Albig zum Ministerpräsidenten von Schleswig-Holstein gewählt

Albig zum Ministerpräsidenten von Schleswig-Holstein gewählt Kiel (dapd). Torsten Albig (SPD) ist neuer Ministerpräsident in Schleswig-Holstein. Der 49-Jährige wurde am Dienstag im Kieler Landtag mit 37 Ja-Stimmen im ersten Wahlgang zum Nachfolger von Peter Harry Carstensen (CDU) gewählt. Das sind zwei Stimmen mehr, als die „Dänen-Ampel“ aus SPD, Grünen und Südschleswigschem Wählerverband (SSW), der Partei der dänischen Minderheit, Abgeordnete hat. Das Dreierbündnis verfügt im Parlament nur über die knappe Mehrheit von einer Stimme. Albig hatte sich unmittelbar vor Beginn der Sitzung zuversichtlich gezeigt: „Es gibt nur einen Wahlgang. Man muss beweisen, dass die Mehrheit auch steht.“ Mit Blick auf die 2005 mit einem ähnlichen Bündnis gescheiterte Wiederwahl der damaligen Regierungschefin Heide Simonis (SPD) fügte er hinzu: „Die Geschichte wiederholt sich nicht.“ Offen war vor der Sitzung, ob der eine oder andere Abgeordnete der Piratenpartei für Albig stimmt. Mit ihrem Nein zur Vorratsdatenspeicherung hatte das Bündnis eine Forderung der Parlamentsneulinge erfüllt. Die Piraten waren allerdings verstimmt, will sich am Montagabend zwar Albig, nicht aber der designierte Grünen-Minister Robert Habeck und die für das Justizressort vorgesehene SSW-Politikerin Anke Spoorendonk ihren Fragen gestellt hatten. Um 10.06 Uhr hatte Landtagspräsident Klaus Schlie (CDU) den ersten Wahlgang eröffnet. Kurz darauf hatte Albig als erster in geheimer Wahl seine Stimme abgegeben. Am Rande der Abgeordnetenbänke verfolgten das alte und das neue Kabinett die Wahl. Um 10.27 verkündete Schlie das Ergebnis. Für Albig stimmten 37 Abgeordnete, 30 dagegen. Außerdem gab es eine Enthaltung. Eine Stimme war ungültig. Noch am Dienstagnachmittag wollte Albig den Mitgliedern der Vorgängerregierung ihre Entlassungsurkunden überreichen und die Minister seines eigenen Kabinetts ernennen. Anschließend sollte die erste Kabinettssitzung erfolgen. Regierungserklärung und Vereidigung der Minister sind für Mittwoch geplant. Am Montagabend hatten Vertreter der drei Parteien die „Dänen-Ampel“ mit der Unterzeichnung des 63-seitigen Koalitionsvertrages besiegelt. Zuvor hatten Landesparteitage das Papier am Wochenende jeweils ohne Gegenstimmen durchgewunken. Die SPD besetzt in Albigs Kabinett vier, die Grünen zwei und der SSW ein Ressort. Für die SPD sind Andreas Breitner (Innen), Reinhard Meyer (Wirtschaft und Arbeit), Kristin Alheit (Soziales) und die parteilose Waltraud Wende (Bildung und Wissenschaft) Teil der Regierung. Außerdem werden ihr die beiden Grünen-Politiker Habeck (Energiewende) und Monika Heinold (Finanzen) sowie die SSW-Politikerin Spoorendonk (Justiz) angehören. dapd (Politik/Politik)

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Peer-Michael Preß

Die Themenschwerpunkte des Autors sind B2B-Marketing, Medien und Kommunikationsstrategien und deren Umsetzung in der Praxis.

Seitb 20 Jahren ist er geschäftsführender Gesellschafter des Unternehmens Press Medien GmbH & Co. KG mit den Tätigkeitsbereichen Buch- und Zeitschriftenverlag, Druckerei und Medienagentur.

Er absolvierte die Ausbildung zum Verlagskaufmann in der Gundlach Gruppe, Bielefeld, und schloss erfolgreich ein Studium zum Betriebswirt mit Abschlussarbeit im Bereich Marketing zum Thema „E-Commerce in der graphischen Industrie“ ab.

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