Freiburg erlaubt erste deutsche Demonstration gegen Anti-Islam-Video

Freiburg erlaubt erste deutsche Demonstration gegen Anti-Islam-Video Freiburg/ (dapd). Die erste offiziell angemeldete Demonstration in Deutschland gegen das Anti-Islam-Video wird es voraussichtlich am Freitag in Freiburg geben. Die Veranstaltung wurde am Mittwochabend von den Behörden mit Hinweis auf die Demonstrationsfreiheit zugelassen. Dem Veranstalter könnten aber im Interesse der Sicherheit jederzeit Auflagen gemacht werden, falls die Polizei dies für notwendig erachte, hieß es weiter. Das islamfeindliche Video hatte weltweit den Protest von Muslimen erregt, bei Krawallen hatte es Tote gegeben. Für die „Demonstration gegen das Video von Prophet Mohammed“, die durch die Freiburger Innenstadt führen soll, hat der von den Behörden nicht genannte Veranstalter 800 Teilnehmer angemeldet. Die Stadt verlangt deshalb vom Initiator den Einsatz von zwanzig Ordnern und möchte bis Freitag früh deren Namen vorgelegt bekommen. Außerdem gilt ein Vermummungsverbot. Mitgeführte Transparente dürfen zudem keine strafbaren Parolen zeigen. Der SWR hatte am Freitag berichtet, dass die Demonstration von einem im Südlibanon geborenen deutschen Staatsbürger angemeldet worden sei. Er werde in Sicherheitskreisen mit der radikalislamischen Hisbollah-Bewegung in Verbindung gebracht, berichtete der Sender. Die Stadt erklärte zu ihrer Entscheidung, die Demonstration zuzulassen: „Ein Verbot kann nur erteilt werden, wenn schwerwiegende Gründe vorliegen, also die öffentliche Ordnung und Sicherheit bei der Durchführung der Demonstration unmittelbar gefährdet ist.“ Im Nachbarland Frankreich hatte Premierminister Jean-Marc Ayrault eine für Samstag in Paris angekündigte Demonstration verboten. „Dieser Konflikt betrifft Frankreich nicht, es gibt keinen Grund, ihn in unser Land kommen zu lassen“, sagte er dem Sender RTL. Landesregierung gibt sich gelassen Ein Sprecher der Freiburger Polizei sagte der Nachrichtenagentur dapd, die Angelegenheit sei emotional. „Aber wir werden ganz eng an den Leuten dran sein und dafür sorgen, dass das Ganze friedlich über die Bühne geht.“ Die Freiburger Beamten würden dabei von außerhalb unterstützt. Rüdiger Seidenspinner, Vorsitzender der Gewerkschaft der Polizei (GdP) in Baden-Württemberg, geht von einem hohen Kräfteeinsatz seiner Kollegen aus. „Wir haben ja in Mannheim gesehen, wie schnell eine Situation kippen kann“, sagte er dapd. Die baden-württembergische Landesregierung gibt sich angesichts der Demonstration gegen das Video gelassen. Der ganze Kontext sei „unheimlich aufgeblasen“, sagte ein Sprecher des Stuttgarter Innenministeriums der Nachrichtenagentur dapd am Mittwoch auf Anfrage. Der Veranstalter sei von früher bekannt und damals seien die Demonstrationen geordnet abgelaufen. „Ich warne davor, ein Katastrophengemälde zu malen“, sagte er. dapd (Politik/Politik)

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Peer-Michael Preß

Die Themenschwerpunkte des Autors sind B2B-Marketing, Medien und Kommunikationsstrategien und deren Umsetzung in der Praxis.

Seitb 20 Jahren ist er geschäftsführender Gesellschafter des Unternehmens Press Medien GmbH & Co. KG mit den Tätigkeitsbereichen Buch- und Zeitschriftenverlag, Druckerei und Medienagentur.

Er absolvierte die Ausbildung zum Verlagskaufmann in der Gundlach Gruppe, Bielefeld, und schloss erfolgreich ein Studium zum Betriebswirt mit Abschlussarbeit im Bereich Marketing zum Thema „E-Commerce in der graphischen Industrie“ ab.

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