Kipping und Riexinger müssen Linke einen

Kipping und Riexinger müssen Linke einen Göttingen (dapd-bwb). Neue Führung in schwieriger Lage: Katja Kipping und Bernd Riexinger sind als Vorsitzende der Linken gewählt worden. Die Entscheidung für die bisherige Vizevorsitzende und den Chef des baden-württembergischen Landesverbands fiel auf dem Parteitag in Göttingen. Das neue Duo muss nun die erbitterten Flügelkämpfe zwischen Radikal Kipping und Riexinger müssen Linke einen Göttingen (dapd-bwb). Neue Führung in schwieriger Lage: Katja Kipping und Bernd Riexinger sind als Vorsitzende der Linken gewählt worden. Die Entscheidung für die bisherige Vizevorsitzende und den Chef des baden-württembergischen Landesverbands fiel auf dem Parteitag in Göttingen. Das neue Duo muss nun die erbitterten Flügelkämpfe zwischen Radikalen und Reformern beenden. Appelle zur Geschlossenheit prägten den Parteitag am Wochenende – zugleich wurden aber die internen Gräben immer wieder aufgerissen. Kipping sagte in ihrer Bewerbungsrede: „Bitte lasst uns diese verdammte Ost-West-Verteilung auflösen.“ Sie wolle die Vision einer erneuerten Linken einbringen. Den Wettbewerb um Lautstärke und Rhetorik könne sie nicht gewinnen. „Vielleicht kann ich einen Wechsel in der Tonlage einbringen.“ Sie wolle bei allem Streit einen menschlichen Umgang, betonte Kipping. Auch Riexinger erklärte, er wolle alles daran setzen, „die Polarisierung der letzten Monate zu überwinden“. Die Partei werde nur als „gesamtdeutsche und pluralistische Bewegung“ Erfolg haben. Nach der Wahl sagte Riexinger, er wolle als erstes auf diejenigen zugehen, die ihn nicht gewählt hätten – die Anhänger des stellvertretenden Fraktionschefs Dietmar Bartsch. Bartsch wird dem Reformer-Flügel zugeordnet und hatte am Abend ungewohnt kämpferisch für sich geworben. Riexinger wird dem Radikalen-Flügel um Ex-Parteichef Lafontaine zugerechnet. Bartschs Anhänger zeigten sich enttäuscht über das Wahlergebnis. Der neue Bundesgeschäftsführer Matthias Höhn kritisierte die Riexinger-Unterstützer, die nach dem Wahlsieg des Gewerkschafters die Internationale anstimmten. „Vertrauen baut sich nicht auf durch Jubelgesänge“, sagte er. Die Ereignisse hätten erneut Vertrauen innerhalb der Partei zerstört. Kipping wollte den „dritten Weg“ Kipping setzte sich auf dem dramatischen Parteitag im ersten Wahlgang mit 67,1 Prozent der Stimmen gegen die Hamburger Fraktionsvorsitzende Dora Heyenn durch. Riexinger (53,1 Prozent) gewann im zweiten Wahlgang gegen Bartsch (45,23 Prozent) und drei kaum bekannte Kandidaten. Im ersten Wahlgang durften ausschließlich Frauen antreten. Der zweite Wahlgang für die andere Hälfte der vorgeschriebenen Doppelspitze stand Männern und Frauen offen. Kipping hatte in den letzten Tagen vehement für ihr Modell einer weiblichen Doppelspitze mit der nordrhein-westfälischen Landessprecherin Katharina Schwabedissen geworben. Gemeinsam wollten sie einen „dritten Weg“ jenseits der Flügel gehen. Nachdem es zunehmend unwahrscheinlich schien, dass sich dafür eine Mehrheit finden würde, entschieden sich die beiden Frauen um. Schwabedissen zog ihre Kandidatur für den Vorsitz zurück und bewarb sich stattdessen für einen Vizeposten, jedoch ohne Erfolg. Vor der Wahl war noch über eine spontane Kandidatur von Lafontaine-Freundin Sahra Wagenknecht spekuliert worden. Sie lehnte jedoch ab – sie wolle den Konflikt zwischen den Parteiflügeln und zwischen Ost und West nicht auf die Spitze treiben, sagte sie. Wagenknecht wurde später in ihrem Amt als Vizevorsitzende bestätigt. Auch die bisherige Bundesgeschäftsführerin Caren Lay wurde zur stellvertretenden Parteichefin gewählt. Neu als Parteivize sind zudem die Bundestagsabgeordneten Axel Troost und Jan van Aken. „Dabei kann man zermalmt werden“ Die Frage der neuen Führung hatte in den letzten Wochen für erbitterten Streit in der Linken gesorgt. Am Samstag appellierten deshalb prominente Redner an die Partei, Einigkeit zu üben. „Es gibt keinen Grund, das Wort Spaltung in den Mund zu nehme“, rief der Mitbegründer und frühere Vorsitzende Oskar Lafontaine und erhielt dafür Szenenapplaus der Delegierten. Bundestagsfraktionschef Gregor Gysi dagegen sprach offen von einer Spaltung. Entweder müsse eine Parteiführung gewählt werden, die integriere und die Politik wieder sichtbar mache. „Dann würde ich das begrüßen.“ Oder man sei dazu nicht in der Lage. Dann wäre es besser, sich fair zu trennen. Derzeit herrsche in der Fraktion Hass, sagte Gysi. Seit Jahren versuche er, die unterschiedlichen Teile zusammenzuführen. „Dabei kann man zermalmt werden.“ Das sei er leid. Zuvor hatte bereits der bisherige Parteivorsitzende Klaus Ernst vehement vor einem Auseinanderbrechen der Linken als Folge der internen Machtkämpfen gewarnt. „Wenn wir scheitern, müssten wir uns schämen“, sagte Ernst. Eine Spaltung sei Wahlbetrug, denn man habe den Wählern versprochen, zusammenzubleiben. dapd (Politik/Politik)

Authors: dapd News

Veröffentlicht von

Peer-Michael Preß

Die Themenschwerpunkte des Autors sind B2B-Marketing, Medien und Kommunikationsstrategien und deren Umsetzung in der Praxis.

Seitb 20 Jahren ist er geschäftsführender Gesellschafter des Unternehmens Press Medien GmbH & Co. KG mit den Tätigkeitsbereichen Buch- und Zeitschriftenverlag, Druckerei und Medienagentur.

Er absolvierte die Ausbildung zum Verlagskaufmann in der Gundlach Gruppe, Bielefeld, und schloss erfolgreich ein Studium zum Betriebswirt mit Abschlussarbeit im Bereich Marketing zum Thema „E-Commerce in der graphischen Industrie“ ab.

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