Koalitionszoff über Emissionshandel könnte bis zum Frühjahr dauern

Koalitionszoff über Emissionshandel könnte bis zum Frühjahr dauern Brüssel (dapd). Umweltminister Peter Altmaier (CDU) rechnet erst „im nächsten Frühjahr“ mit einer gemeinsamen Position der Bundesregierung zur Reform des europäischen Emissionshandels. Er selbst wolle „einen funktionierenden, reformierten Emissionshandel“ und hoffe darauf, sich Anfang 2013 mit Bundeswirtschaftsminister Philipp Rösler (FDP) verständigen zu können, sagte Altmaier am Montag in Brüssel. Rösler hingegen lehnt die von der EU-Kommission geplante Verknappung der CO2-Zertifikate für die Industrie ab und beruft sich dabei auf den Koalitionsvertrag. „Der europäische Emissionshandel ist weltweit ein Modell für eine erfolgreiche Klimapolitik. Das kann aber nur funktionieren, wenn wir die Kinderkrankheiten überwinden“, hielt Altmaier beim Treffen mit seinen europäischen Amtskollegen in Brüssel dagegen. „Deswegen brauchen wir in den nächsten Wochen eine durchgreifende Reform – und ich werde mich dafür einsetzen, dass sie gelingt.“ Mit Blick auf die Gespräche am Montag gebe es aber zwar „keinen akuten Entscheidungsbedarf“, das mittelfristige Ziel sei aber klar: „Europa muss Vorreiter sein im Klimaschutz weltweit, und Deutschland muss Vorreiter sein in Europa.“ Der Emissionshandel soll den Ausstoß von Treibhausgasen vermindern, indem Unternehmen, die Kohlendioxid produzieren, dafür Zertifikate zugeteilt bekommen. Stößt eine Firma wenig Abgas aus, kann sie überschüssige Rechte verkaufen. Wer zu viel CO2 in die Luft bläst, muss zusätzliche Zertifikate kaufen. Deren Preis ist wegen der gesunkenen Produktivität in der Krise jedoch eingebrochen, wodurch Verschmutzungsrechte zurzeit sehr günstig zu erwerben sind. Die EU-Kommission will deshalb die Ausgabe weiterer CO2-Zertifikate verzögern: Von 2013 bis 2015 sollen 900 Millionen Papiere aus dem Markt genommen und erst zu einem späteren Zeitpunkt wieder in das System eingegeben werden, wenn sich der Preis stabilisiert hat. dapd (Politik/Politik)

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Peer-Michael Preß

Die Themenschwerpunkte des Autors sind B2B-Marketing, Medien und Kommunikationsstrategien und deren Umsetzung in der Praxis.

Seitb 20 Jahren ist er geschäftsführender Gesellschafter des Unternehmens Press Medien GmbH & Co. KG mit den Tätigkeitsbereichen Buch- und Zeitschriftenverlag, Druckerei und Medienagentur.

Er absolvierte die Ausbildung zum Verlagskaufmann in der Gundlach Gruppe, Bielefeld, und schloss erfolgreich ein Studium zum Betriebswirt mit Abschlussarbeit im Bereich Marketing zum Thema „E-Commerce in der graphischen Industrie“ ab.

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