Berlin (dapd). Mit ersten Protestaktionen wollen die Ärzteverbände im Honorarstreit ab kommenden Montag den Druck auf die Krankenkassen erhöhen. „Um die Auswirkungen auf die Patienten zunächst so gering wie möglich zu halten, nehmen wir ab Anfang nächster Woche die Kassen ins Visier“, kündigte der Sprecher der Allianz deutscher Ärzteverbände, Dirk Heinrich, am Freitag in Berlin an. Am Mittwoch soll nach einer Urabstimmung entschieden werden, ob auch Praxen geschlossen werden. Die gesetzlichen Krankenkassen zeigten sich von den Drohungen unbeeindruckt. Der Spitzenverband der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) verhandelt seit Wochen mit der kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV) über die Honorare der rund 150.000 niedergelassenen Ärzte und Psychotherapeuten für das kommende Jahr. Nachdem der Erweiterte Bewertungsausschuss per Schlichterspruch entschied, die Zuweisungen um 270 Millionen Euro zu erhöhen, legte die KBV alle weiteren Verhandlungen auf Eis. Die Ärzte hatten ein Plus von 3,5 Milliarden Euro verlangt. Ärzte wollen Kassenbürokratie blockieren Die KBV will nun von kommender Woche an die Kassen mit „gezielten Nadelstichen“ triezen. Geplant ist etwa, Anfragen der Kassen liegen zu lassen und die Zusammenarbeit auf ein Minimum zu reduzieren. Vor allem soll die Bürokratie der Kassen getroffen werden. Zudem sagten die kassenärztlichen Vereinigungen ihre Unterstützung für die von den Ärzteverbände angestrebten Praxisschließungen zu. Sollte es dazu kommen, könnten sich alle Vertragsärzte und -psychotherapeuten und ihre Verbände „auf den vollen Rückhalt und die Solidarität der KBV“ verlassen, machte der KBV-Chef Andreas Köhler deutlich. Die Krankenkassen wollen sich derweil nicht beirren lassen. „Wir halten an dem Ziel fest, auf dem vom Gesetzgeber vorgegebenen Verhandlungsweg mit der kassenärztlichen Bundesvereinigung über die Höhe des Honoraranstiegs zu einer Verständigung zu kommen“, sagte der Sprecher des GKV-Spitzenverbandes, Florian Lanz, der Nachrichtenagentur dapd. Die Verhandlungen im Erweiterten Bewertungsausschuss sollen am 15. September fortgesetzt werden. Das Gremium wäre auch beschlussfähig, sollten die Ärztevertreter nicht erscheinen. Ärztepräsident Frank Ulrich Montgomery verlangte erneut vom GKV-Spitzenverband, das bisherige Ergebnis noch einmal nachzuverhandeln. „Ich fordere die Krankenkassen auf, wieder Verhandlungsfähigkeit zu zeigen und ein neues und höheres Angebot vorzulegen“, sagte Montgomery der „Welt“. „Dann sitzen wieder alle an einem Tisch und der Konflikt könnte schnell entschärft werden“ dapd (Politik/Politik)
Schröder verteidigt Rechtsanspruch auf Krippenplätze
Frankfurt/Main (dapd). Bundesfamilienministerin Kristina Schröder (CDU) hat Forderungen zurückgewiesen, den Rechtsanspruch auf einen Krippenplatz einzuschränken. „Allen muss klar sein: Am Rechtsanspruch wird mit mir nicht gerüttelt“, sagte Schröder der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“. Zuletzt hatte die Mitgliederversammlung des Städte- und Gemeindebunds Nordrhein-Westfalen am Donnerstag vom Bund eine Klausel verlangt, die es ermöglicht, zunächst nur für Kinder vom zweiten Lebensjahr an Krippenplätze zu garantieren. Schröder zeigte sich besorgt über den Stand des Krippenausbaus in Deutschland und sieht die Länder in der Pflicht. „Hamburg hat gerade erst zugegeben, sich um Tausende Kitaplätze verrechnet zu haben, und in Nordrhein-Westfalen widersprechen die Kommunen den Erfolgsprognosen der Landesregierung“, sagte Schröder. Sie fürchte, die Länder hielten unangenehme Zahlen und Wahrheiten künstlich zurück, denn jedes Land müsse eigentlich schon jetzt über die Ausbauzahlen von März 2012 verfügen, die vom Statistischen Bundesamt im November veröffentlicht werden. dapd (Politik/Politik)
