Peer Steinbrück will zurück auf Los

Peer Steinbrück will zurück auf Los Hannover/Berlin (dapd). Am (morgigen) Donnerstag wird Peer Steinbrück 66 Jahre alt. Wie Udo Jürgens sang, fängt das Leben dann erst an. Dem SPD-Kanzlerkandidaten würde es derzeit aber schon genügen, wenn zu seinem Ehrentag der Neustart seiner Wahlkampagne gelänge. Denn es läuft alles andere als rund für den Mann, der die Sozialdemokraten im Herbst zurück an die Macht führen soll. Eine aktuelle Umfrage sieht die SPD und ihren Kandidaten im Sinkflug. Bei ihrer Klausurtagung in Hannover und Berlin will die SPD-Fraktion nun dafür sorgen, dass sich der Wind dreht. Seit Bekanntwerden der Kandidatur Steinbrücks Ende September kommt der Ex-Finanzminister mit kaum einem Thema in die Offensive. Nach der Aufregung über üppige Redehonorare folgten zumindest unglückliche Äußerungen zu Rotweinpreisen, Kanzlerbezügen und dem angeblichen Frauenbonus von Amtsinhaberin Angela Merkel (CDU). Die Union reibt sich Hände, und selbst die derzeit derangierte FDP witzelt über „Pannen-Peer“. So spottete der FDP-Bundestagsabgeordnete Marco Buschmann via Twitter: „Der politische Diskurs ist ergänzt worden um ein Peer-S. Das ist die Längeneinheit für den kürzesten Abstand zwischen zwei Fettnäpfchen.“ SPD nur noch bei 25 Prozent Der bisherige Ertrag der Kanzlerkandidatur Steinbrücks ist bitter für die Sozialdemokraten. Nach dem aktuellen Forsa-Wahltrend im Auftrag von „Stern“ und RTL sinkt die SPD um zwei Punkte auf 25 Prozent und erreicht damit den niedrigsten Wert seit Ende April. Damit nähert sich die Partei in den Umfragewerten ihrem schlechtesten bei einer Bundestagswahl erreichten Ergebnis an: Im Jahr 2009 machten nur 23 Prozent der Wähler ihr Kreuz bei der SPD. Und für den früheren Finanzminister würden sich dem Wahltrend zufolge nur noch 22 Prozent entscheiden, wenn die Deutschen ihren Kanzler direkt wählen könnten – vier Punkte weniger als kurz vor Weihnachten. Nun wird Steinbrück in einigen Medien vorgeworfen, sein Doppelmandat als Bundestagsabgeordneter und als Aufsichtsrat beim Thyssen-Krupp-Konzern vermischt zu haben. Das „Handelsblatt“ berichtete am Dienstag, Steinbrück habe dem Unternehmen im Aufsichtsrat politische Hilfe für niedrigere Strompreise angeboten. „Getretener Quark wird breit nicht stark“ Der Partei geht die Berichterstattung inzwischen gehörig auf den Koffer – und zwar flügelübergreifend. Die Vorsitzende des Forums Demokratische Linke 21 in der SPD, Hilde Mattheis, hält den Wirbel um die Aufsichtsratstätigkeit Steinbrücks für „eine Mediengeschichte“. Der Sprecher des Seeheimer Kreises in der SPD, Johannes Kahrs, sieht das ähnlich. „Da haben sehr viele den Boden des ernsthaften Journalismus verlassen“, sagte der Hamburger Bundestagsabgeordnete in einem dapd-Interview und fügte hinzu: „Getretener Quark wird breit, nicht stark.“ Kahrs setzt darauf, dass sich diese Wahrnehmung auch bei den Wählern durchsetzt. „Um uns einen Gefallen zu tun, bringt man noch drei so Beispiele wie mit dem Aufsichtsrat. Dann kippt die Stimmung von ganz alleine“. Auch der parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Fraktion, Thomas Oppermann, nannte die Kritik an Steinbrück im ZDF „zum Teil aufgebauscht und völlig grotesk“. Es sei im Übrigen „exakt die Linie der SPD“ zu fordern, dass die Stromkosten für energieintensive Unternehmen nicht zu hoch werden, „damit sie in Deutschland bleiben und die Arbeitsplätze hier bleiben“. Diese Argumentationslinie verfolgte Steinbrück selbst. Er habe nur das getan, was seine Partei „generell mit Blick auf notwendige Industriepolitik in Deutschland für richtig“ halte, sagte er in Hannover. „Da freut man sich über jede Unterstützung“ Dort trifft sich die Spitze der SPD-Fraktion bis Donnerstag, um die Themen für das Wahljahr abzustecken und um ihrem Spitzenkandidaten für die niedersächsische Landtagswahl am 20. Januar, Stephan Weil, zur Seite zu stehen. Weil selbst sagte, ein Politikwechsel sei „zum Greifen nahe, da freut man sich über jede Unterstützung“. Die Querelen um Steinbrück hat er gewiss nicht gemeint. Um im Wahljahr endlich in die Angriffsposition zu kommen, setzt die SPD nun verstärkt auf die soziale Karte. Dazu präsentierte die Partei ihre Pläne für eine Kindergeldreform zugunsten von Geringverdiener-Familien und für eine Eindämmung der Mietpreise. Das seien die Themen, die die Menschen interessierten, hob Oppermann hervor – und nicht irgendwelche Geschichten rund um Steinbrück. Der wetterte gegen das „skandalös schlechte Mietrechtsänderungsgesetz“ der Bundesregierung und warnte, die sozialen Brennpunkte nähmen zu und ärmere Bürger würden aus den Innenstädten verdrängt. Dieser Kurs wird von der SPD-Linken begrüßt. Es sei „richtig, sich mit Themen zu beschäftigen, die das sozialdemokratische Profil sichtbar machen“, sagte Mattheis der Nachrichtenagentur dapd. Zu Steinbrücks 66. Geburtstag hat die Bundestagsabgeordnete in diesem Zusammenhang den einen guten Wunsch fürs nächste Lebensjahr: „Besinne Dich auf Deine starken Inhalte und kommuniziere sie nach außen.“ Kahrs empfiehlt dem Kanzlerkandidaten zum Wiegenfest, so zu bleiben, „wie er ist – eckig, kantig und direkt“. Dafür schätze ihn die SPD. Steinbrück selbst gab sich, auf sein Wünsche zum Geburtstag angesprochen, ganz bescheiden. Er hoffe, „seine Frau zu sehen“. dapd (Politik/Politik)

Veröffentlicht von

Peer-Michael Preß

Die Themenschwerpunkte des Autors sind B2B-Marketing, Medien und Kommunikationsstrategien und deren Umsetzung in der Praxis.

Seitb 20 Jahren ist er geschäftsführender Gesellschafter des Unternehmens Press Medien GmbH & Co. KG mit den Tätigkeitsbereichen Buch- und Zeitschriftenverlag, Druckerei und Medienagentur.

Er absolvierte die Ausbildung zum Verlagskaufmann in der Gundlach Gruppe, Bielefeld, und schloss erfolgreich ein Studium zum Betriebswirt mit Abschlussarbeit im Bereich Marketing zum Thema „E-Commerce in der graphischen Industrie“ ab.

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