Malu Dreyer: Ich kann sehr energisch argumentieren

Malu Dreyer: Ich kann sehr energisch argumentieren Mainz (dapd-rps). Die designierte rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) will in ihrer neuen Funktion auch in der Bundespolitik mitreden. In der Runde der SPD-Regierungschefs sei sie willkommen und werde dort auch gehört, sagte Dreyer im Interview mit dapd-Redakteur Marco Pecht. Die Nachfolgerin von Kurt Beck kündigte auch Veränderungen im Regierungsstil an. dapd: Frau Dreyer, am 16. Januar werden Sie die erste Ministerpräsidentin des Landes Rheinland-Pfalz. Was wünschen Sie sich ganz persönlich von diesem Tag? Dreyer: Ich hoffe, dass ich ein sehr schönes Wahlergebnis von meiner Koalition und insgesamt von den Abgeordneten bekomme. Und ich wünsche mir, dass ich den Tag genießen kann. Es ist für mich ein Tag der Freude aber es ist auch der Abschied von Kurt Beck. Ich wünsche mir, dass das alles gelingt und ich dann mit viel positiver Energie in diese Amtszeit gehen kann. dapd: Sind Sie dann jemand, der nach den ganzen Feierlichkeiten noch einmal ordentlich Party macht? Dreyer: Ich werde ganz bestimmt mit meinen Freunden und meiner Familie dann noch irgendwo hingehen und feiern. dapd: Was verändert sich ab Januar? In der Staatskanzlei wird beispielsweise gemunkelt, dass Sie sich mehr Gemüse bei offiziellen Essen wünschen. Dreyer: Das ist köstlich. Also zu meinen Essgewohnheiten: Ich bin sicherlich nicht ganz so fleischlastig wie unser jetziger Ministerpräsident – da ist was Wahres dran. Aber ich esse auch gerne mal Fleisch, ein Steak oder so etwas. dapd: Losgelöst vom Essen: Wird es Veränderungen in Ihrer Regierungsführung geben? Dreyer: Ja, die wird es geben. Das liegt einfach daran, dass Kurt Beck und ich verschiedene Personen sind und uns natürlich auch unterschiedlich verhalten. Das ist nicht in Abgrenzung gemeint, aber natürlich mache ich Sachen anders und das beginnt damit, dass ich nicht so fleischlastig esse. dapd: Sie haben in der politischen Debatte bisher häufig auf Konsens gesetzt. Kurt Beck hingegen konnte auch lospoltern. Können Sie das auch? Dreyer: Ich kann sehr energisch sein. Und wenn man sich an manche Debatten in unserem Parlament erinnert, weiß man, dass ich auch energisch argumentieren kann. Ich finde es trotzdem entscheidend, dass wir bei wichtigen Themen versuchen, mit der Opposition zusammenzuarbeiten. Es wird sich dann in der jeweiligen Situation zeigen, ob das gelingt. dapd: Mit Kurt Beck hatte Rheinland-Pfalz eine sehr kräftige Stimme in Berlin. Künftig werden die SPD-geführten Länder nicht mehr von Mainz aus, sondern von Nordrhein-Westfalen koordiniert. Welche Rolle werden Sie künftig in der Bundespolitik übernehmen? Dreyer: Ich bin als Ministerpräsidenten des Landes Rheinland-Pfalz natürlich in der Runde der SPD-Länder vertreten. Da werde ich mit Sicherheit gehört und mich mit unseren Belangen einbringen. Aber häufig gibt es zwischen den Ländern auch die gleichen Interessen und Anliegen. Ich kenne die Kollegen alle und bin mir sicher, dass ich sehr willkommen bin. Natürlich werde ich auch im Bundesrat sehr präsent sein, zugleich bin ich Mitglied im Vermittlungsausschuss. dapd: Ein weiterer Punkt, bei dem Rheinland-Pfalz immer eine herausgehobene Stellung hatte, ist die Medienpolitik. Kurt Beck hat angedeutet, dass die Koordination der Länder weiter in Mainz angesiedelt bleibt. Sind auch Sie da eine ausgewiesene Expertin oder müssen Sie sich in das Thema hineinarbeiten? Dreyer: Ich bin derzeit noch keine Expertin. Aber wir haben schon jetzt begonnen, uns intensiv mit diesem Thema zu beschäftigen. Es ist die feste Absicht und es soll gar kein Zweifel daran aufkommen, dass Rheinland-Pfalz da auch in Zukunft federführend bleibt. Meine neue Chefin der Staatskanzlei, Jacqueline Kraege, und ich werden uns da richtig reinknien, um das weiter gut zu machen. dapd: Jetzt hat Hamburgs Erster Bürgermeister, der SPD-Politiker Olaf Scholz, auch schon Interesse an dieser Aufgabe bekunden. Haben Sie mit ihm darüber gesprochen? Dreyer: Nein, ich bin ja im Moment noch keine Ministerpräsidentin. Das macht zurzeit noch Kurt Beck und der spricht auch mit Olaf Scholz. Aber Kurt Beck und ich sind uns diesbezüglich einig: Wir wollen weiter die Federführung bei diesem Thema übernehmen. dapd: Frau Dreyer, Politikern wird oft ein schwieriges Verhältnis zur Wahrheit vorgeworfen. Helmut Schmidt hat mal gesagt, dass Politiker nicht lügen, sondern nur nicht alles sagen, was sie wissen. Wie gehen Sie mit solchen Dingen um? Sind Sie absolut transparent? Dreyer: Im Grundsatz stehe ich für Transparenz. Ich sage aber auch ganz klar: Es gibt manchmal Zeitpunkte, wo Überlegungen noch nicht so reif sind, dass man sie überall abdrucken sollte. Man braucht auch einen Raum, in dem man sich berät und überlegt, wie etwas funktionieren kann. Ich weiß, dass das sehr schwer ist in Zeiten von Twitter und neuen Medien. Aber auch Politiker können nicht in jeder Sekunde auf jede Frage die richtige Antwort haben. Und diesen Freiraum werde ich mir auch nehmen. dapd (Politik/Politik)

Veröffentlicht von

Peer-Michael Preß

Die Themenschwerpunkte des Autors sind B2B-Marketing, Medien und Kommunikationsstrategien und deren Umsetzung in der Praxis.

Seitb 20 Jahren ist er geschäftsführender Gesellschafter des Unternehmens Press Medien GmbH & Co. KG mit den Tätigkeitsbereichen Buch- und Zeitschriftenverlag, Druckerei und Medienagentur.

Er absolvierte die Ausbildung zum Verlagskaufmann in der Gundlach Gruppe, Bielefeld, und schloss erfolgreich ein Studium zum Betriebswirt mit Abschlussarbeit im Bereich Marketing zum Thema „E-Commerce in der graphischen Industrie“ ab.

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