Berlin sucht weiter einen neuen Wirtschaftssenator

Berlin sucht weiter einen neuen Wirtschaftssenator Berlin (dapd). Nach dem Rückzug der Berliner Wirtschaftssenatorin Sybille von Obernitz (parteilos) geht die Suche nach einem Nachfolger weiter. Er sei mit mehreren Bewerbern im Gespräch, brauche aber noch Zeit, sagte CDU-Landeschef Frank Henkel am Montag im RBB-Inforadio. Unterdessen ist der Brief der Politikerin, in dem sie Berlins Regierenden Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) um ihre Entlassung bittet, laut Senatskanzlei eingegangen. Das weitere Vorgehen werde derzeit geprüft. Die Suche ist offenbar nicht ganz einfach. „In diesem Bereich geeignete Persönlichkeiten zu finden, gestaltet sich ja zeitlich nicht immer so, wie man sich das wünscht“, sagte Henkel. Meistens seien es Menschen, die vertraglich noch woanders gebunden seien. „Und die dort rauszubekommen, geht nicht immer auf Knopfdruck“, fügte er hinzu. Öffentliche Spekulationen, nach denen Justizminister Thomas Heilmann oder Gesundheitssenator Mario Czaja (beide CDU) das Amt übernehmen könnten, wies Henkel zurück. Die beiden machten in ihren Ressorts hervorragende Arbeit, erklärte er. Als weitere Kandidaten wurden Staatssekretär Nicolas Zimmer, Visit-Berlin-Geschäftsführer Burkhard Kieker und die CDU-Justizexpertin Cornelia Seibeld gehandelt. Wie Henkel dem rbb-Sender Radio Eins sagte, sind unter seinen Gesprächspartnern „mehrere Frauen“. Die erneute Ernennung einer Frau wird von der CDU zwar für wünschenswert, aber nicht für zwingend gehalten. Ob das Amt mit einer Frau oder einem Mann besetzt werde, sei zweitrangig, erklärte Henkel: „Es muss Kompetenz für das Ressort mitgebracht werden, Kommunikationsfähigkeit, und auch die Fähigkeit zum Dialog und zum Kompromiss.“ Zwischen Wirtschaftsenatorin von Obernitz und der Berliner Wirtschaft sei das vertrauensvolle Verhältnis zum Schluss nicht mehr gewährleistet gewesen. Sobald von Obernitz offiziell das Amt aufgegeben hat, wird Innensenator Frank Henkel (CDU) bis zur Ernennung eines Nachfolgers dem Vernehmen nach kommissarisch auch das Wirtschaftsressort führen. Der CDU-Chef hatte die Senatorin am Samstag darüber informiert, dass er sich von ihr trennen wird. Fast zeitgleich teilte von Obernitz in einer Pressemitteilung mit, dass sie Wowereit um ihre Entlassung gebeten hat. Sie war wegen möglicher Fehler bei einem Ausschreibungsverfahren für den Chefposten der landeseigenen Messegesellschaft unter Druck geraten. Noch offen ist, ob von Obernitz Übergangsgeld zusteht oder nicht. Da sie nach eigener Darstellung um ihre Entlassung gebeten hatte und nicht zurückgetreten war, hätte sie normalerweise Anspruch darauf. Allerdings hatte CDU-Generalsekretär Kai Wegner am Sonntag nach einer Krisensitzung des Parteipräsidiums auf die Frage nach den Umständen des Rückzugs gesagt, die Senatorin sei „im Kern zurückgetreten“. Das Abgeordnetenhaus hatte die Zahlung von Übergangsgeld für ausscheidende Senatoren im März neu geregelt. Danach soll es nur für die Dauer der Amtszeit und maximal zwei Jahre gewährt werden. Früher hatte ein Regierungsmitglied in jedem Fall wenigstens sechs Monate darauf Anspruch. Dies war geändert worden, nachdem bekannt wurde, dass der ehemalige Justizsenator Michael Braun (CDU), der wegen einer angeblichen Verstrickung in eine Immobilien-Affäre nach wenigen Tagen seinen Posten aufgeben musste, Übergangsgeld erhalten sollte. Medienberichten zufolge sollen es 50.000 Euro gewesen sein. Auf einen Teil der Summe hatte Braun aber später verzichtet. Wahrscheinlich würde für von Obernitz aber wegen des Rückwirkungsverbots noch die alte Regelung gelten. dapd (Politik/Politik)

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Peer-Michael Preß

Die Themenschwerpunkte des Autors sind B2B-Marketing, Medien und Kommunikationsstrategien und deren Umsetzung in der Praxis.

Seitb 20 Jahren ist er geschäftsführender Gesellschafter des Unternehmens Press Medien GmbH & Co. KG mit den Tätigkeitsbereichen Buch- und Zeitschriftenverlag, Druckerei und Medienagentur.

Er absolvierte die Ausbildung zum Verlagskaufmann in der Gundlach Gruppe, Bielefeld, und schloss erfolgreich ein Studium zum Betriebswirt mit Abschlussarbeit im Bereich Marketing zum Thema „E-Commerce in der graphischen Industrie“ ab.

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