Bund und Länder planen regelmäßige Treffen zur Energiewende

Berlin (dapd). Bund und Länder wollen sich künftig zwei Mal pro Jahr treffen, um die Fortschritte der Energiewende zu überprüfen. Dies sagte Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) nach einem Treffen mit den Ministerpräsidenten der 16 Bundesländer am Mittwoch in Berlin. Die Energiewende sei eine sehr große Aufgabe, „der wir uns gemeinsam verpflichtet fühlen“, fügte Merkel hinzu. „Wir wollen den Erfolg.“

Merkel zeigte sich auch zuversichtlich, dass es bei der umstrittenen Kürzung der Solarförderung noch bis zur Sommerpause einen Kompromiss geben werde. „Hier drängt die Zeit“, sagte sie. Auch bei der steuerlichen Absetzbarkeit der Gebäudesanierung solle rasch ein Kompromiss gefunden werden. Sie stellte zudem Vorschläge des Bundes beim Netzausbau und den Kraftwerksneubau in Aussicht.

Merkel hatte die 16 Ministerpräsidenten und die zuständigen Minister am Mittwoch zu einem Treffen ins Kanzleramt geladen. Die Tagesordnung umfasste elf Punkte, zu denen unter anderem der Netzausbau, der Kraftwerksneubau und die Strompreise zählten. Auch über die steuerliche Förderung der Gebäudesanierung, die seit fast einem Jahr auf Eis liegt, sollte gesprochen werden. An dem Treffen nahm auch der neue Umweltminister Peter Altmaier (CDU) teil. Zuvor hatten sich die Länderchefs im Bundesrat getroffen.

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Peer-Michael Preß

Die Themenschwerpunkte des Autors sind B2B-Marketing, Medien und Kommunikationsstrategien und deren Umsetzung in der Praxis. Seid dem Jahr 2000 ist er geschäftsführender Gesellschafter des Unternehmens Press Medien GmbH & Co. KG mit den Tätigkeitsbereichen Buch- und Zeitschriftenverlag, Druckerei und Medienagentur. Er absolvierte die Ausbildung zum Verlagskaufmann in der Gundlach Gruppe, Bielefeld, und schloss erfolgreich ein Studium zum Betriebswirt mit Abschlussarbeit im Bereich Marketing zum Thema „E-Commerce in der graphischen Industrie“ ab.

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