Haushaltsdefizit bis 2013 unter drei Prozent des BIP
4. Februar 2010 | Von abeuke | Kategorie: Deutschland
Berlin (ddp). Deutschland wird im Jahr 2013 wieder das Defizitkriterium von drei Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) einhalten. Im laufenden Jahr sei noch mit einem Haushaltsdefizit von 5,5 Prozent zu rechnen, sagte Finanzstaatssekretär Jörg Asmussen am Mittwoch in Berlin.
Ursachen seien Konjunkturprogramme und anderen Maßnahmen im Kampf gegen die Finanzkrise. Asmussen sagte, 2010 sei noch ein Krisenjahr. In den kommenden Jahren sollten die Staatsfinanzen, also die Etats von Bund, Länder und Gemeinden zusammen, wieder schrittweise konsolidiert werden. Das Budgetdefizit dürfte nach Berechnungen des Finanzministeriums 2011 noch bei 4,5 Prozent und 2012 bei 3,5 Prozent liegen. Das Defizit aller Gebietskörperschaften belief sich 2009 bei 3,2 Prozent des BIP. Damit wurde der Grenzwert des Europäischen Stabilitäts- und Wachstumspakts von drei Prozent überschritten. Die EU hat daher ein Defizitverfahren gegen Deutschland eingeleitet. Gegen Deutschland war im Januar 2003 schon einmal ein Defizitverfahren eingeleitet worden, nachdem die Regierung für 2002 ein Minus von 3,7 Prozent gemeldet hatte. 2007 wurde das Verfahren eingestellt, nachdem Deutschland ab 2006 das Drei-Prozent-Kriterium wieder eingehalten hatte. 2008 war der Staatshaushalt mit einem Defizit von 0,1 Prozent vom BIP nahezu ausgeglichen. (Foto: ddp)
