Deutsche Patriot -Raketen für den Südosten der Türkei

Deutsche Patriot -Raketen für den Südosten der Türkei Berlin (dapd). Die deutschen „Patriot“-Raketen werden im Südosten der Türkei rund 100 Kilometer von der syrischen Grenze entfernt stationiert. Das gab der Staatsminister im Auswärtigen Amt, Michael Link, am Mittwoch im Bundestag bekannt. Damit sind Bedenken von SPD und Grünen ausgeräumt, Deutschland könnte mit dieser Militärhilfe in den Syrien-Konflikt hineingezogen werden. Bei der Mandatsentscheidung am Freitag im Parlament will nur die Linke geschlossen dagegen stimmen. Wegen der syrischen Bedrohung hatte Ankara die NATO um Hilfe für den Schutz seines Luftraumes gebeten. Neben Deutschland wollen auch die USA und die Niederlanden, die als einzige NATO-Länder ebenfalls über die modernsten „Patriot“-Modelle verfügen, diese Luftabwehrsysteme in die Türkei verlegen. Stationierungsort der deutschen Einheiten wird laut Link die türkische Provinzhauptstadt Kahramanmaras sein. Die Bundeswehr plant laut Mandat die Entsendung von zwei Raketen-Staffeln mit bis zu 400 Mann für ein Jahr. Dabei sollen die Hauptkräfte von der Flugabwehrraketengruppe 21 aus Sanitz in Mecklenburg-Vorpommern kommen. De Maizière warnt vor Chemiewaffenbedrohung Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) bezeichnete es als eine Pflicht für Deutschland, dem NATO-Partner Türkei zu helfen. Schließlich verfüge Syrien über Hunderte von Raketen, die weit in das türkische Territorium hinein fliegen könnten. Zudem verfüge das Assad-Regime über Chemiewaffen. Zwar gebe es bisher keine Anzeichen, dass diese Waffen auch eingesetzt werden sollen, aber die „Patriot“-Systeme sollen vorbeugend zur Abschreckung dienen. Mit Blick auf das auf ein Jahr befristete Mandat fügte de Maizière hinzu: „Ich hoffe, dass das nicht so lange dauert.“ Scharfen Widerspruch erntete der Verteidigungsminister von den Linken, die den Einsatz rundweg ablehnten. „Sie wissen ganz genau, dass ‚Patriot‘ nicht gegen Chemiewaffen helfen“, sagte der Linke-Außenexperte Jan van Aken. Deutschland könne mit diesem Einsatz jedoch „ganz direkt Konfliktpartei im Syrien-Konflikt werden“, warnte er. Daher werde seine Fraktion am Freitag geschlossen gegen das Mandat stimmen. Zudem solle nicht vergessen werden, dass ein mutmaßlicher Chemiewaffeneinsatz schon vor zehn Jahren im Irak-Krieg als Begründung herhalten musste. SPD und Grüne stehen zum „Patriot“-Einsatz Das neue Bundeswehrmandat kann im Parlament allerdings mit einer breiten Mehrheit über die Koalitionsfraktionen von Union und FDP hinaus rechnen, wie am Mittwoch während der ersten Beratung deutlich wurde. Sowohl SPD als auch Grüne kündigten eine weitgehende Zustimmung an. „Wir Sozialdemokraten rufen nicht Hurra, aber wir entziehen uns auch nicht der Verantwortung“, sagte SPD-Außenexperte Rolf Mützenich. Er verwies darauf, dass in der vergangenen Woche erstmals Scud-Raketen auf die syrische Stadt Aleppo abgeschossen worden seien. Gegen solche Bedrohung auch in der Türkei würde das „Patriot“-System helfen. Der Verteidigungsexperte der Grünen, Omid Nouripour, räumte ein, dass ein Chemiewaffeneinsatz des Assad-Regimes sicherlich „hoch irrational“ wäre. Doch handle es sich bei Syrien um einen zerfallenden Staat. Daher seien solche Vorsichtsmaßnahmen richtig: „Wir werden zustimmen, weil der Einsatz Sinn macht.“ Das Luftverteidigungssystem „Patriot“ hat eine Reichweite von bis zu 68 Kilometern und dient der Abwehr gegnerischer Flugzeuge, Drohnen oder Marschflugkörper. In der modernsten Version mit dem sogenannten PAC-3-Lenkflugkörper ist das System auch in der Lage, ballistische Raketen mit einer Reichweite von bis zu 1.000 Kilometer abzufangen. dapd (Politik/Politik)

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Peer-Michael Preß

Die Themenschwerpunkte des Autors sind B2B-Marketing, Medien und Kommunikationsstrategien und deren Umsetzung in der Praxis.

Seitb 20 Jahren ist er geschäftsführender Gesellschafter des Unternehmens Press Medien GmbH & Co. KG mit den Tätigkeitsbereichen Buch- und Zeitschriftenverlag, Druckerei und Medienagentur.

Er absolvierte die Ausbildung zum Verlagskaufmann in der Gundlach Gruppe, Bielefeld, und schloss erfolgreich ein Studium zum Betriebswirt mit Abschlussarbeit im Bereich Marketing zum Thema „E-Commerce in der graphischen Industrie“ ab.

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