Von der Leyen soll als CDU-Bundesvize erneut kandidieren
Hannover (dapd). Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) soll erneut als stellvertretende Bundesvorsitzende der Partei kandidieren. Das entschied der Landesvorstand der CDU Niedersachsen am Freitag in Hannover. „Ursula von der Leyen ist eine einflussreiche Vertreterin niedersächsischer Interessen in Berlin. Das soll sie auch bleiben“, sagte der CDU-Landesvorsitzende David McAllister. Wieder kandidieren soll auch Eckart von Klaeden. Den Staatsminister aus Hildesheim nominierten die Vorstandsmitglieder für einen Sitz im Präsidium. Zudem entschied der CDU-Landesvorstand, dass Niedersachsens Sozialministerin Aygül Özkan als Beisitzerin statt der Europaabgeordneten Godelieve Quisthoudt-Rowohl kandidieren soll. Über die vorgeschlagenen Kandidaten wird auf dem Landesparteitag Mitte Oktober in Celle entschieden. Gewählt wird der Bundesvorstand schließlich auf dem Bundesparteitag am 4. und 5. Dezember in Hannover. dapd (Politik/Politik)
Neuer Eröffnungstermin für Hauptstadtflughafen
Berlin/Schönefeld (dapd-lbg). Aufgrund der Pannen bei Planung und Bau wird der neue Hauptstadtflughafen in Schönefeld bei Berlin erst am 27. Oktober 2013 in Betrieb gehen. Darauf hat sich am Freitag nach Informationen der Nachrichtenagentur dapd der Aufsichtsrat der Flughafen Berlin Brandenburg GmbH (FBB) verständigt. Um 18.00 Uhr sollte die Öffentlichkeit über das Ergebnis der Beratungen unterrichtet werden. Die Eröffnung ist schon mehrfach verschoben worden – zuletzt von Juni 2012 auf März 2013. Nach der bislang letzten Verschiebung hatte Flughafen-Chefplaner Manfred Körtgen seinen Hut nehmen müssen. Nachfolger Horst Amann hat in den vergangenen Wochen die Planungsunterlagen und die Baustelle überprüft. Letztlich schlug er dem Aufsichtsrat vor, den Termin erneut hinauszuschieben. Der Aufsichtsrat hatte eigentlich erst in der kommenden Woche über den neuen Termin beraten wollen, die Sitzung wurde jedoch um eine Woche vorgezogen. Über eine Eröffnung am 20. oder 27. Oktober war bereits zu Beginn der Woche spekuliert worden. Unter anderem wegen der technischen Probleme wird der Flughafenbau auch deutlich teurer als ursprünglich geplant. Statt gut zwei, könnte der Flughafen mehr als vier Milliarden Euro kosten. Der Aufsichtsrat wollte am Freitag auch darüber diskutieren, wie die FBB und ihre Gesellschafter – der Bund, Berlin und Brandenburg – das finanzieren können. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Regierung dringt auf starke Bankenaufsicht in Europa
