Ära Beck kurz vor dem Ende

Ära Beck kurz vor dem Ende Mainz (dapd-rps). Das mögliche Ende einer Ära: Der dienstälteste Ministerpräsident der Bundesrepublik, Kurt Beck (SPD), steht offenbar kurz vor seinem Rückzug. Der rheinland-pfälzische SPD-Regierungschef will dem Vernehmen nach noch am Freitag seinen Rücktritt ankündigen. Das erfuhr die Nachrichtenagentur dapd aus Regierungskreisen. Ein genauer Zeitpunkt für den Rückzug ist noch nicht bekannt. Offenbar will Beck sowohl sein Amt als Regierungschef als auch als Vorsitzender der Landespartei abgeben. Beide Ämter könnten künftig getrennt werden. Die „Süddeutsche Zeitung“ berichtete, dass dabei in Zukunft Sozial- und Gesundheitsministerin Malu Dreyer eine wichtigere Rolle spielen dürfte. Das wurde der Nachrichtenagentur dapd aus verschiedenen Quellen bestätigt. Außerdem wird Innenminister Roger Lewentz als einer der Nachfolger gehandelt. Es wird spekuliert, dass Lewentz die Spitze der Partei übernehmen und Dreyer Ministerpräsidentin werden soll. Damit wäre die 51-Jährige die erste Regierungschefin in Rheinland-Pfalz. Beck tritt am Abend vor die Presse Die Mainzer Staatskanzlei kündigte an, dass Beck gegen 20.00 Uhr die Öffentlichkeit informieren wird. Zuvor tagt das Parteipräsidium im Landtag und anschließend Parteivorstand und SPD-Landtagsfraktion. Das bestätigte SPD-Generalsekretär Alexander Schweitzer. Zu Personalspekulationen wollte er sich aber nicht offiziell äußern. Landtagspräsident Joachim Mertes (SPD) sagte auf dapd-Anfrage, es sei Becks „persönliche Entscheidung, ob und wie er die Zukunft gestalten will“. Man wolle Probleme lösen und dafür sei es manchmal nötig, „personell zu rochieren“, fügte Mertes hinzu. Ein möglicher Termin für eine solche personelle Rochade wäre, zumindest was den Parteivorsitz angeht, der Landesparteitag am 10. November. Der 63-jährige Beck regiert Rheinland-Pfalz seit fast genau 18 Jahren, am 26. Oktober 1994 war er als Nachfolger von Rudolph Scharping (SPD) erstmals zum Ministerpräsidenten gewählt worden. Vor der Landtagswahl im März 2011, bei der er zum vierten Mal wiedergewählt wurde, hatte er angekündigt, dass er die gesamte Legislaturperiode bis 2016 im Amt bleiben wolle. Allerdings hatte Beck diese regelmäßig wiederholte Ankündigung immer auch mit dem Zusatz versehen, soweit seine Gesundheit ihm dies erlaube. Dass Beck nun offenbar doch vorzeitig gehen will, kommt zumindest insofern überraschend, als er gerade erst vor vier Wochen im Landtag ein von der CDU beantragtes Misstrauensvotum wegen der Nürburgring-Affäre erfolgreich überstanden hat. Rückzugsgerüchte gab es allerdings schon länger. Klöckner dankt Beck für Engagement CDU-Chefin Julia Klöckner dankte Beck am Freitag für sein politisches Engagement. Er habe sich sehr für seine Heimat eingesetzt, sagte sie. Zu möglichen Nachfolgern von Beck wollte sich Klöckner nicht äußern. „Das gebietet der Respekt“, betonte sie. Interessant könnte die Entscheidung aber für die Oppositionschefin sein, da sich damit möglicherweise entscheidet, gegen wen die CDU bei der Landtagswahl 2016 antreten muss. Im Mai dieses Jahres war bekannt geworden, dass Beck hinter den Kulissen Gespräche mit seinen möglichen Nachfolgern führte. Als Teilnehmer dieser Gespräche wurden neben Innenminister Lewentz noch SPD-Fraktionschef Hendrik Hering und Bildungsministerin Doris Ahnen genannt. Sozialministerin Dreyer wurde damals noch nicht gehandelt, wenn es um die Runde der sogenannten Kronprinzen ging. Zwar zählte auch sie schon vor Jahren zur Riege der potenziellen Nachfolger, die Beck hinter sich aufgebaut hat. Wegen ihrer Erkrankung an Multipler Sklerose, die sie 2006 selbst öffentlich gemacht hatte, war sie aber bei den Spekulationen in den Hintergrund gerückt. Dass sie trotz Rollstuhls, den sie gelegentlich benutzt, auch körperlich anstrengenden Herausforderungen gewachsen ist, demonstrierte die Ministerin unlängst auf einer Pressereise – der ersten seit Jahren. dapd (Politik/Politik)

Veröffentlicht von

Peer-Michael Preß

Die Themenschwerpunkte des Autors sind B2B-Marketing, Medien und Kommunikationsstrategien und deren Umsetzung in der Praxis.

Seitb 20 Jahren ist er geschäftsführender Gesellschafter des Unternehmens Press Medien GmbH & Co. KG mit den Tätigkeitsbereichen Buch- und Zeitschriftenverlag, Druckerei und Medienagentur.

Er absolvierte die Ausbildung zum Verlagskaufmann in der Gundlach Gruppe, Bielefeld, und schloss erfolgreich ein Studium zum Betriebswirt mit Abschlussarbeit im Bereich Marketing zum Thema „E-Commerce in der graphischen Industrie“ ab.

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