Friedrich mahnt den Verfassungsschutz zu mehr Effizienz

Friedrich mahnt den Verfassungsschutz zu mehr Effizienz Berlin (dapd). Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) will den Verfassungsschutz effizienter machen, lehnt aber Forderungen nach einer Verkleinerung der Behörde ab. Es gehe darum, den Verfassungsschutz zu modernisieren, sagte Friedrich am Samstag im Deutschlandradio Kultur. Denkbar seien sowohl personelle Veränderungen als auch organisatorische Neuzuschnitte. „Wichtig ist, dass der Verfassungsschutz effizienter wird, und zwar auch über die Bund-Länder-Ebene hinweg. Das ist der eigentliche Auftrag. Es geht nicht um Quantität“, betonte Friedrich. Generell will der Minister die Behörde nicht in Frage stellen. Seit den 1990er Jahren sei auf der Grundlage der Informationsbeschaffung und der Observationsmöglichkeiten des Verfassungsschutzes das Verbot von zehn Neo-Nazi-Organisationen möglich geworden. „Deshalb warne ich davor, zu glauben, dass der Verfassungsschutz überflüssig ist. Im Gegenteil, er ist zum Schutz unserer Demokratie notwendig, aber er muss funktionieren“, sagte der CSU-Politiker. dapd (Politik/Politik)

Veröffentlicht von

Peer-Michael Preß

Die Themenschwerpunkte des Autors sind B2B-Marketing, Medien und Kommunikationsstrategien und deren Umsetzung in der Praxis.

Seitb 20 Jahren ist er geschäftsführender Gesellschafter des Unternehmens Press Medien GmbH & Co. KG mit den Tätigkeitsbereichen Buch- und Zeitschriftenverlag, Druckerei und Medienagentur.

Er absolvierte die Ausbildung zum Verlagskaufmann in der Gundlach Gruppe, Bielefeld, und schloss erfolgreich ein Studium zum Betriebswirt mit Abschlussarbeit im Bereich Marketing zum Thema „E-Commerce in der graphischen Industrie“ ab.

Sie erreichen Peer-Michael Preß unter:

m.press@press-medien.de
www.press-medien.de

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.