Leyen hält sich Amtsverbleib bei Aus ihrer Rentenpläne offen

Berlin (dapd). Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) hält sich einen Verbleib im Amt auch für den Fall offen, dass sie mit ihren Plänen für eine Zuschussrente scheitert. Auf die Frage, ob sie zurücktritt, wenn sie sich mit ihrem Vorhaben nicht durchsetzt, sagte die CDU-Politikerin am Mittwoch im ZDF-„Morgenmagazin“: „Das ist eine theoretische Frage. Das warten wir dann mal ab.“

Sie gehe davon aus, dass die Zuschussrente kommt. Von der Leyen war in den vergangenen Tagen auch in den eigenen Reihen auf Widerstand gegen ihre Pläne gestoßen. Dazu sagte sie: „Ich habe großes Vertrauen in die Union und in diese Regierung, dass sie beim Thema Bekämpfung der Altersarmut nicht den Kopf in den Sand steckt, sondern wie immer auf der Seite der fleißigen kleinen Leute ist.“ Zugleich zeigte sich die Ministerin offen, über die richtige Lösung zur Bekämpfung der Altersarmut zu streiten. Es müsse aber jetzt gehandelt werden. „Jedes Jahr, das wir jetzt verschlafen, wird das Problem größer und dann landet wirklich die ganze Kostenlast auf dem Rücken der jungen Generation“, betonte von der Leyen. Sie wies darauf hin, dass die Zuschussrente nur in den Anfangsjahren aus den Mitteln der gesetzlichen Rentenversicherung bezahlt werden solle. „Auf die mittlere Sicht ist es ausschließlich über die Steuern finanziert. Das ist bis zum Jahr 2030 so durchgerechnet und mit dem Finanzminister auch abgestimmt“, sagte die Ministerin.

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Peer-Michael Preß

Die Themenschwerpunkte des Autors sind B2B-Marketing, Medien und Kommunikationsstrategien und deren Umsetzung in der Praxis.

Seitb 20 Jahren ist er geschäftsführender Gesellschafter des Unternehmens Press Medien GmbH & Co. KG mit den Tätigkeitsbereichen Buch- und Zeitschriftenverlag, Druckerei und Medienagentur.

Er absolvierte die Ausbildung zum Verlagskaufmann in der Gundlach Gruppe, Bielefeld, und schloss erfolgreich ein Studium zum Betriebswirt mit Abschlussarbeit im Bereich Marketing zum Thema „E-Commerce in der graphischen Industrie“ ab.

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