Die K-Frage brodelt in der SPD

Die K-Frage brodelt in der SPD Berlin (dapd). In der SPD wächst der Druck auf die Parteispitze, die Nominierung des Kanzlerkandidaten vorzuziehen. „Innerhalb der SPD-Bundestagsfraktion wird der Wunsch größer, die Kandidatenfrage noch in diesem Jahr zu klären“, sagte der Sprecher der bayerischen SPD-Parlamentarier, Martin Burkert, am Sonntag der Tageszeitung „Die Welt“. Nach Informationen des „Spiegels“ hat sich Parteichef Sigmar Gabriel aus der Kandidaten-Troika verabschiedet. Diese Meldung dementierte ein SPD-Sprecher auf dapd-Anfrage allerdings ebenso wie Spekulationen, die Entscheidung der K-Frage werde spätestens am 24. November auf einem Parteikonvent in Berlin getroffen. „Es ist keine Entscheidung gefallen“, sagte der Sprecher. Demnach sind neben Gabriel weiterhin SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier und der frühere Bundesfinanzminister Peer Steinbrück im Rennen. Bislang war der Plan der SPD-Spitze, aus diesem Kreis den Kanzlerkandidaten nach der am 20. Januar stattfindenden Niedersachsen-Wahl zu bestimmen. Laut einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts TNS Emnid im Auftrag des „Focus“ hat Steinbrück bei den SPD-Anhängern mit 45 Prozent knapp die Nase vorn vor Steinmeier mit 40 Prozent Zustimmung. Steinbrück sagte dem „Spiegel“ zur Kandidatenkür: „Der Parteichef muss Herr des Verfahrens bleiben.“ Er fügte hinzu: „Wir müssen uns jetzt Gedanken darüber machen, wann wir den Kandidaten präsentieren.“ Parteibasis verlangt schnelle Klärung Der bayerische SPD-Bundestagsabgeordnete Burkert unterstrich, er sei schon immer bei denen gewesen, „die sagen, wir sollten noch in diesem Jahr Klarheit schaffen“. Der Vorsitzende der bayerischen Landesgruppe in der SPD-Bundestagsfraktion fügte hinzu, es sei aber wichtig, dass „die drei Kandidaten als Team nach der Entscheidung eng zusammenstehen“. Der frühere Wehrbeauftragte Reinhold Robbe (SPD) betonte in der „Welt“, es sollte „so schnell wie möglich geklärt werden, mit wem wir antreten“. Es gebe keinen vernünftigen Grund, mit der Entscheidung bis zum Januar zu warten. „Im Gegenteil, die Parteibasis drängt nach einer schnellen Klärung“, sagte Robbe. Ähnlich äußerte sich die Frau des früheren Bundeskanzlers, Doris Schröder-Köpf, die für den Landtag in Hannover kandidiert. „Die Stimmung an der Basis ist so, dass sich viele Mitglieder eine schnelle Klärung der K-Frage wünschen“, sagte sie „Bild am Sonntag“. Bedürfnisse der Niedersachsen-Wahlkämpfer berücksichtigt „Der Spiegel“ berichtete, Gabriel habe „im kleinen Kreis bekanntgegeben“, nicht als Kandidat zur Verfügung zu stehen. In dem Bericht hieß es weiter, das Vorziehen der Kandidatenkür sei das Ergebnis mehrerer interner Gespräche von Spitzengenossen, die bis vergangene Woche stattgefunden hätten. Dabei habe auch die Präferenz des SPD-Landesverbandes Niedersachsen, die Kandidatenfrage vor der Landtagswahl am 20. Januar zu klären, eine Rolle gespielt. Dazu sagte Steinbrück dem Blatt: „Sie können ganz sicher sein, dass Sigmar Gabriel als Parteivorsitzender und als Niedersachse dieses Kalkül berücksichtigt.“ Gabriel ruft führende Genossen zur Ordnung SPD-Chef Gabriel ist offenbar zunehmend genervt von der parteiinternen Debatte über den Kanzlerkandidaten. Wie die „Bild“-Zeitung am Wochenende unter Berufung auf Parteikreise berichtete, rief Gabriel in den vergangenen Tagen in Einzelgesprächen mehrere SPD-Vorstandsmitglieder zur Ordnung. Das Blatt zitiert einen Vertrauten des Parteichefs mit den Worten: „Gabriel ist es leid, dass sich führende Genossen oder selbst ernannte Berater öffentlich oder halb öffentlich über ihren bevorzugten Kanzlerkandidaten auslassen und das Verfahren der Kandidatenkür infrage stellen.“ Erst am Freitag hatte das Magazin „Cicero“ berichtet, die SPD ziehe mit dem früheren Bundesfinanzminister Peer Steinbrück an der Spitze in den Bundestagswahlkampf 2013. SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles und Steinbrück selbst dementierten umgehend. dapd (Politik/Politik)

Veröffentlicht von

Peer-Michael Preß

Die Themenschwerpunkte des Autors sind B2B-Marketing, Medien und Kommunikationsstrategien und deren Umsetzung in der Praxis.

Seitb 20 Jahren ist er geschäftsführender Gesellschafter des Unternehmens Press Medien GmbH & Co. KG mit den Tätigkeitsbereichen Buch- und Zeitschriftenverlag, Druckerei und Medienagentur.

Er absolvierte die Ausbildung zum Verlagskaufmann in der Gundlach Gruppe, Bielefeld, und schloss erfolgreich ein Studium zum Betriebswirt mit Abschlussarbeit im Bereich Marketing zum Thema „E-Commerce in der graphischen Industrie“ ab.

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