Die FDP will jetzt nicht über Rösler debattieren

Berlin (dapd). Der angeschlagene FDP-Chef Philipp Rösler kann sich vorerst im Amt halten. Einen Tag nach dem Wiedereinzug der Liberalen in den Düsseldorfer Landtag, haben Spitzenpolitiker der Partei ihren Vorsitzenden öffentlich gestützt. Er glaube, dass Rösler durch die Wahlergebnisse in Nordrhein-Westfalen und Schleswig-Holstein „gestärkt“ worden sei, sagte Bundesvorstandsmitglied Wolfgang Kubicki am Montag in Berlin. Gesundheitsminister Daniel Bahr sprach von einer „Teamleistung“, zu der auch Rösler beigetragen habe. Der nordrhein-westfälische FDP-Spitzenkandidat Christian Lindner, der als potenzieller Nachfolger Röslers gehandelt wird, kündigte derweil an, das Amt des Fraktionschefs in Düsseldorf übernehmen zu wollen.

Die FDP errang am Sonntag mit 8,6 Prozent eines ihrer besten Ergebnisse in NRW. In den bundesweiten Umfragen liegt die Partei hingegen weiter um die fünf Prozent – Rösler selbst belegt auf der Beliebtheitsskala einen abgeschlagenen Platz. Für den Moment scheint ein Putsch gegen ihn unwahrscheinlich. Gleichwohl blicken führende Liberale weiter mit Sorge auf die im Frühjahr stattfindende Landtagswahl in Niedersachsen wie auch auf die Bundestagswahl im Sommer 2013.

Rösler selbst will an die Erfolge seiner Partei in den Ländern anknüpfen und sich selbst daran messen lassen. „Ich habe einen klaren Auftrag, nämlich ähnlich erfolgreich zu sein wie die Kollegen in allen Ländern“, sagte Rösler im ZDF-„Morgenmagazin“. Er sei jetzt ein Jahr im Amt, aber für zwei Jahre als Parteichef gewählt. Offen ließ er, ob er als Spitzenkandidat zur Bundestagswahl antreten wolle. Bis 2013 sei noch viel Zeit, fügte er hinzu. Der FDP-Chef erwartete von seiner Partei nunmehr Geschlossenheit. Die FDP dürfe sich von außen keinen Streit hineintragen lassen. In der Partei gingen „alle davon aus, dass die Diskussion über uns längst beendet ist“.

Entwicklungsminister Dirk Niebel sagte der „Leipziger Volkszeitung“, die FDP sei durch das gute Abschneiden in NRW und zuvor in Schleswig-Holstein „deutlich stabilisiert“ – das treffe „selbstverständlich dann auch auf den Vorsitzenden zu“. Fraktionschef Rainer Brüderle betonte, trotz des Absturzes der CDU in Nordrhein-Westfalen stehe die Koalition im Bund „gut da“ und regiere das Land „erfolgreich“. Das politische Ziel müsse nun sein, die bürgerliche Mehrheit 2013 zu verteidigen. Brüderle sah den Grund für den Wahlerfolg der FDP in Düsseldorf vor allem darin, dass sie „in schwieriger Lage“ ihrer Überzeugung gefolgt sei.

Mutmaßungen, Lindner könne schon bald Rösler im Amt nachfolgen und in die Bundespolitik wechseln, wurden allenthalben zurückgewiesen. Für Lindner gebe in Nordrhein-Westfalen „viele Herausforderungen“, sagte etwa der Parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Fraktion, Jörg van Essen. Auch Bundestagsvizepräsident Hermann Otto Solms bekräftigte, Linder habe „den Wählern zugesagt, dass er sich auf NRW konzentrieren will. Das wird er jetzt auch tun“.

Bei ihrer Ankunft in Berlin umarmten sich die beiden erfolgreichen FDP-Wahlkämpfer Lindner und Kubicki und klopften sich gegenseitig auf die Schultern. Lindner bekundete, er freue sich darauf, künftig als Vorsitzender seiner Fraktion im Düsseldorfer Landtag arbeiten zu können. Auf die Frage, was sein Erfolgsrezept bei der Wahl gewesen sei, antwortete der frühere Generalsekretär: „Die FDP ist der klare Kontrast zu Rot-Grün gewesen.“ Kubicki erklärte, das Potenzial der FDP liege gegenwärtig bundesweit bei acht Prozent.

Veröffentlicht von

Peer-Michael Preß

Die Themenschwerpunkte des Autors sind B2B-Marketing, Medien und Kommunikationsstrategien und deren Umsetzung in der Praxis.

Seitb 20 Jahren ist er geschäftsführender Gesellschafter des Unternehmens Press Medien GmbH & Co. KG mit den Tätigkeitsbereichen Buch- und Zeitschriftenverlag, Druckerei und Medienagentur.

Er absolvierte die Ausbildung zum Verlagskaufmann in der Gundlach Gruppe, Bielefeld, und schloss erfolgreich ein Studium zum Betriebswirt mit Abschlussarbeit im Bereich Marketing zum Thema „E-Commerce in der graphischen Industrie“ ab.

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