Berlin (dapd). Die Bundesregierung unterstützt die Pläne für eine europäische Bankenaufsicht, macht sich aber Sorgen um deren Schlagkraft. Es müsse sichergestellt sein, dass die neue Aufsicht die nötigen Durchgriffsrechte habe, um bei Fehlentwicklungen einschreiten zu können, hieß es am Freitag aus Regierungskreisen. Nötig sei auch ausreichend Personal, das zudem qualifiziert und möglichst erfahren sein solle. Schließlich müsse die technische Ausstattung stimmen. Auch ein nachvollziehbarer Zeitplan bis zur vollständigen Einsatzfähigkeit der Aufsicht müsse vorgelegt werden. Keinesfalls dürfe schnell etwas verabschiedet werden, was dann nur auf dem Papier gut aussehe, hieß es weiter. Die EU-Kommission will am Mittwoch (12. September) ihre Pläne für die europäische Bankenaufsicht präsentieren. EU-Binnenmarktkommissar Michel Barnier hat bereits erklärt, dass die Europäische Zentralbank (EZB) mittelfristig die Aufsicht über sämtliche Banken in Europa – etwa 6.000 Institute – übernehmen soll. Deutschland habe „ein ausgesprochen großes Interesse“ daran, dass eine starke Bankenaufsicht installiert werde und dies schnell passiere, hieß es aus den deutschen Regierungskreisen. In den vergangenen Jahren habe Europa „leidvoll“ erfahren, wie grenzüberschreitend das Bankengeschäft geworden sei. Daher sei auch eine grenzüberschreitende Aufsicht notwendig. Diese müsse sich zuallererst auf die „systemischen Risiken“, also die besonders großen Banken, konzentrieren. dapd (Politik/Politik)
ADAC: Tankstellen verlangen Rekordpreis für Superbenzin
München (dapd). Der Benzinpreis hat ein neues Allzeithoch erreicht. Zuletzt kostete ein Liter Super E10 im bundesweiten Durchschnitt 1,697 Euro, wie der ADAC am Freitag in München mitteilte. Damit erhöhten die Tankstellen den Preis innerhalb von zwei Tagen um fast drei Cent. Den bisherigen Rekord hatte E10 am 24. August mit 1,696 Euro erreicht. Ein Liter Diesel kostete zuletzt im Mittel 1,545 Euro. Damit legte der Preis innerhalb von zwei Tagen um 2,5 Cent zu. Der Rekord in Höhe von 1,554 Euro stammt vom 26. August. Ein Sprecher des Autoclubs bezeichnete die Preise als „deutlich überhöht“. Er vermutet, dass das neuerliche Plus mit dem bevorstehenden Schulferienende in Bayern und Baden-Württemberg zusammenhängt. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
E.on erhöht Druck in Sanierungsverhandlungen
Hamburg (dapd). E.on-Konzernchef Johannes Teyssen erhöht bei den Sanierungsverhandlungen den Druck auf die Belegschaft. In einem Interview mit der Hamburger Fachzeitschrift „EID“ vom Freitag drohte Teyssen damit, dass am Standort Berlin möglicherweise ein Jobabbau drohe, wenn die Gewerkschaften auf ihren Forderungen beharren. Der neue Tarifvertrag müsse „im Vergleich zu anderen Unternehmen mit vergleichbaren Aufgaben wettbewerbsfähig sein, denn sonst können wir die grundsätzliche Entscheidung für einen angedachten Standort nicht aufrechterhalten“, sagte Teyssen. E.on will zentrale Aufgaben des Personal- und Rechnungswesens in Berlin und im rumänischen Cluij bündeln. Für diese Arbeiten will der Konzern niedrigere Gehälter zahlen, die auf dem Stand externer Dienstleister lägen. Die Verhandlungen gehören zum Sanierungsprogramm E.on 2.0, das unter anderem den Abbau von bis zu 11.000 Stellen weltweit vorsieht. Teyssen sagte in dem Interview, sein Konzern komme bei der Umsetzung „sehr gut voran“. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Lufthansa bewegt sich auf UFO zu
