Andreas Pinkwart: “10 Prozent plus X”
15. März 2010 | Von Sebastian Kupke | Kategorie: Deutschland
Düsseldorf/Siegen (ddp). Trotz sinkender Umfragewerte für Schwarz-Gelb setzt Nordrhein-Westfalens FDP-Landeschef Andreas Pinkwart auf eine Fortsetzung der Koalition mit der CDU nach der Landtagswahl am 9. Mai. “Realistisches” Ziel der Liberalen sei ein Ergebnis von “10 Prozent plus X”, sagte Pinkwart am Freitag in Düsseldorf. Am Wochenende kommt die NRW-FDP in Siegen zu einem zweitägigen Landesparteitag zusammen, um ihr Wahlprogramm zu beschließen und den Landesvorstand neu zu wählen. Eine förmliche Koalitionsaussage soll erst Anfang Mai beschlossen werden.
Die FDP gehe mit einer “guten Regierungsbilanz” in den Wahlkampf, sagte Pinkwart. Die Liberalen hätten den subventionierten Steinkohle-Bergbau abgewickelt sowie neue “Aufstiegschancen” im NRW-Bildungssystem geschaffen. Diesen Kurs wolle man etwa mit weiteren Schulreformen fortsetzen, fügte der Vize-Ministerpräsident und Wissenschaftsminister hinzu.
FDP-Bundesvize Pinkwart wies zugleich Kritik an den Auslandsreisen von FDP-Bundeschef Guido Westerwelle als Außenminister zurück. Es handele sich um eine “Diffamierungskampagne” der Opposition. Westerwelle habe die “volle Unterstützung” der Landes-FDP. Am Sonntag (14. März) wird der FDP-Bundesvorsitzende in Siegen als Redner erwartet. (Foto: Presseservice NRW)
