Rösler bekommt Rückendeckung

Rösler bekommt Rückendeckung Wiesbaden (dapd). Gut eine Woche vor dem Dreikönigstreffen der Liberalen haben führende FDP-Politiker dem Parteivorsitzenden Philipp Rösler den Rücken gestärkt. Hessens FDP-Chef Jörg-Uwe Hahn forderte am Donnerstag die Partei auf, die Personaldebatten schnell zu beenden. FDP-Präsidiumsmitglied Daniel Bahr plädierte für eine Teamlösung um den Parteichef. FDP-Vorstandsmitglied Cornelia Pieper rief die Partei auf, ihre Erfolge besser zu verkaufen. Über Rösler wird immer wieder debattiert, weil die FDP in Umfragen derzeit unter der Fünf-Prozent-Hürde liegt und ihr Parteichef im Politikerranking nur auf hintere Ränge kommt. Am 20. Januar steht die wichtige Landtagswahl in Niedersachsen an. Fliegt die FDP dort aus dem Landtag, könnten auch die Tage von Rösler als Parteichef gezählt sein. Sollten die Liberalen dagegen deutlich wieder in den Landtag kommen, könnte es seine Position stärken. Am 6. Januar wird mit Spannung sein Auftritt beim traditionellen Dreikönigstreffen in Stuttgart erwartet. Über die Weihnachtsfeiertage hatte Entwicklungsminister Dirk Niebel (FDP) Röslers Spitzenkandidatur infrage gestellt. Dem „Focus“ sagte er, es sei „nicht zwingend notwendig“, dass Rösler die Liberalen als Spitzenkandidat in die Bundestagswahl führe. FDP-Fraktionschef Rainer Brüderle sicherte Rösler indes in der „Zeit“ Loyalität zu. Auch Hessens FDP-Chef Hahn betonte, er unterstütze Rösler als Spitzenkandidaten zur Bundestagswahl. Kurz nach der Landtagswahl in Niedersachsen müsse die verbindliche Entscheidung darüber getroffen werden. „Ich bin für eine Sondersitzung des Bundesvorstandes und des Präsidiums noch im Januar“, sagte Hahn und fügte hinzu: „Mit den Spekulationen aus der Führung heraus muss endlich Schluss sein.“ Hahn sprach sich auch ausdrücklich für das von Rösler geforderte neue Stabilitäts- und Wachstumsprogramm aus. „Die FDP muss sich wieder uneingeschränkt zur sozialen Marktwirtschaft à la Ludwig Erhard bekennen“, sagte er. Rösler braucht ein Team und Erfolge Gesundheitsminister Bahr stellte sich ebenfalls an die Seite des Parteichefs. „Philipp Rösler ist die Nummer Eins in der FDP. Aber nicht allein er wird zur Wahl stehen“, sagte Bahr der „Saarbrücker Zeitung“ (Freitagausgabe). Wichtig sei, dass die FDP 2013 als Team antrete. „Da sind unsere Fraktionsführung und die Minister genauso dabei“, sagte Bahr. Trotz schlechter Umfragen zeigte er sich für das Wahljahr optimistisch. Die FDP sei schon öfter totgesagt worden, „und dann ist sie wieder quicklebendig geworden“. Der stellvertretende Vorsitzende der FDP-Bundestagsfraktion, Martin Lindner, appellierte an Rösler, neben der „unverzichtbaren klaren Alternative“ im liberalen Kernbereich der Wirtschaftspolitik „auch unsere starke bürgerrechtliche Linie“ herauszustellen. Er erwarte von Rösler, dass er dies auf dem traditionellen Dreikönigstreffen der Liberalen in Stuttgart hervorhebe, sagte Lindner der „Leipziger Volkszeitung“ (Freitagausgabe). „Die allermeisten“ in der FDP hätten durchaus Respekt vor Rösler, der die Partei in einer extrem schweren Zeit übernommen habe. „Er braucht aber Erfolge, als nächstes in Niedersachsen“, machte Lindner deutlich. Die Staatsministerin im Auswärtigen Amt, Pieper, mahnte ebenfalls ein Ende der Personaldebatte an. Sie wünsche sich inhaltliche Diskussionen, die auch Rösler mit angestoßen habe. Die Wirtschafts- und Finanzpolitik sei auch deswegen stark, weil die FDP auch mit Wirtschaftsminister Rösler und davor mit Wirtschaftsminister Brüderle ihren Beitrag dazu geleistet habe. Sie mache keinen Hehl daraus, dass es viele kritische Fragen gegenüber dem Parteivorsitzenden und der FDP-Politik insgesamt gebe. „Ich kann nur sagen, dann hat die FDP, haben wir, auch was falsch gemacht in der Kommunikation“, sagte Pieper dem Hörfunksender NDR Info. dapd (Politik/Politik)

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Peer-Michael Preß

Die Themenschwerpunkte des Autors sind B2B-Marketing, Medien und Kommunikationsstrategien und deren Umsetzung in der Praxis.

Seitb 20 Jahren ist er geschäftsführender Gesellschafter des Unternehmens Press Medien GmbH & Co. KG mit den Tätigkeitsbereichen Buch- und Zeitschriftenverlag, Druckerei und Medienagentur.

Er absolvierte die Ausbildung zum Verlagskaufmann in der Gundlach Gruppe, Bielefeld, und schloss erfolgreich ein Studium zum Betriebswirt mit Abschlussarbeit im Bereich Marketing zum Thema „E-Commerce in der graphischen Industrie“ ab.

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