Frankfurt/Main (dapd). Die Lufthansa ist ihren Flugbegleitern in einem entscheidenden Punkt des Tarifstreits entgegengekommen. Konzernchef Christoph Franz kündigte am Freitag in Frankfurt an, allen Leiharbeitern am Standort Berlin 2013 die Festanstellung in der Lufthansa-Gruppe anzubieten. Damit hat sich die Arbeitgeberseite nach fast drei Streiktagen inhaltlich auf das Kabinenpersonal zubewegt. Der Verzicht auf Leiharbeit gehört zu den zentralen Forderungen der Gewerkschaft UFO. Franz äußerte die Hoffnung, dass dieser Schritt der Gewerkschaft helfe, „gemeinsam in konstruktiven Gesprächen den Weg zu einer zukunfts- und wettbewerbsfähigen Vergütungsstruktur für die Mitarbeiter der Kabine zu beschreiten“. Zu den Einzelheiten des Angebots sagte er zunächst nichts. Es geht um rund 200 Mitarbeiter der Firma Aviation Power, eines Joint Ventures der Lufthansa mit der Zeitarbeitsfirma Manpower. „Lufthansa verzichtet einseitig, auf absehbare Zeit und ohne weitere Vorbedingungen auf den Einsatz von externen Kabinencrews in Berlin“, erklärte Franz. „Damit gehen wir einen großen Schritt auf unseren Tarifpartner zu.“ Er hoffe, dass dies der Gewerkschaft UFO helfe, „gemeinsam in konstruktiven Gesprächen den Weg zu einer zukunfts- und wettbewerbsfähigen Vergütungsstruktur für die Mitarbeiter der Kabine zu beschreiten“. Während der Sonderflugplan der Lufthansa mit der Streichung von etwa der Hälfte der 1.800 geplanten Flüge am Freitag abgearbeitet wurde, hatten die Tarifparteien mittags bereits ihre Gespräche wieder aufgenommen. Zunächst ließen beide offen, ob schon über Inhalte gesprochen wird. Nach Lufthansa-Zählung fielen knapp 1.000 Flüge aus. Mehr als 100.000 Fluggäste waren betroffen, aber ein Chaos an Flughäfen und Bahnhöfen blieb aus. UFO-Vorsitzender Nicoley Baublies hielt eine Schlichtung für das geeignete Mittel zur Aufweichung der verhärteten Fronten. Es handele sich zunächst um ein Vorgespräch, um überhaupt Wege für einen konstruktiven Wiedereinstieg zu finden. „Und zur Übermittlung der jeweiligen roten Linien“, ergänzte Baublies. Er sei auch bereit, sofort gemeinsam einen Schlichter zu suchen. Leiharbeiter zentraler Konfliktpunkt Die Gespräche waren vor zehn Tagen nach 13-monatigen Verhandlungen abgebrochen worden. Seit einer Woche haben die Stewardessen und Stewards der Lufthansa dreimal gestreikt, am Freitag ganztägig und bundesweit. Die Gewerkschaft will fünf Prozent mehr Geld und Garantien für Jobstrukturen. Lufthansa bot zuletzt 3,5 Prozent mehr Gehalt bei zwei Stunden Mehrarbeit im Monat. Die Beschäftigung von Leiharbeitern ist einer der zentralen Konfliktpunkte im derzeitigen Tarifkonflikt der Flugbegleiter der Lufthansa. Offizieller Anlass der Gründung der Personal-Dienstleistungsfirma Aviation Power war die Ausweitung des Flugplans der Lufthansa in Berlin Anfang Juni. Während der Streiks der vergangenen Tage ermöglichten die Aviation-Power-Flugbegleiter, dass ein großer Teil der Lufthansa-Flüge in Tegel abgewickelt werden konnte. Im ZDF sagte Baublies, nun sei eine „Denkpause“ notwendig. „Es ist wie bei einer Paartherapie. Wir sind verdammt, zusammenzukommen.“ Nach dem Ausstand am Freitag werde es weitere Streiks erst geben, „wenn wir feststellen, dass eine Annäherung tatsächlich nachhaltig nicht möglich ist“, versicherte der UFO-Vorsitzende. Schützenhilfe bekam UFO von den Kollegen aus dem Cockpit. Jörg Handwerg, der Pressesprecher der Pilotenvereinigung Cockpit, bekundete „grundsätzlich Solidarität mit den Streikenden“. Er beklagte eine Klimaveränderung im Unternehmen. „Die Lufthansa stellt in Verhandlungen inakzeptable Forderungen, die dann zwangsläufig zur Eskalation mit dem Personal führen.