Die Linke ist wieder da

Die Linke ist wieder da Berlin (dapd). Die Linke ist aus Sicht ihrer neuen Führungsspitze vier Monate nach dem turbulenten Göttinger Parteitag auf Erfolgskurs. „Es waren gute Monate für die Linke“, sagte die Vorsitzende Katja Kipping am Montag in Berlin. „Die Linke ist wieder da.“ Auch der Ko-Vorsitzende Bernd Riexinger zog eine positive Bilanz des „120-Tage-Programms“, das die beiden sich für ihren Start ins neue Amt gegeben hatten. Besonders zufrieden zeigten sich die Parteichefs damit, dass die Linke Diskussionen etwa über Altersarmut angestoßen habe. Die Bundestagsabgeordnete Kipping aus Dresden und der Stuttgarter Gewerkschafter Riexinger waren Anfang Juni an die Spitze der Partei gewählt worden. Zuvor hatten sich die Hauptflügel der Linken über Wochen einen erbitterten Machtkampf geliefert. Eine große Aufgabe der neuen Führung war es deshalb, die innerparteilichen Konflikte zu beruhigen. „Die Linke war in vielen Themen Taktgeber“ Kipping sagte dazu am Montag, es seien sicher nicht alle Konflikte verschwunden, aber es gebe jetzt „eine konstruktive Form des Austragens“. Riexinger betonte, in vielen Gesprächen seit dem Göttinger Parteitag sei klar geworden, dass die Linke eine gesamtdeutsche und pluralistische Partei sei. Er bezifferte das Ausmaß der Gemeinsamkeiten auf 80 Prozent. Beide Parteivorsitzenden zeigten sich erfreut über die Diskussionen während der Sommerpause. „Wir haben es geschafft, mit Themen präsent zu sein und haben auch den Kampf um die Meinungsführerschaft innerhalb der Opposition aufgenommen“, sagte Kipping. Als Beispiele nannte sie die Diskussionen über eine Reichensteuer, über eine „armutsfeste Rente“ und über die sozialen Fragen der Energiewende. „Die Linke war in vielen Themen Taktgeber und hat die anderen Parteien nach links getrieben.“ Riexinger verwies auf die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zum europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM), gegen den die Linksfraktion geklagt hatte. Das Gericht habe in seiner Entscheidung rote Linien gezogen, „was den Linken zu verdanken ist“. Kipping zeigte sich überzeugt, dass die Linke nun auch beim Wahlvolk besser ankommt. Der Abwärtstrend in den Umfrage sei gestoppt, es gebe sogar einen „kleinen Aufwärtstrend“. In weiteren 120 Tagen solle die Linke den Wiedereinzug ins niedersächsische Landesparlament geschafft haben und für die Bundestagswahl gut aufgestellt sein, sagte sie. Empörung über Merkels „Überlebensversicherungsmakler“ Scharfe Worte fanden Kipping und Riexinger für den designierten SPD-Kanzlerkandidaten Peer Steinbrück. „Er steht für die Agenda 2010 und ist auch noch stolz darauf“, monierte Riexinger. Er kritisierte auch, dass Steinbrück eine Koalition mit der Linken ausgeschlossen hat. Die SPD müsse nun erklären, mit wem sie dann die Pläne des Ex-Finanzministers zur Bankenregulierung umsetzen wolle, die „ein Plagiat wichtiger Vorschläge der Linken“ seien. Riexinger unterstellte den Sozialdemokraten, auf eine große Koalition mit der Union hinzuarbeiten. Auch Kipping sagte, Steinbrücks Absage an Rot-Rot-Grün helfe Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) – er sei damit Merkels „Überlebensversicherungsmakler“. dapd (Politik/Politik)

Veröffentlicht von

Peer-Michael Preß

Die Themenschwerpunkte des Autors sind B2B-Marketing, Medien und Kommunikationsstrategien und deren Umsetzung in der Praxis.

Seitb 20 Jahren ist er geschäftsführender Gesellschafter des Unternehmens Press Medien GmbH & Co. KG mit den Tätigkeitsbereichen Buch- und Zeitschriftenverlag, Druckerei und Medienagentur.

Er absolvierte die Ausbildung zum Verlagskaufmann in der Gundlach Gruppe, Bielefeld, und schloss erfolgreich ein Studium zum Betriebswirt mit Abschlussarbeit im Bereich Marketing zum Thema „E-Commerce in der graphischen Industrie“ ab.

Sie erreichen Peer-Michael Preß unter:

m.press@press-medien.de
www.press-medien.de

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.