Licht am Ende des Tunnels für die FDP

Licht am Ende des Tunnels für die FDP Berlin (dapd). Nach dem Fehlstart im Januar kam zu Weihnachten der Hoffnungsschimmer: Erstmals seit Monaten konnten die Liberalen unter ihrem angeschlagenen Parteichef Philipp Rösler wieder auf den Einzug in den Bundestag hoffen. Lange verharrte die Partei wie festzementiert unter der Fünf-Prozent-Hürde. Zum Fest nun sahen die Demoskopen wieder Licht am Ende des Tunnels für die gebeutelte FDP. Eigentlich sollte 2012 das Jahr für Vizekanzler und FDP-Vorsitzenden Rösler werden. Traditionell startete die Partei zu Dreikönig ihre politische Arbeit – ein „Aufschlag Rösler“ wurde parteiintern schon prognostiziert. Doch dann kam alles anders. Zwar ging Rösler in Stuttgart kämpferischer in die Bütt, doch genau zu seinen Schlussworten in der Oper verhagelte ihm das angekündigte Ende der „Jamaika“-Koalition im Saarland die Show. Die ohnehin nicht verwöhnte liberale Partei sackte in Umfragen weiter ab. Das Kürzel „Fast drei Prozent“ für die FDP machte unter Spöttern die Runde und die Unzufriedenheit mit dem Parteichef stieg proportional zur sinkenden Wählergunst. Doch Mutmaßungen, der nach Nordrhein-Westfalen geflüchtete frühere Generalsekretär Christian Lindner könne schon bald Rösler im Amt nachfolgen, wurden allenthalben zurückgewiesen. Ausgerechnet Lindner verschaffte Rösler dann etwas Luft. Zwei Prozent waren vorhergesagt – doch holte er im Mai mit 8,6 Prozent eines der besten FDP-Ergebnisse im bevölkerungsreichsten Bundesland. Und der zweite FDP-Wahlkämpfer Wolfgang Kubicki in Schleswig-Holstein, ebenfalls kein erklärter Rösler-Freund, schaffte für die Nord-Liberalen das Traumziel von 8,2 Prozent. Später verkündete Kubicki, er sehe das Potenzial der FDP auch bundesweit bei acht Prozent. Balsam für die geschundene Seele der Liberalen. „Nur aus Mangel an Alternativen“ ruhte die Debatte über den Parteivorsitz wochenlang, sagen Insider. Denn weder Lindner noch Kubicki wollen die Partei führen, und der Dritte im Bunde – Fraktionschef Rainer Brüderle – lässt mit schöner Regelmäßigkeit seine Ambitionen dementieren. Das wäre auch in der FDP kaum zu vermitteln, ist es doch nicht ganz so lange her, dass er seinen Platz als Bundeswirtschaftsminister räumen musste. Damit enden Gedankenspiele, wer Philipp Rösler auf dem Platz des Parteichefs beerben könnte, schnell in einer Sackgasse. Was wäre mit Außenminister und Ex-Chef Guido Westerwelle? Der winkt ab, hat er doch gerade Tritt gefasst in seinem Amt und sich – wie es anerkennend heißt – „vom Dampfplauderer zum Staatsmann“ entwickelt. Zum Jahresende brachte sich zudem Entwicklungsminister Dirk Niebel ins Spiel. Harsche Kritik am Führungsstil Röslers kaschierten nur schwer seine eigenen Ambitionen auf den Parteivorsitz, die allerdings von kaum einem anderen unterstützt werden. Bliebe noch Birgit Homburger, die Rösler-Stellvertreterin. Sie würde im Fall der Fälle laut Satzung neue Parteichefin. Nur ist auch das für viele Liberale schwer vorstellbar. Alle Blicke richten sich jetzt auf die Niedersachsen-Wahl im Januar 2013. Wieder ist von einem Schicksalsjahr die Rede. Wieder wird ein Datum für die mögliche Ablösung von Rösler genannt: Der 20. Januar, wenige Stunden nach Verkündung der Wahlergebnisse. Und wieder wird es wohl anders kommen als prognostiziert. Zuversichtlich heißt es deshalb in der Parteizentrale der Liberalen mit Blick auf die kommende Landtagswahl: Reinkommen allein gilt nicht, wir wollen wieder in die Regierung. Für die Bundestagswahl im Herbst will keiner der Spitzenliberalen indes eine Wette abgeben. Das Spitzenergebnis von 2009, als die FDP unter Westerwelle 14,6 Prozent erzielte und erstmals seit 1990 wieder zweistellig war, dürfte sich wohl in etwa halbieren. So soll Rösler einen zweiten Spitzenmann im Wahlkampf an die Seite bekommen – „damit es nicht noch schlimmer kommt“, wie ein FDP-Mann sagt. dapd (Politik/Politik)

Veröffentlicht von

Peer-Michael Preß

Die Themenschwerpunkte des Autors sind B2B-Marketing, Medien und Kommunikationsstrategien und deren Umsetzung in der Praxis.

Seitb 20 Jahren ist er geschäftsführender Gesellschafter des Unternehmens Press Medien GmbH & Co. KG mit den Tätigkeitsbereichen Buch- und Zeitschriftenverlag, Druckerei und Medienagentur.

Er absolvierte die Ausbildung zum Verlagskaufmann in der Gundlach Gruppe, Bielefeld, und schloss erfolgreich ein Studium zum Betriebswirt mit Abschlussarbeit im Bereich Marketing zum Thema „E-Commerce in der graphischen Industrie“ ab.

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