“ Die Airline müsse lernen, ihre Angestellten mitzunehmen. Kunden suchten sich andere Wege Dem Konkurrenten Air Berlin bescherte der Streik bei der Lufthansa zusätzliche Kunden. Die Fluggesellschaft habe sechs zusätzliche innerdeutsche Verbindungen angeboten, sagte eine Unternehmenssprecherin. Außerdem setzte Air Berlin in 16 Fällen größere Flugzeuge als geplant ein. Viele Lufthansa-Kunden stiegen auch auf die Deutsche Bahn um. Die Mietwagenfirmen registrierten eine etwas erhöhte Nachfrage wegen des Streiks. (Liste der gestrichenen Lufthansa-Flüge: http://url.dapd.de/xbCill ) dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Trotz Werftenpleiten steigt Beschäftigung im Schiffbau
Hamburg (dapd). Zum ersten Mal seit 2008 hat die deutsche Werftbranche den Abwärtstrend bei der Beschäftigung gestoppt und innerhalb eines Jahres rund 500 zusätzliche Jobs geschaffen. Von September 2011 bis zu diesem Jahr stieg die feste Beschäftigung im deutschen Schiffbau um 3,1 Prozent auf 16.850 Mitarbeiter, wie aus einer am Freitag in Hamburg veröffentlichten Umfrage der IG Metall unter den Betriebsräten der Branche hervorgeht. Dazu kommen 6.500 Mitarbeiter mit Werkverträgen und 3.300 Leiharbeiter. Damit beschäftigt die Branche insgesamt rund 27.000 Leute. Nach Ansicht der Gewerkschaft zeigen die Zahlen, dass der Wechsel vom traditionellen Frachtschiffbau hin zum Spezialschiffbau vorankomme. Auch für 2013 rechnet die IG Metall mit einem leichten Beschäftigungsaufbau. Allerdings müssten die Standorte Stralsund und Wolgast der insolventen P+S-Werften erhalten werden. Der Personalabbau bei der Sietas-Werft in Hamburg sei durch Einstellungen etwa bei Meyer, der Flensburger Schiffbaugesellschaft oder Nordic in Wismar mehr als wettgemacht worden. Die größte deutsche Werft ist mit 3.600 Stellen inzwischen die Meyer-Werft aus Papenburg. Die dort gebauten Kreuzfahrtschiffe sind neben Superjachten und Militärschiffen die erfolgreichsten Produkte des deutschen Schiffbaus. Technisch eher einfache Schiffe wie Frachter oder Tanker kommen dagegen fast vollständig aus Asien, wo die Staaten ihre Werftindustrie fördern und die Löhne niedriger sind. IG Metall-Schiffbauexperte Heino Bade warnte davor, dass die koreanischen Werften beim Spezialschiffbau aufholen. So sei ebenfalls die auf Kreuzfahrer und andere Sonderschiffe spezialisierte Werft STX Europe mit Standorten in Finnland und Frankreich in koreanischem Besitz. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Grünes Licht für Anbindung von drei Nordsee-Windparks
Hamburg (dapd). Das Bundesamt für Seeschifffahrt und Hydrographie (BSH) hat am Freitag grünes Licht für den Bau einer Konverterplattform in der Nordsee gegeben. Dort soll Wechselstrom von Hochsee-Windparks zum Weitertransport ans Festland in Gleichstrom umgewandelt werden. Zugleich erteilte die Behörde am Freitag die Genehmigung für ein Seekabelsystem, das der Anbindung der Windparks Borkum West II, MEG Offshore 1 und Borkum Riffgrund 1 an das Stromnetz dienen soll. Damit ist der Weg geebnet für die Verlegung und Inbetriebnahme von insgesamt sechs Seekabelsystemen. Sie dienen der Anbindung der drei Offshore-Windparks an die Konverterplattform. Das System ist auf eine Leistung von 800 Megawatt ausgelegt. Der späteste Baubeginn ist nach BSH-Angaben für Ende 2014 festgelegt. Die Genehmigung erlaubt demnach eine Laufzeit von zunächst 25 Jahren. Sie beginnt, sobald die Offshore-Windparks an die Konverterplattform angeschlossen sind, deren Standort rund 47 Kilometer nördlich von Borkum liegt. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)