FDP bekennt sich zur Fortsetzung der schwarz-gelben Koalition

FDP bekennt sich zur Fortsetzung der schwarz-gelben Koalition Berlin (dapd). Die FDP will das Bündnis mit der Union über 2013 hinaus fortsetzen und lehnt nach den Worten von Parteichef Philipp Rösler eine Ampelkoalition mit SPD und Grünen ab. Damit reagierte der FDP-Vorsitzende auf Überlegungen in den eigenen Reihen, nach der kommenden Bundestagswahl auch für neue Regierungskonstellationen offen zu sein. Die CSU hatte zuvor die Liberalen gewarnt, auf eine solche Ampel nach der Wahl zu setzen. So mahnte CSU-Generalsekretär Alexander Dobrindt in der Zeitung „Die Welt“: „Ich würde der FDP dringend raten, jedes Ampeln und Hampeln zu vermeiden. Vertrauen gewinnt man nur, wenn man die Orientierung nicht verliert.“ Wenn die FDP es vermeide, auf die Ampel zu schielen, hätten Union und Liberale gute Chancen, Schwarz-Gelb über die Bundestagswahl hinaus fortzusetzen. Rösler: Keine Gemeinsamkeiten mit der SPD Rösler stellte klar: „So wie die SPD inhaltlich in die Bundestagswahl geht, ist eine Ampel nicht machbar“. Der „Bild“-Zeitung (Freitagausgabe) sagte der FDP-Chef, die SPD wolle Steuererhöhungen, die Liberalen schlössen so etwas aus. Angesichts solch inhaltlicher Unterschiede gebe es in seiner Partei „niemanden, der die Ampelkoalition ernsthaft erwägt“. Damit rief Rösler seine Parteifreunde Dirk Niebel und Wolfgang Kubicki zur Ordnung, die jüngst ein Ampelbündnis ins Gespräch gebracht hatten. Auch in der SPD waren nach der Entscheidung, dass Peer Steinbrück die Partei als Kanzlerkandidat in die Bundestagswahl führen soll, Stimmen für eine Ampel laut geworden. Unter anderem plädierte der Sprecher des einflussreichen konservativen Seeheimer Kreises in der SPD, Johannes Kahrs, im „Focus“ dafür, falls es für Rot-Grün nicht reiche. Dann wäre eine Ampelkoalition aus SPD, FDP und Grünen die „deutlich bessere Alternative“ als eine große Koalition, sagte er. Umfrage zeigt Wechselstimmung Grundsätzlich will nur eine Minderheit von 33 Prozent der Deutschen, dass die schwarz-gelbe Koalition nach 2013 weiter regiert. Eine Mehrheit von 58 Prozent sprach sich im ARD-Deutschlandtrend für einen Regierungswechsel aus. In der Gunst der Bürger liegen dabei mit jeweils knapp der Hälfte eine große Koalition von Union und SPD und eine rot-grüne Koalition gleichauf. Für die sogenannte Sonntagsfrage hatte das Meinungsforschungsinstitut Infratest dimap im Auftrag der ARD-„Tagesthemen“ in dieser Woche 1.501 Wahlberechtigte befragt. dapd (Politik/Politik)

Veröffentlicht von

Peer-Michael Preß

Die Themenschwerpunkte des Autors sind B2B-Marketing, Medien und Kommunikationsstrategien und deren Umsetzung in der Praxis.

Seitb 20 Jahren ist er geschäftsführender Gesellschafter des Unternehmens Press Medien GmbH & Co. KG mit den Tätigkeitsbereichen Buch- und Zeitschriftenverlag, Druckerei und Medienagentur.

Er absolvierte die Ausbildung zum Verlagskaufmann in der Gundlach Gruppe, Bielefeld, und schloss erfolgreich ein Studium zum Betriebswirt mit Abschlussarbeit im Bereich Marketing zum Thema „E-Commerce in der graphischen Industrie“ ab.

Sie erreichen Peer-Michael Preß unter:

m.press@press-medien.de
www.press-medien.de

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.