Apple kommt mit Tablet-Klage gegen Motorola nicht durch

Düsseldorf (dapd). Apple ist mit einer Klage gegen den Tablet-PC Xoom des Konkurrenten Motorola gescheitert. Das Gerät verletze keine Rechte von Apple, sagte ein Spreche des Landgerichts Düsseldorf am Dienstag auf dapd-Anfrage. Apple wollte den Vertrieb und Verkauf des Motorola-Produkts in ganz Europa verbieten. Das Produkt seines Konkurrenten ähnele den eigenen Modellen zu stark, argumentierte der iPad-Hersteller Apple.

Auch wenn Apple Klage gegen Motorola nun abgewiesen wurde, erkannte das Landgericht einen Kern von Apples Argumentation an. Der Konzern beruft sich auf patentrechtliche Geschmacksmuster, also Zeichnungen und Fotos, die die Einzigartigkeit von Apples Tablet-Bauform belegen sollen. Das macht weitere Klagen gegen Konkurrenten möglich. Die nächste Runde im Patentkrieg zwischen Apple und der Konkurrenz wird am 24. Juli am Oberlandesgericht Düsseldorf eingeläutet. Dann soll ein Urteil zu Apples Klage gegen Samsungs Tablet Galaxy Tab 10.1 N fallen. Dieses hatte Samsung entwickelt, nachdem das Landgericht Düsseldorf den Verkauf einer Vorversion wegen zu großer Ähnlichkeiten mit Apples iPad untersagt hatte. Die Klagen beruhen auf einem Teil des europäischen Patentrechts, der Verordnung über Gemeinschaftsgeschmacksmuster. Demnach ist es in jedem europäischen Land möglich, gegen eine Verletzung seiner Patente zu klagen und den Verkauf eines Konkurrenzprodukts europaweit untersagen zu lassen, wenn dieses dem eigenen Produkt zu sehr ähnelt. Apple liefert sich mit seinen Konkurrenten Samsung und Motorola seit mehr als einem Jahr erbitterte Rechtsstreits über Patente für Smartphones und Tablets in Nordamerika, Europa und Asien. Düsseldorf war bereits mehrfach ein Schauplatz dieser Auseinandersetzungen.

(AZ.: 14c O 140/11 vom 17. Juli 2012)

Veröffentlicht von

Peer-Michael Preß

Die Themenschwerpunkte des Autors sind B2B-Marketing, Medien und Kommunikationsstrategien und deren Umsetzung in der Praxis.

Seitb 20 Jahren ist er geschäftsführender Gesellschafter des Unternehmens Press Medien GmbH & Co. KG mit den Tätigkeitsbereichen Buch- und Zeitschriftenverlag, Druckerei und Medienagentur.

Er absolvierte die Ausbildung zum Verlagskaufmann in der Gundlach Gruppe, Bielefeld, und schloss erfolgreich ein Studium zum Betriebswirt mit Abschlussarbeit im Bereich Marketing zum Thema „E-Commerce in der graphischen Industrie“ ab.

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