Nahles veschreibt Verhältnis zu den US-Demokraten als besser denn je

Nahles veschreibt Verhältnis zu den US-Demokraten als besser denn je Charlotte (dapd). SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles sieht das Verhältnis ihrer Partei zu den US-Demokraten von Präsident Barack Obama als „besser denn je“. Sie spüre auch, „dass nicht nur wir auf einen Wahlerfolg von Barack Obama hoffen, sondern auch unsere amerikanischen Partner darauf, dass wir in der Bundesrepublik wieder einen Machtwechsel herbeiführen“, sagte Nahles am Montag in Charlotte im US-Staat North Carolina, wo sie derzeit als Gast auf dem Wahlparteitag der US-Demokraten weilt. Bei ihren Gesprächen mit amerikanischen Politikern werde deutlich, dass die Politik von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) zunehmend auf Kritik stoße. „Ich bekomme überall gesagt, dass die gegenwärtige Bundesregierung ihrer Verpflichtung zur politischen Führung nicht gerecht wird“, sagte Nahles. Die amerikanischen Demokraten und die SPD seien sich in den letzten Jahren immer näher gerückt. „Die politische Schnittmenge zwischen uns ist stetig gewachsen. Dies ist ein erstaunlicher Fortschritt, auch wenn wir die Situation beispielsweise mit der Ära von Präsident Bill Clinton vergleichen“, sagte die SPD-Generalsekretärin. „Ich beobachte diesen Prozess der Annäherung seit einigen Jahren und dabei hat auch das Interesse an unseren politischen Vorstellungen und Erfahrungen in einem für mich bemerkenswerten Ausmaß zugenommen“, sagte die deutsche Politikerin, die in den letzten Jahren häufig die USA besuchte. „Beispielsweise haben sich bei der Debatte um eine Gesundheitsreform in den USA die Vertreter der Demokraten intensiv über unsere Positionen informiert.“ Aufmerksam würden auch die Positionen der deutschen Sozialdemokraten in der Energiepolitik, bei der beruflichen Bildung und der Kurzarbeiterregelung verfolgt. Nahles führt diese Aufmerksamkeit unter anderem auf eine „allgemeine Verunsicherung“ in der amerikanischen Politik zurück. „Die Stärke gewerkschaftlicher Positionen, unsere Mitbestimmung, die Mittelstandfinanzierung durch Sparkassen oder Genossenschaftsbanken – all das findet jetzt in den USA zunehmend Interesse“, sagte Nahles. Umgekehrt könnten die deutschen Sozialdemokraten von ihren amerikanischen Parteifreunden in Bezug auf die Integrationspolitik viel lernen. „Hier haben insbesondere bei den Demokraten die Minderheiten wirklich ein Gesicht und eine Stimme.“ dapd (Politik/Politik)

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Peer-Michael Preß

Peer-Michael Preß – Engagement für die Unternehmerinnen und Unternehmer in der Region seit fast 20 Jahren. Als geschäftsführender Gesellschafter des Unternehmens Press Medien GmbH & Co. KG in Detmold ist er in den Geschäftsfeldern Magazin- und Fachbuchverlag, Druckdienstleistungen und Projektagentur tätig. Seine persönlichen Themenschwerpunkte sind B2B-Marketing, Medien und Kommunikationsstrategien. Sie erreichen Peer-Michael Preß unter: m.press@press-medien.de www.press-medien.de

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