Koalition nach Moody’s-Entscheidung betont gelassen

Koalition nach Moody's-Entscheidung betont gelassen Berlin (dapd). Die Regierungskoalition reagiert demonstrativ gelassen auf die Entscheidung der Ratingagentur Moody’s, den Ausblick für die deutsche Bonität herabzustufen. Bundeswirtschaftsminister Philipp Rösler (FDP) betont die Stärke der hiesigen Wirtschaft, auch Unions-Fraktionsvize Michael Meister (CDU) hält das Land für „gut aufgestellt“. FDP-Haushälter Otto Fricke warnt allerdings davor weitere milliardenschwere Risiken für die Unterstützung anderer Euro-Länder zu übernehmen. Moody’s hatte in der Nacht zum Dienstag die Bestnote AAA für Deutschlands Kreditwürdigkeit bestätigt, den Ausblick für die Bonität aber auf negativ gesenkt. Ebenso erging es den Niederlanden und Luxemburg. Zu Begründung wurde das „Ausmaß der Ungewissheit über den Ausblick für den Euroraum“ angeführt. Wirtschaft „in sehr guter Verfassung“ Vizekanzler Rösler sagte der „Rheinischen Post“, auf europäischer Ebene bestünden die bekannten Risiken, „aber wir sind vom mittel- bis langfristigen Erfolg der umfangreichen eingeleiteten Maßnahmen zur Vertiefung der Stabilitätsunion überzeugt“. Die deutsche Wirtschaft sei zudem „weiterhin strukturell in sehr guter Verfassung“. Ähnlich äußerte sich in einer nächtlichen Stellungnahme das Bundesfinanzministerium. Auch Unions-Fraktionsvize Meister betonte Deutschlands Stärke. „Die Vergabe der Bestnote zeigt, dass Deutschland wirtschaftlich und finanzpolitisch gut aufgestellt ist“, sagte er der Tageszeitung „Die Welt“ (Mittwochausgabe). Er zeigte sich optimistisch, dass der Ausblick bald wieder auf stabil gesetzt wird. FDP-Fraktionschef Rainer Brüderle bezeichnete die Moody’s-Entscheidung als „eher kurzfristig, vielleicht auch ein bisschen kurzsichtig“. Die Bundesrepublik habe ein solides Wirtschaftswachstum und die Beschäftigungslage sei „hervorragend“, sagte er der „Welt“. Die Märkte hätten großes Vertrauen in das Land. Michelbach hält weitere Hilfspakete für „schwer möglich“ Der haushaltspolitische Sprecher der FDP-Fraktion, Fricke, interpretierte die neue Einschätzung von Moody’s als Warnung. Die Entscheidung besage, wenn Deutschland für die Euro-Rettung „weitere Milliarden an Hilfen aufnimmt, ohne dass sich in den Ländern etwas ändert, dann geht es in eine negative Richtung“, sagte er dem Sender n-tv. Diese Einschätzung teilte CSU-Finanzpolitiker Hans Michelbach. Die Herabstufung des Ausblicks sei ein Hinweis, „dass auch Deutschland nicht grenzenlos belastbar ist“, sagte der Vorsitzende der CSU-Mittelstands-Union in Berlin. Deutschland habe „einen erheblichen Solidaritätsbeitrag“. Weitere Lasten zu übernehmen, sei nur „schwer möglich“ und „den Bürgern kaum zu vermitteln“. Deutschland befinde sich allerdings „auf einem stabilen Wachstumspfad“, sagte Michelbach und fügte hinzu: „Deshalb ist die neue Bewertung von Moody’s kein Grund zu Unruhe.“ Das sieht SPD-Fraktionsvize Joachim Poßähnlich. Er bezeichnete die Moody’s-Entscheidung im dapd-Interview als „wirtschaftspolitische Binse“, für die man keine Ratingagentur brauche. Dass sich vor allem die kurzfristigen Risiken für Deutschland zuletzt vergrößert hätten, sei allgemein bekannt. Poß unterstellte dem Unternehmen zugleich, absichtlich einen kritischen Zeitpunkt gewählt zu haben. Es falle auf, „dass sich Moody’s hervortut in Situationen, die besonders fragil sind“, sagte er mit Blick auf die Lage in der Eurozone. dapd (Politik/Politik)

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Peer-Michael Preß

Die Themenschwerpunkte des Autors sind B2B-Marketing, Medien und Kommunikationsstrategien und deren Umsetzung in der Praxis.

Seitb 20 Jahren ist er geschäftsführender Gesellschafter des Unternehmens Press Medien GmbH & Co. KG mit den Tätigkeitsbereichen Buch- und Zeitschriftenverlag, Druckerei und Medienagentur.

Er absolvierte die Ausbildung zum Verlagskaufmann in der Gundlach Gruppe, Bielefeld, und schloss erfolgreich ein Studium zum Betriebswirt mit Abschlussarbeit im Bereich Marketing zum Thema „E-Commerce in der graphischen Industrie“ ab.

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