Ministerium: Betreuungsgeld wird planmäßig überprüft

Ministerium: Betreuungsgeld wird planmäßig überprüft Berlin (dapd). Das Betreuungsgeld wird spätestens Ende 2014 auf den Prüfstand gestellt. Darauf verwies am Donnerstag des Bundesfamilienministerium, nachdem Unionsfraktionsvize Michael Fuchs eine Überprüfung der geplanten Leistung gefordert hatte. Bayerns Sozialministerin Christine Haderthauer allerdings findet eine solche Untersuchung unnötig. Der CDU-Politiker Fuchs hatte in der „Passauer Neuen Presse“ gefordert, die Familienförderung auf den Prüfstand zu stellen. Hintergrund sind die sinkenden Geburtenzahlen in Deutschland. „Geld allein bringt die Menschen nicht dazu, sich ihren Kinderwunsch zu erfüllen“, sagte Fuchs der Zeitung. Er betonte: „Auch wenn das Betreuungsgeld eingeführt ist, muss es auf seine Wirkung hin überprüft werden, wie alle anderen Leistungen auch.“ Der Sprecher des Bundesfamilienministeriums, Christoph Steegmans, verwies auf den Gesetzentwurf. Dort heißt es: „Das Betreuungsgeld ist von der Bundesregierung auf seine Wirksamkeit zu überprüfen. Dem Deutschen Bundestag wird daher von der Bundesregierung bis Ende des Jahres 2014 ein Bericht über die Auswirkungen des Betreuungsgeldes vorgelegt.“ Nach Ansicht der CSU-Politikerin Haderthauer muss das allerdings gar nicht sein. Sie sagte in München zu Fuchs‘ Vorstoß: „Die Forderung ist genauso absurd, als würde man fordern, die Wirkung des Pflegegeldes zu überprüfen, das Angehörigen für die Pflege zu Hause ausgezahlt wird.“ Der Bundestag hatte Ende Juni erstmals über das auch koalitionsintern umstrittene Betreuungsgeld diskutiert. Die Abstimmung darüber ist für Ende September geplant. (Der Gesetzentwurf zum Betreuungsgeld: http://url.dapd.de/3KHh4O ) dapd (Politik/Politik)

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Peer-Michael Preß

Die Themenschwerpunkte des Autors sind B2B-Marketing, Medien und Kommunikationsstrategien und deren Umsetzung in der Praxis.

Seitb 20 Jahren ist er geschäftsführender Gesellschafter des Unternehmens Press Medien GmbH & Co. KG mit den Tätigkeitsbereichen Buch- und Zeitschriftenverlag, Druckerei und Medienagentur.

Er absolvierte die Ausbildung zum Verlagskaufmann in der Gundlach Gruppe, Bielefeld, und schloss erfolgreich ein Studium zum Betriebswirt mit Abschlussarbeit im Bereich Marketing zum Thema „E-Commerce in der graphischen Industrie“ ab.

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