Fraktionen sind sich einig: Atommüll muss aus Asse geborgen werden

Fraktionen sind sich einig: Atommüll muss aus Asse geborgen werden Berlin (dapd). Seltene Harmonie der Bundestagsfraktionen: Der Atommüll aus der maroden Asse solle möglichst schnell geborgen werden. „Wir sind uns einig“, sagte die CDU-Abgeordnete Maria Flachsbarth bei der Vorstellung eines entsprechenden Gesetzentwurfs am Mittwoch in Berlin. Zum politischen Schlagabtausch sei das Thema nicht geeignet. Die Linkspartei stehe inhaltlich hinter dem Vorhaben, reiche den Entwurf allerdings nicht mit ein, sagte die Linken-Politikerin Dorothée Menzner. „Die CDU ist der Meinung, dass man mit der Linken keinen Antrag stellen kann.“ Der Bundestag berät am Donnerstag erstmals über die Novelle. Der von den Fraktionen von Union, FDP, SPD und Grünen eingebrachte Gesetzentwurf zielt darauf ab, die Bergung des in der Asse eingelagerten Atommülls als Priorität festzulegen und durch die Lockerung atomrechtlicher Vorschriften zu beschleunigen. So muss für die Bergung etwa kein Planfeststellungsverfahren eingeleitet werden. Zudem sind Ausnahmen von Strahlenschutzvorschriften möglich. „Irgendwann wird dieses Bergwerk zusammenstürzen“ Nach offiziellen Angaben lagern in dem ehemaligen Salzbergwerk im niedersächsischen Landkreis Wolfenbüttel rund 126.000 Fässer mit schwach und mittelradioaktiven Abfällen. Auch chemische Abfälle wurden in das Bergwerk gebracht. Das Bergwerk ist instabil und droht voll Wasser zu laufen. Nach einem ursprünglichen Terminplan des Bundesamtes für Strahlenschutz als Betreiber der Anlage sollte die Räumung nicht vor 2036 beginnen. Dies soll nun beschleunigt werden. „Irgendwann wird dieses Bergwerk zusammenstürzen“, sagte die atompolitische Sprecherin der Grünen, Sylvia Kotting-Uhl. Die schnellere Rückholung des Atommülls sei die beste Option, um die Bevölkerung zu schützen. Allerdings brauche die Bergung Zeit. „Nichtwissend, ob es überhaupt erreicht werden kann.“ Flachsbarth betonte, die Faktendarstellung sei „weitaus problematischer, als wir es uns vorgestellt haben.“ Am 1. Juni hatten im Bergwerk Asse Probebohrungen begonnen. Erst nach den Probebohrungen, dem Öffnen von zwei Kammern und der probeweisen Bergung einiger Gebinde soll endgültig entschieden werden, ob die Rückholung weiter verfolgt wird. „Wir brauchen jetzt eine Menge Glück“ Angelika Brunkhorst von der FDP bekräftigte: „Das ist Pionierarbeit, für die es keine Blaupause gibt“. An der ein oder anderen Stelle hätten sie weiche Knie gehabt. „Wir brauchen jetzt eine Menge Glück.“ Die Links-Abgeordnete Menzner betonte, das Vertrauen der Menschen in der Region müsse zurückgewonnen werden. „Das erzielt man nur mit transparenten Verfahren und Zusammenarbeit.“ Für die SPD-Abgeordnete Ute Vogt ist klar: „Das, was jetzt so harmonisch aussieht, war ein langer Weg.“ Vorbehalte gegenüber den anderen Fraktionen aufzubrechen habe sich aber gelohnt. „Die Hähne plustern sich auf. Währenddessen legen die Hennen die Eier.“ Brunkhorst nannte die Zusammenarbeit einen Perspektivenwechsel. Dafür seien Frauen besonders gut ausgestattet. „Wir haben unsere Sensoren.“ (Der Gesetzentwurf im Internet: http://url.dapd.de/JVJ81i ) dapd (Politik/Politik)

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Peer-Michael Preß

Die Themenschwerpunkte des Autors sind B2B-Marketing, Medien und Kommunikationsstrategien und deren Umsetzung in der Praxis.

Seitb 20 Jahren ist er geschäftsführender Gesellschafter des Unternehmens Press Medien GmbH & Co. KG mit den Tätigkeitsbereichen Buch- und Zeitschriftenverlag, Druckerei und Medienagentur.

Er absolvierte die Ausbildung zum Verlagskaufmann in der Gundlach Gruppe, Bielefeld, und schloss erfolgreich ein Studium zum Betriebswirt mit Abschlussarbeit im Bereich Marketing zum Thema „E-Commerce in der graphischen Industrie“ ab.

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