Experten rechnen bei ESM mit mehreren Monaten Verzögerung

Experten rechnen bei ESM mit mehreren Monaten Verzögerung Berlin (dapd). Dem permanenten Euro-Rettungsschirm ESM droht durch die Klagen in Karlsruhe eine längere Verspätung als bisher angenommen. Zu diesem Schluss kommen Experten des Centrums für Europäische Politik (CEP) in einer Bewertung, die der Tageszeitung „Die Welt“ vorliegt. Hintergrund ist der Eilantrag gegen den Hilfsfonds, der derzeit vom Bundesverfassungsgericht geprüft wird. Bisher wird erwartet, dass sich die Verzögerung auf wenige Wochen beläuft. „Das dürfte Wunschdenken sein“, schreiben die CEP-Experten. „Wahrscheinlich ist eine Verzögerung um Monate.“ Ihre Begründung: „In jedem Fall ist im Anschluss an das Eilverfahren ein umfängliches Hauptsacheverfahren zu erwarten.“ Sollte das Verfassungsgericht dem Eilantrag stattgeben, wovon das CEP ausgeht, „darf der Bundespräsident bis zum Abschluss des Hauptsacheverfahrens nicht ratifizieren“. Ansonsten würde sich Deutschland völkerrechtlich binden, bevor das Urteil aus Karlsruhe vorliegt. dapd (Politik/Politik)

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Peer-Michael Preß

Die Themenschwerpunkte des Autors sind B2B-Marketing, Medien und Kommunikationsstrategien und deren Umsetzung in der Praxis.

Seitb 20 Jahren ist er geschäftsführender Gesellschafter des Unternehmens Press Medien GmbH & Co. KG mit den Tätigkeitsbereichen Buch- und Zeitschriftenverlag, Druckerei und Medienagentur.

Er absolvierte die Ausbildung zum Verlagskaufmann in der Gundlach Gruppe, Bielefeld, und schloss erfolgreich ein Studium zum Betriebswirt mit Abschlussarbeit im Bereich Marketing zum Thema „E-Commerce in der graphischen Industrie“ ab.

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