Merkel muss in Indonesien die Zivilgesellschaft stärken

Merkel muss in Indonesien die Zivilgesellschaft stärken Berlin (dapd). Vor der Reise von Angela Merkel nach Indonesien drängt Amnesty International die Bundeskanzlerin, Menschenrechtsfragen nicht zu vernachlässigen. Merkel müsse bei ihrem Besuch die „große Allianz von liberalen Organisationen und die gemäßigten Kräfte in Indonesien ansprechen und stärken“, sagte die Indonesien-Expertin der Menschenrechtsorganisation, Esther Hoffmann, der Nachrichtenagentur dapd am Montag in Berlin. Es sei wichtig, dass Merkel die indonesische Regierung unter Präsident Susilo Bambang Yudhoyono ermutige, Menschenrechtsverletzungen aufzuarbeiten. Auch solle sich die Kanzlerin nach dem Schicksal von politischen Gefangenen erkundigen. Indonesien habe in den vergangenen 14 Jahren viele strukturelle Reformen hin zu einer Demokratisierung erfolgreich abgeschlossen. So habe man beispielsweise Militär aus politischen Ämtern entfernt, erklärte Hoffmann. Sie kritisierte aber, dass es so gut wie keine Aufarbeitung von Menschenrechtsverletzungen während der Zeit der Suharto-Dikatatur gebe. Auch der Präsident äußere sich dazu nur sehr zögerlich in der Öffentlichkeit. „Der politische Wille zur Aufarbeitung fehlt“, kritisierte Hoffmann. Auch sei die Meinungsfreiheit noch nicht vollständig umgesetzt. Nach wie vor gebe es in einzelnen Regionen auch massive Verstöße gegen demokratische Rechte. In Aceh, Papua oder auf den Molukken herrsche ein Klima von Isolation, Unsicherheit und Angst, sagte Hoffmann weiter. Langjährige Gefängnisstrafen für die Teilnahme an Unabhängigkeits- Demonstrationen etwa seien an der Tagesordnung. Ebenfalls stelle Amnesty eine Abnahme der Religionsfreiheit fest. Obwohl Indonesien als Vielvölkerstaat eine große Toleranz entwickelt habe, gebe es zunehmend eine Tendenz zu Bürgerwehren und ein Erstarken von islamistischen Gruppen, denen sich die Regierung gegenüber „sehr passiv“ verhalte. Wenn beispielsweise Angehörige der Religionsgemeinschaft der Ahmadiyya angegriffen würden, halte sich die Polizei „auffallend“ zurück, kritisierte die Menschenrechtlerin. dapd (Politik/Politik)

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Peer-Michael Preß

Die Themenschwerpunkte des Autors sind B2B-Marketing, Medien und Kommunikationsstrategien und deren Umsetzung in der Praxis.

Seitb 20 Jahren ist er geschäftsführender Gesellschafter des Unternehmens Press Medien GmbH & Co. KG mit den Tätigkeitsbereichen Buch- und Zeitschriftenverlag, Druckerei und Medienagentur.

Er absolvierte die Ausbildung zum Verlagskaufmann in der Gundlach Gruppe, Bielefeld, und schloss erfolgreich ein Studium zum Betriebswirt mit Abschlussarbeit im Bereich Marketing zum Thema „E-Commerce in der graphischen Industrie“ ab.

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