom Dreikönigstreffen am Sonntag in Stuttgart ein Signal der Geschlossenheit. „Bis Ende Januar werden wir dann unumkehrbare Klarheit über die Frage des Spitzenkandidaten schaffen“, fügte das Mitglied des FDP-Bundespräsidiums hinzu. „Ich rege dazu eine Sondersitzung des Bundesvorstandes und Präsidiums Ende Januar an.“ Ob Vizekanzler und Wirtschaftsminister Rösler die FDP in die Bundestagwahl führt oder nicht, ist bislang noch offen. FDP-Präsidiumsmitglied Hermann Otto Solms regte an, den im Mai anstehenden Bundesparteitag vorziehen, um über Röslers politische Zukunft zu entscheiden: „Die FDP sollte sobald wie möglich nach der Landtagswahl in Niedersachsen ihren Parteitag vorziehen und eine abschließende Entscheidung treffen“, sagte Solms dem „Handelsblatt“ (Freitagausgabe). Die FDP dürfe keine Zeit mehr mit schädlichen Personaldebatten vertun. Solms sagte: „Es muss eine Frau oder ein Mann an der Spitze stehen, die oder der unsere liberalen Werte glaubhaft vermitteln und dann auch umsetzen kann.“ Ohne den Namen von Fraktionschef Rainer Brüderle zu nennen, fügte Solms hinzu: „Die Basis weiß sehr genau, wer die besten Chancen in einem Wahlkampf hat.“ Zuletzt hatte sich in einer Umfrage die Mehrheit der FDP-Wähler für Brüderle als Parteichef ausgesprochen. Generalsekretär Döring versuchte mit der Forderung nach einer Streitpause Ruhe in die FDP zu bringen. Er sagte der „Bild“-Zeitung: „Alle Mitglieder der FDP-Führung sind dem Erfolg der Partei verpflichtet“, sagte er. Alle müssten mithelfen, damit sich die FDP ein gutes Wahlergebnis erarbeite. Döring zeigte sich zuversichtlich, dass sich auf dem Dreikönigstreffen die Wogen glätten werden. „Ich gehe davon aus, dass wir mit geschlossenen Reihen wieder aus Stuttgart abreisen werden“, sagte er im Deutschlandfunk. Julis für Führungsteam inklusive Rösler Der frühere Parteichef Guido Westerwelle warnte die Liberalen ebenfalls vor einer Fortsetzung ihres Führungsstreits. „In Wahlkämpfen geht es zuallererst um politische Inhalte und nicht um innerparteiliche Selbstbeschäftigung“, sagte der Außenminister der „Welt“. Ausdrücklich stellte sich Westerwelle hinter Rösler. „Ich war zehn Jahre lang selbst Parteivorsitzender und weiß, wie verantwortungsvoll und manchmal schwer das Amt des FDP-Vorsitzenden ist.“ Der Chef der Jungen Liberalen, Lasse Becker, forderte eine „personelle Verbreiterung“ der FDP-Führung. „Philipp Rösler sollte auf ein Team gemeinsam mit Sabine Leutheusser-Schnarrenberger, Guido Westerwelle und Rainer Brüderle setzen. Doch in puncto Teamfähigkeit hapert es bei allen in unserer Führung.“ Er sei vom „Präsidium in Gänze enttäuscht“, sagte Becker der „Neuen Osnabrücker Zeitung“. Der niedersächsische FDP-Fraktionsvize Volker Wissing erklärte im ARD-„Morgenmagazin“, Rösler habe klar gesagt, er wolle in Niedersachsen erfolgreich sein. „Er hat ja ein Stück weit seine eigene politische Zukunft mit Wahlergebnis in Niedersachsen verbunden. Das verdient Respekt“, sagte Wissing. „Wenn er in Niedersachsen erfolgreich ist, freuen wir uns alle. Und wenn nicht, wird Philipp Rösler klug genug sein, persönliche Konsequenzen zu ziehen.“ dapd (Politik/Politik)

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Peer-Michael Preß

Die Themenschwerpunkte des Autors sind B2B-Marketing, Medien und Kommunikationsstrategien und deren Umsetzung in der Praxis.

Seitb 20 Jahren ist er geschäftsführender Gesellschafter des Unternehmens Press Medien GmbH & Co. KG mit den Tätigkeitsbereichen Buch- und Zeitschriftenverlag, Druckerei und Medienagentur.

Er absolvierte die Ausbildung zum Verlagskaufmann in der Gundlach Gruppe, Bielefeld, und schloss erfolgreich ein Studium zum Betriebswirt mit Abschlussarbeit im Bereich Marketing zum Thema „E-Commerce in der graphischen Industrie“ ab.

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